SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1006886 |
| Heute: | 1 |
| Online: | 1 |
News-Ticker :
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Nachrichten zum Thema Anträge und Anfragen
:
Anträge und Anfragen; Unterbezirksparteitag 2016 :
Tischvorlage AG Migration und Vielfalt Südpfalz
Rechenschaftsbericht der Jusos Südpfalz
Rechenschaftsbericht der AG 60plus
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.12.2016
Anträge und Anfragen; Projektgruppe "Solidarische Rentenpolitik" der SPD Südpfalz verabschiedet Antrag :
28.November 2016
Einstimmig hat die Projektgruppe "solidarische Rentenpolitik" der SPD Südpfalz einen Antrag zur Reform des "Deutschen Rentenversicherungssystems" verabschiedet.
.jpg)
Dieser Antrag soll sowohl auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dezember 2016 als auch auf dem nächsten SPD-Bundesparteitag zur Abstimmung gestellt werden. Die Projektgruppe der SPD Südpfalz ist sich einig, dass das Thema „solidarische Rentenpolitik“ vor allem auch die gesamte arbeitende Mittelschicht betreffe. Das gesetzliche Renten-Niveau werde bis zum Jahr 2029 kontinuierlich auf 43 Prozent absinken und mit dem Alterseinkünfte-Gesetz seien alle Renteneinnahmen für immer breitere Bevölkerungsschichten auch noch zusätzlich Steuerabgabe-Pflichtig.
Das verfügbare Netto-Renteneinkommen werde deutlich geringer, bis in die gesamte Mittelschicht hinein, so Projektleiter Michael Falk. Er sagt dazu: „Wir wollen mit unserem Rentenantrag alle Generationen zusammen halten und wir wollen sie ausdrücklich eben nicht gegeneinander ausspielen. Alle jungen Menschen brauchen eine Perspektive.
Die zentrale Grundlage aller Rentenansprüche werden im Berufsleben gelegt. Vor diesem Hintergrund hat die gesamte Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik der Zukunft sehr starken Einfluss auf das gesamte zukünftige Renten-Niveau. Hierbei müssen für die gesamte junge Generation faire Bildungs- und Aufstiegsbedingungen in einer hoch komplexen Arbeitswelt gewährleistet werden. Hierin sehen wir eine wichtige Grundlage auch für die zukünftige Rentenpolitik.“
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.11.2016
Anträge und Anfragen; Unterbezirksparteitag 2015 :
Die Anträge zum UB-Parteitag Oktober 2015
Maut
//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Maut_SPD.doc
TTIP und CETA
//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_CETA_TTIP.doc
Keine Träne für Sponeck - Deutsche Täter sind keine Opfer
//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Sponeck_Jusos.pdf
Verkehrsinfrastrukutr (GER)
//spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Antrag_Verkehrsinfraqstruktur_(GER).pdf
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.09.2015
Anträge und Anfragen; Weiterentwicklung der AG 60plus im UB-Südpfalz :
1. Der Parteitag unterstützt die Aktivitäten der AG 60plus bei ihrer Weiterentwicklung und fordert die Gemeinde/Stadtverbände (GV/SV) in der Südpfalz auf, gemeinsam die Bildung von GV/SV der AG60plus in den nächsten Monaten in Zusammenarbeit mit dem UB-Vorstand der AG 60plus voranzutreiben.
2. Der Parteitag fordert die Ortsvereine auf, bei ihrer nächsten Mitgliederversammlung eine/n Senioren/60plus-Beauftragte/n zu wählen, der/die auch Mitglied des OV-Vorstandes ist.
Hinweis: Diese Vorgehensweise ist ausdrücklich in der SPD-Satzung vorgesehen.
3. Der/die neugewählte UB-Vorsitzende möge den Gliederungen in der SPD-Südpfalz den Beschluss zeitnah übermitteln und auf die Umsetzung hinwirken.
Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012
Anträge und Anfragen; Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz. :
Der Unterbezirksvorstand der SPD Südpfalz wird aufgefordert, sich aktiv für die Bildung von Seniorenbeiräten auf den vorgenannten Ebenen einzusetzen und so die Bemühungen der Landespartei zu unterstützen und dem UB-Parteitag regelmäßig zu berichten.
Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012
