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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Rentenpolitik von der Basis aus :

Sozialpolitik

Start der Projektgruppe

Rentenpolitik

 

Mittwoch, den 06.07.2016

19.00 Uhr

AWO-Haus in Landau  

 

Erstes Treffen der Projektgruppe zum Thema "RENTENPOLITIK - Entwicklung eines Antrages zur RENTE für den UB-Parteitag" zu gründen.

Dieses Projekt soll bis zum nächsten Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dezember 2016 mit einem schriftlichen Konzeptantrag abgeschlossen sein und zur Abstimmung gestellt werden. Bei Zustimmung wird dieser Antrag der Antragskommission zur Abstimmung auf dem Bundesparteitag der Bundes-SPD weitergeleitet.

Die Projektleitung wurde dem ASG-Südpfalz-Vorsitzenden Michael Falk übertragen, der auf dem Inhaltsparteitag der SPD-Südpfalz im Oktober 2015 in Wörth bereits das Kern-Thema "Altersarmut" mit einer Arbeitsgruppe in den Fokus gestellt hatte.

Alle Bürgerinnen und Bürger und alle Parteimitglieder sind herzlich eingeladen zum wichtigen Thema "Rentenpolitik" aktiv ein Beitrag zu leisten. 

1. Termin: Mittwoch, den 06.07.2016  um 19.00 Uhr im AWO-Haus in Landau.   

 

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