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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu

15.09.2020 08:08 Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich,

08.09.2020 20:58 Daldrup/Kaiser zur Förderung von Smart Cities
32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte

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Veröffentlicht am 18.03.2020

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.09.2020

 

Dr. Katrin Rehak-Nitsche                    Markus Kropfreiter

Kreis Germersheim und VG Offenbach – Die SPD im Kreis Germersheim hat ihre beiden Landtagskandidaten bestimmt.

Für den Wahlkreis 52 (Wörth, Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim und Rülzheim) wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche bei einer Wahl-Veranstaltung auf dem Stöfflerplatz in Wörth bestätigt.

Rehak-Nitsche wurde mit großer Mehrheit gewählt. Das sei eindeutiger Rückenwind, sagte die Abgeordnete. Als B-Kandidat setzte sich Ziya Yüksel gegen einen Mitbewerber durch und bekam ebenfalls große Zustimmung. Insgesamt hatten sich 38 Delegierte eingefunden, um den Startschuss für die Landtagswahl zu geben. Hier die vollständige Rede von Katrin Rehak-Nitsche: Rede Katrin Rehak-Nitsche

Für den Wahlkreis 51 (Verbandsgemeinden Offenbach, Lingenfeld, Bellheim und Stadt Germersheim) tritt der Ortsbürgermeister von Lingenfeld, Markus Kropfreiter, als Kandidat für den Landtag an. Kropfreiter wurde mit mit 97 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.09.2020

 

Der SPD Unterbezirk Südpfalz schickt für die Bundestagswahl 2021 ihren Unterbezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler ins Rennen. Auf einer Nominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis 211 wählten die Genossinnen und Genossen Hitschler mit großer Mehrheit als Kandidaten für den Wahlkreis in der Südpfalz.

 

Bei der Nominierungskonferenz und der anschließenden Vertreterversammlung in Herxheim war auch das Fernsehen anwesend.  Anbei findet ihr den Link zu der Sendung:

 https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/mittagsmagazin/videos/Wahlvorbereitung-in-Corona-Zeiten-100.html

 

 

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.09.2020

<<Einladung>>

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.09.2020

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