SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Gammelfleisch: Angekündigte Kontrollen sind wertlos :
Großer Schaden für das Ansehen Bayerns und für sorgfältig arbeitende Bauern und Metzger - Ministerentlassung unumgänglich. "Verbraucherminister Schnappauf schadet dem guten Ruf Bayerns als Anbieter sicherer und gesunder Lebensmittel und als Schmankerlecke Europas. Damit ist er als Minister, der eigentlich für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz zuständig ist, nicht mehr tragbar.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.09.2006
Allgemein; Roger Lewentz führt jetzt den SPD-Parteirat :
Roger Lewentz aus Kamp-Bornhofen, langjähriger Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD und jetzt Staatsekretär im Innenministerium, ist neuer Vorsitzender des Parteirates der SPD in Rheinland-Pfalz. Lewentz löste Ralf Walter (MdEP aus Cochem) ab, der wegen seiner erhöhten beruflichen Belastung als einziger sozialdemokratischer Europa-Abgeordneter aus Rheinland-Pfalz das Amt des Parteiratsvorsitzenden vorzeitig abgegeben hatte. Der Parteirat wählte Lewentz in Mainz mit 44 von 45 Stimmen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2006
Allgemein; Reaktionen von Südpfälzer Politikern auf die Aussage von Finanzminister Peer Steinbrück :
Südpfälzische SPD-Politiker distanzieren sich von Steinbrücks Äußerung.
Bei Grillparties und an Stammtischen wird derzeit ein politisches Thema diskutiert: die Aufforderung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, die Bürger sollten im Zweifel auf eine Urlaubsreise verzichten, um fürs Alter vorzusorgen. Die RHEINPFALZ wollte von SPD-Politikern der Region wissen: Was halten sie von Steinbrücks Äußerung? Und: Wie halten sie es selbst mit Urlaubsreisen?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.08.2006
Allgemein; Kommunalpolitisches Seminar der Jusos Südpfalz :
Die Jusos der SPD-Südpfalz hatten zu einem kommunalpolitischen Seminar in das Naturfreundehaus Trippstadt eingeladen. Die beiden Kommunalpolitiker Jürgen Nelson und Wolfgang Steigner-Wild vermittelten den anwesenden Jusos theoretische Grundkenntnisse und informierten sie über die praktische Arbeit in den kommunalen Gremien.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.08.2006
Allgemein; Pofalla-Vorschlag ist familienpolitischer Unsinn :
Alle Untersuchungen zeigen: Junge Menschen in Deutschland entscheiden sich auch deshalb nicht für Kinder, weil sie darin gerade zu Beginn eines unsicherer werdenden Berufslebens ein finanzielles Risiko sehen. Die Bundesregierung hat mit der Einführung des Elterngeldes oder der steuerlichen Absetzbarkeit von Betreuungskosten hier zu Recht gegen gesteuert.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.08.2006
