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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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Herxheim, 29.05. Ist es wirklich so einfach, wie es die Weisheit „Tue Gutes und rede darüber“ (Walter Fisch) suggeriert? – Rein theoretisch ja. Aber auch eben nur rein theoretisch. Den Vor der guten Tat steht immer eine Maßnahme. Beim SPD-OV-Herxheim war es die Aktion „Waffeln backen für die Ukraine“ bei der 2000 Euro zusammen kamen. Was mit den Spenden der BürgerInnen geschehen ist, muss deshalb transportiert werden. Am Ort unserer zweiten Aktion, im Ortszentrum von Herxheim stand deshalb am Samstag eine Hinweistafel, die die Verwendung der Spenden deutlich machte. Unsere Aktion orientiert sich an dem Grundsatz: Nachvollziehbar handeln und offen kommunizieren.

Die Verwendung der Geldspenden interessiert die Spender. Eine offene Kommunikation über den Einsatz der Spenden schafft Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Der Hinweis ist aber auch nochmals als Dankeschön für die vielen Spender gedacht.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 01.05.2022

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD Ortsverein Essingen am 30.03.2022 stimmten die anwesenden Mitglieder zu, Roland Benner zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen. Ebenso muss die Feier „50 Jahre SPD Ortsverein Essingen“ im nächsten Jahr geplant werden.

Anschließend kamen die Partnerinnen und Partner sowie der Kreisvorsitzende Torben Kornmann dazu. Als Überraschungsgast hatte Marion Dreisigacker den ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz Kurt Beck, eingeladen.

Der überreichte, dem wirklich überraschten und bewegtem Roland Benner, nach einer sehr angenehmen Rede und Laudatio, als höchste Auszeichnung der SPD, die Willy-Brandt-Medaille.
Bei gutem Essen, Sekt und Wein und guten Gesprächen vergingen die nächsten Stunden wie im Flug…

 

 

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 12.04.2022

Nach zwölf Jahren als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz reichte Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler am Samstag, 2. April 2022, den Staffelstab weiter und übergab den Vorsitz erstmals an eine Doppelspitze. Jennifer Braun und Mario Daum wurden beide mit 95 Prozent als Vorsitzende der südpfälzischen SPD im Rahmen eines Parteitages in Maximiliansau gewählt.

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Die südpfälzische SPD lud zum 3G-Parteitag in die Tullahalle nach Wörth-Maximiliansau ein und holte damit nach, was eigentlich schon im November des letzten Jahres durchgeführt werden sollte. Die Neuwahl des Vorstandes inklusive einer Satzungsänderung, die analog zur Bundespartei nun auch in der Südpfalz eine Doppelsitze möglich macht. Gesagt, getan. Die anwesenden 139 stimmberechtigen Delegierten wählten daraufhin Jennifer Braun, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Landau, und Mario Daum, Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Wörth am Rhein, zum neuen Team an der Spitze der südpfälzischen Sozialdemokratie. Vernetzung, Unterstützung, Nachwuchsförderung, Kommunikation - vier Punkte, die das neue Spitzenteam in seinen Bewerbungsreden hervorhob, und die es gemeinsam mit dem neu gewählten Vorstandsteam in den kommenden zwei Jahren umzusetzen gilt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.04.2022

Thomas Hitschler: "Unser Team der pfälzischen SPD für die Bundestagswahl steht. Großartige aktuelle und künftige Kolleginnen und Kollegen. Alexander Schweitzer hat der Kälte ordentlich getrotzt und mit seiner Rede kräftig eingeheizt. Mein Regionalverband hat beschlossen, dass ich sie als #1 in die Bundestagswahl führen darf. Wirklich eine große Ehre und ein klarer Auftrag. DANKE für das Vertrauen."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.05.2021

Landespolitik

Der  Kreiswahlausschuss hat bei seiner Sitzung am 18.03.2020 Markus Kropfreiter zum Sieger des Wahlkreises 51 erklärt. Herzlichen Glückwunsch und auf gute Zusammenarbeit.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.03.2021

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