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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.10.2021 10:17 SPD will Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin nominieren
Die SPD spricht sich für Bärbel Bas als künftige Bundestagspräsidentin aus. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten. weiterlesen auf spiegel.de

15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

13.10.2021 18:29 MECKLENBURG-VORPOMMERN – SCHWESIG WILL MIT DER LINKEN REGIEREN
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

12.10.2021 18:28 GENERALSEKRETÄR KLINGBEIL NACH SONDIERUNGEN – „VERTRAUEN IST EIN WICHTIGER BAUSTEIN“
Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden. Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen

06.10.2021 19:10 SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

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28.November 2016

Einstimmig hat die Projektgruppe "solidarische Rentenpolitik" der SPD Südpfalz einen Antrag zur Reform des "Deutschen Rentenversicherungssystems" verabschiedet. 

Dieser Antrag soll sowohl auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dezember 2016 als auch auf dem nächsten SPD-Bundesparteitag zur Abstimmung gestellt werden. Die Projektgruppe der SPD Südpfalz ist sich einig, dass das Thema „solidarische Rentenpolitik“ vor allem auch die gesamte arbeitende Mittelschicht betreffe. Das gesetzliche Renten-Niveau werde bis zum Jahr 2029 kontinuierlich auf 43 Prozent absinken und mit dem Alterseinkünfte-Gesetz seien alle Renteneinnahmen für immer breitere Bevölkerungsschichten auch noch zusätzlich Steuerabgabe-Pflichtig.

Das verfügbare Netto-Renteneinkommen werde deutlich geringer, bis in die gesamte Mittelschicht hinein, so Projektleiter Michael Falk. Er sagt dazu: „Wir wollen mit unserem Rentenantrag alle Generationen zusammen halten und wir wollen sie ausdrücklich eben nicht gegeneinander ausspielen. Alle jungen Menschen brauchen eine Perspektive.

Die zentrale Grundlage aller Rentenansprüche werden im Berufsleben gelegt. Vor diesem Hintergrund hat die gesamte Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik der Zukunft sehr starken Einfluss auf das gesamte zukünftige Renten-Niveau. Hierbei müssen für die gesamte junge Generation faire Bildungs- und Aufstiegsbedingungen in einer hoch komplexen Arbeitswelt gewährleistet werden. Hierin sehen wir eine wichtige Grundlage auch für die zukünftige Rentenpolitik.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.11.2016

Anträge und Anfragen; Unterbezirksparteitag 2015 :

Die Anträge zum UB-Parteitag Oktober 2015

Maut

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Maut_SPD.doc

TTIP und CETA

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_CETA_TTIP.doc

Keine Träne für Sponeck - Deutsche Täter sind keine Opfer

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Sponeck_Jusos.pdf

Verkehrsinfrastrukutr (GER)

//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Verkehrsinfraqstruktur_(GER).pdf

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.09.2015

1. Der Parteitag unterstützt die Aktivitäten der AG 60plus bei ihrer Weiterentwicklung und fordert die Gemeinde/Stadtverbände (GV/SV) in der Südpfalz auf, gemeinsam die Bildung von GV/SV der AG60plus in den nächsten Monaten in Zusammenarbeit mit dem UB-Vorstand der AG 60plus voranzutreiben.

2. Der Parteitag fordert die Ortsvereine auf, bei ihrer nächsten Mitgliederversammlung eine/n Senioren/60plus-Beauftragte/n zu wählen, der/die auch Mitglied des OV-Vorstandes ist.

Hinweis: Diese Vorgehensweise ist ausdrücklich in der SPD-Satzung vorgesehen.

3. Der/die neugewählte UB-Vorsitzende möge den Gliederungen in der SPD-Südpfalz den Beschluss zeitnah übermitteln und auf die Umsetzung hinwirken.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012

Der Unterbezirksvorstand der SPD Südpfalz wird aufgefordert, sich aktiv für die Bildung von Seniorenbeiräten auf den vorgenannten Ebenen einzusetzen und so die Bemühungen der Landespartei zu unterstützen und dem UB-Parteitag regelmäßig zu berichten.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012

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