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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Im Namen der SPD- Fraktion bitten wir folgenden Prüfauftrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen.

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung zu prüfen unter welchen Bedingungen das Programm „Soziale Stadt“ in der Stadt Landau umgesetzt werden kann. Sie soll prüfen, inwieweit die bereits bestehenden Organisationen wie das Quartiersmanagement im Horst oder das Ökumenische Sozialzentrum in der Südstadt zur Teilnahme bereit sind und durch eine Stärken- Schwächenanalyse des Stadtteils darlegen, wie sie in das Programm „Soziale Stadt“ aufgenommen werden können.

Zur Begründung:

Die Stadt Landau hat in den letzten Jahren eine aufstrebende und erfolgreiche Entwicklung erlebt. Es gibt allerdings noch Stadtbereiche, die eine besondere Situation aufweisen und u. a. der soziale Zusammenhalt ausgebaut werden sollte. Dies würde ein besseres Miteinander der Generationen fördern. Dies kann nicht alleine durch Aspekte der Sozialarbeit entwickelt werden, sondern es müssen auch bauliche bzw. wohnraumfördernde Maßnahmen bedacht werden. Die Gestaltung des Wohnumfeldes, wie z.B. Ausweisung von Kommunikationstreffs würde ebenso zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen beitragen.

Für eine gelungene Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen würden sich die Chancen in diesen Gebieten auch deutlich verbessern, weil mit diesem Instrument Fördermittel für bestimmte Maßnahmen abgerufen werden könnten. Das Integrationskonzept der Stadt ist sicher ein erster Schritt, aber bei weitem nicht ausreichend. Es werden nicht alle Bürgerinnen und Bürger damit erreicht.

Zudem ist die Durchmischung mancher Wohngebiete nicht mehr ausreichend gegeben. So fehlt es an Nahversorgern, welches wiederum gerade für die ältere Bevölkerung ein Problem darstellt.

Dies bedeutet, dass alle Bürgerinnen und Bürger mehr als bisher erreicht für Belange in ihren Stadtteilen gewonnen werden müssen, Veränderungen selbst planen sollen und an ihrer Umsetzung beteiligt werden müssen. Langfristig bedeutet dies Hilfe zur Selbsthilfe. Die Organisationen vor Ort leisten seit Jahren schon eine hervorragende Arbeit in dieser Sache, sollten aber durch diese Förderprogramme  eine personelle Aufstockung erfahren können.

Das Förderprogramm „Soziale Stadt“ könnte eine Reihe von Lösungsansätzen mit Unterstützung des Bundes ermöglichen und bestimmte Quartiere liebens- und lebenswerter werden lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Moni Vogler                                  Prof. Dr. Hannes Kopf

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.08.2017

Start der Projektgruppe

Rentenpolitik

 

Mittwoch, den 06.07.2016

19.00 Uhr

AWO-Haus in Landau  

 

Erstes Treffen der Projektgruppe zum Thema "RENTENPOLITIK - Entwicklung eines Antrages zur RENTE für den UB-Parteitag" zu gründen.

Dieses Projekt soll bis zum nächsten Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dezember 2016 mit einem schriftlichen Konzeptantrag abgeschlossen sein und zur Abstimmung gestellt werden. Bei Zustimmung wird dieser Antrag der Antragskommission zur Abstimmung auf dem Bundesparteitag der Bundes-SPD weitergeleitet.

Die Projektleitung wurde dem ASG-Südpfalz-Vorsitzenden Michael Falk übertragen, der auf dem Inhaltsparteitag der SPD-Südpfalz im Oktober 2015 in Wörth bereits das Kern-Thema "Altersarmut" mit einer Arbeitsgruppe in den Fokus gestellt hatte.

Alle Bürgerinnen und Bürger und alle Parteimitglieder sind herzlich eingeladen zum wichtigen Thema "Rentenpolitik" aktiv ein Beitrag zu leisten. 

1. Termin: Mittwoch, den 06.07.2016  um 19.00 Uhr im AWO-Haus in Landau.   

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.06.2016

Foto: Kristina Schäfer

Am 29.11.2010 veranstaltete das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen sowie die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz den 6. Rheinland-Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Mehr als 1.700 interessierte Seniorinnen und Senioren aber auch hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit aus dem ganzen Land sind in die Landeshauptstadt gekommen, um an dem für sie wichtigen Ereignis dabei zu sein.
Eine sehr gelungene Veranstaltung, Dank an die Ministerin Malu Dreyer!

--> Weitere Infos

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.12.2010

(Bild: Deutscher Bundestag/Thomas Imo/photothek.net)

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der Rente mit 67 scharf attackiert. Solange die notwendigen arbeitsmarktpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für den Einstieg in die Rente mit 67 nicht gegeben seien, könne sie nicht eingeführt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt bedeute die Anhebung des Rentenalters „nichts anderes als eine Rentenkürzung“.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.12.2010

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