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12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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Stefan Hefner In den Birken 24, 76889 Oberotterbach, Tel:06342/919885, E-mail: stefan.hefner@t-online.de. Ich bin 51 Jahre alt, verheiratet und habe 2 Kinder.
Ich arbeite bei Strabag Property and Facility Services als Servicetechniker. Im März 2014 wurde ich als Nachfolger meines Bruders Wolfgang zum Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt. Seit Mai 2014 bin ich Mitglied im Gemeinderat Oberotterbach
Heinz Scheydt Weißenburger Str. 4 a 76889 Oberotterbach Tel: 06342/7851 E-mail: heinz.scheydt@t-online.de Ich bin 64 Jahre alt, verheiratet und habe einen Sohn. Als Beamter arbeite ich in einer Landauer Behörde. Nach den Kommunalwahlen 2004 und erneut 2009 hat mich der Gemeinderat zum 1. Ortsbeigeordneten gewählt. Auch 2014 wurde ich wieder in den Gemeinderat gewählt.
Benno Schilling In den Birken 16, 76889 Oberotterbach, Tel: 06342/7907, E-mail: benno.schilling@t-online.de Ich bin 65 Jahre alt, verheiratet und habe 2 Kinder. Beruflich bin ich Dipl.-Ing. (FH) / Konstruktion, Entwicklung.
Anette Kasus Rotackerweg 3,76889 Oberotterbach,Tel:06342/7520 E-mail: anette.kasus@gmx.de. Ich bin 67 Jahre alt, verheiratet und habe 3 Kinder. Beruflich bin ich als Erzieherin tätig. In der Zeit von 1989-1994, sowie 1999-2004 und 2009-2014 war ich Mitglied des Gemeinderates Oberotterbach.
Norbert Held Schweppenhäuser Str.6, 76889 Oberotterbach, Tel: 06342/7752,E-mail: held_oberotterbach@web.de. Ich bin 64 Jahre alt, verheiratet und habe 2 Kinder. Beruflich bin ich als Lehrer tätig.Ich bin seit 2004 im Gemeinderat Oberotterbach.Seit 2009 bin ich Fraktionsvorsitzender
Julia Hefner Oberdorfstr.57, 76889 Oberotterbach, Tel:01626839350 E-Mail: juliahefner@gmx.de">juliahefner@gmx.de
Ich bin 22 Jahre alt, ledig keine Kinder.
Zur Zeit mache ich eine Ausbildung zur Bankkauffrau bei der Sparkasse SÜW
Ich wurde 2016 erstmals in die Vorstandschaft gewählt
Heiko Seidel Oberdorfstr.33a, 76889 Oberotterbach Tel:06342/7932, E-mail: eluheseidel@t-online.de. Ich bin 57 Jahre alt, verheiratet und arbeite als Dipl.Sozialarbeiter