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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.12.2021 18:31 PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG
98,8 % FÜR DEN AUFBRUCH Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien. „Aufbruch für Deutschland. Packen wir es an.“ Das nach vorn gerichtete Motto des digitalen SPD-Parteitags in hybrider Durchführung bestätigten die Delegierten mit

03.12.2021 10:57 CORONA-BESCHLÜSSE VON BUND UND LÄNDERN – „JETZT IST DIE ZEIT FÜR SOLIDARITÄT“
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick: „Es geht um eine große nationale Anstrengung, und es geht um Solidarität“, sagte Scholz am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und

02.12.2021 17:58 OLAF SCHOLZ BEI JOKO – KLAAS – „LASSEN SIE SICH IMPFEN!“
Auf ProSieben widmeten „Joko und Klaas“ ihre Sendezeit der Pandemie. In der Sendung richtete Olaf Scholz einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer. Das Netz ist bewegt von der Aktion des künftigen Kanzlers. Noch vor seiner Vereidigung hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz als Gast der ProSieben-Entertainer Joko und Klaas einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer:innen

02.12.2021 11:20 OLAF SCHOLZ IM ZEIT-INTERVIEW – „ICH WILL DA EINEN STIL PRÄGEN“
Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen – und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview. Vor allem ein straffes Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zählt zu den wichtigsten Aufgaben, denen sich die neue Regierung stellen muss

01.12.2021 11:21 BUNDESTAG SOLL ÜBER ALLGEMEINE IMPFPFLICHT ABSTIMMEN
DER AMPEL-PLAN GEGEN DIE VIERTE CORONA-WELLE Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet. Der designierte Kanzler Olaf Scholz hat am Dienstag in einer Schaltkonferenz mit der scheidenden Kanzlerin Angela Merkel und

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Im Namen der SPD- Fraktion bitten wir folgenden Prüfauftrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung zu prüfen unter welchen Bedingungen das Programm „Soziale Stadt“ in der Stadt Landau umgesetzt werden kann. Sie soll prüfen, inwieweit die bereits bestehenden Organisationen wie das Quartiersmanagement im Horst oder das Ökumenische Sozialzentrum in der Südstadt zur Teilnahme bereit sind und durch eine Stärken- Schwächenanalyse des Stadtteils darlegen, wie sie in das Programm „Soziale Stadt“ aufgenommen werden können.

Zur Begründung:

Die Stadt Landau hat in den letzten Jahren eine aufstrebende und erfolgreiche Entwicklung erlebt. Es gibt allerdings noch Stadtbereiche, die eine besondere Situation aufweisen und u. a. der soziale Zusammenhalt ausgebaut werden sollte. Dies würde ein besseres Miteinander der Generationen fördern. Dies kann nicht alleine durch Aspekte der Sozialarbeit entwickelt werden, sondern es müssen auch bauliche bzw. wohnraumfördernde Maßnahmen bedacht werden. Die Gestaltung des Wohnumfeldes, wie z.B. Ausweisung von Kommunikationstreffs würde ebenso zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen beitragen.

Für eine gelungene Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen würden sich die Chancen in diesen Gebieten auch deutlich verbessern, weil mit diesem Instrument Fördermittel für bestimmte Maßnahmen abgerufen werden könnten. Das Integrationskonzept der Stadt ist sicher ein erster Schritt, aber bei weitem nicht ausreichend. Es werden nicht alle Bürgerinnen und Bürger damit erreicht.

Zudem ist die Durchmischung mancher Wohngebiete nicht mehr ausreichend gegeben. So fehlt es an Nahversorgern, welches wiederum gerade für die ältere Bevölkerung ein Problem darstellt.

Dies bedeutet, dass alle Bürgerinnen und Bürger mehr als bisher erreicht für Belange in ihren Stadtteilen gewonnen werden müssen, Veränderungen selbst planen sollen und an ihrer Umsetzung beteiligt werden müssen. Langfristig bedeutet dies Hilfe zur Selbsthilfe. Die Organisationen vor Ort leisten seit Jahren schon eine hervorragende Arbeit in dieser Sache, sollten aber durch diese Förderprogramme  eine personelle Aufstockung erfahren können.

Das Förderprogramm „Soziale Stadt“ könnte eine Reihe von Lösungsansätzen mit Unterstützung des Bundes ermöglichen und bestimmte Quartiere liebens- und lebenswerter werden lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Moni Vogler                                  Prof. Dr. Hannes Kopf

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.08.2017

Start der Projektgruppe

Rentenpolitik

 

Mittwoch, den 06.07.2016

19.00 Uhr

AWO-Haus in Landau  

 

Erstes Treffen der Projektgruppe zum Thema "RENTENPOLITIK - Entwicklung eines Antrages zur RENTE für den UB-Parteitag" zu gründen.

Dieses Projekt soll bis zum nächsten Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dezember 2016 mit einem schriftlichen Konzeptantrag abgeschlossen sein und zur Abstimmung gestellt werden. Bei Zustimmung wird dieser Antrag der Antragskommission zur Abstimmung auf dem Bundesparteitag der Bundes-SPD weitergeleitet.

Die Projektleitung wurde dem ASG-Südpfalz-Vorsitzenden Michael Falk übertragen, der auf dem Inhaltsparteitag der SPD-Südpfalz im Oktober 2015 in Wörth bereits das Kern-Thema "Altersarmut" mit einer Arbeitsgruppe in den Fokus gestellt hatte.

Alle Bürgerinnen und Bürger und alle Parteimitglieder sind herzlich eingeladen zum wichtigen Thema "Rentenpolitik" aktiv ein Beitrag zu leisten. 

1. Termin: Mittwoch, den 06.07.2016  um 19.00 Uhr im AWO-Haus in Landau.   

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.06.2016

Foto: Kristina Schäfer

Am 29.11.2010 veranstaltete das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen sowie die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz den 6. Rheinland-Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Mehr als 1.700 interessierte Seniorinnen und Senioren aber auch hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit aus dem ganzen Land sind in die Landeshauptstadt gekommen, um an dem für sie wichtigen Ereignis dabei zu sein.
Eine sehr gelungene Veranstaltung, Dank an die Ministerin Malu Dreyer!

--> Weitere Infos

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.12.2010

(Bild: Deutscher Bundestag/Thomas Imo/photothek.net)

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der Rente mit 67 scharf attackiert. Solange die notwendigen arbeitsmarktpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für den Einstieg in die Rente mit 67 nicht gegeben seien, könne sie nicht eingeführt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt bedeute die Anhebung des Rentenalters „nichts anderes als eine Rentenkürzung“.

Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 04.12.2010

(Bild: Deutscher Bundestag/Thomas Imo/photothek.net)

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der Rente mit 67 scharf attackiert. Solange die notwendigen arbeitsmarktpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für den Einstieg in die Rente mit 67 nicht gegeben seien, könne sie nicht eingeführt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt bedeute die Anhebung des Rentenalters „nichts anderes als eine Rentenkürzung“.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.12.2010

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