SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Aktionen; BUNDESTARIFTREUGESETZ BESCHLOSSEN :

26.02.2026 / Der Bundestag hat am 26. Februar das Bundestariftreuegesetz beschlossen. Künftig gilt: Unternehmen, die öffentliche Aufträge vom Bund erhalten, müssen ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen und tarifliche Arbeitsbedingungen einhalten. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um, - ein Versprechen für das wir als SPD lange gekämpft haben.

Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Tarifverträge sorgen für faire Löhne und sichere Arbeitsbedingungen mit klaren Regeln im Betrieb.
Mit dem neuen Gesetz setzen wir ein klares Zeichen. Wer öffentliche Aufträge erhält, muss tarifliche Standards einhalten. Das betrifft ordentliche Löhne, Arbeitszeiten, Zeit-Zuschläge, genauso wie Urlaubsregelungen.

Das Bundestariftreuegesetz ist ein klares politisches Signal an die Beschäftigten in unserem Land für eine starke Sozialpartnerschaft zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden und letztlich gute Arbeitsbedingungen.

Genau dafür steht und kämpft die SPD!

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 24.03.2026

Aktionen; AG 60plus-Südpfalz startet den Landtagswahlkampf 2026 :

Wie immer, wenn eine Wahl ansteht, stehen die SPD-Senioren parat, um beim Wahlkampf kräftig anzupacken, so auch beim SPD-Wahlkampf zur Landtagswahl 2026! Auch dieses Mal unterstützen wir unsere SPD und ihre Kandidierenden mit
- Infoveranstaltungen (siehe unten)
- Infoständen mit den Ortsvereinen und unserer Bodenzeitung (Texte siehe unten)

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.02.2026

Aktuell; Hört auf, Beschäftigte immer mehr zu drangsalieren :

Unser Vorschlag für 'nen wirklich guten Neujahrsvorsatz für Neoliberale: Hört auf, Beschäftigte immer mehr zu drangsalieren, und packt die Probleme an!

Wer bisher nicht Mitglied in einer Gewerkschaft ist, sollte das jetzt dringend tun.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 12.01.2026

Veranstaltungen; Aktuelles aus der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA :

Volker Christman, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA wird uns über aktuelle Themen der SPD-Fraktion berichten. Darüber hinaus wird über die Aktionen der AG 60plus-Südpfalz im Landtagswahlkampf informiert.

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 08.01.2026 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Aktuelles aus der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA
Referent: Volker Christman, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA

Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus im GV-BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.01.2026

Aktuell; VIEL GESCHAFFT UND NOCH VIEL VOR! :

Liebe AfA-Vorstandsmitglieder, liebe Freunde der AfA,

wir können als AfA-Vorstand zurecht auf ein aktives Jahr zurückblicken:

- vier Vorstandssitzungen

- zwei Veranstaltungen "AfA trifft..."

- Teilnahme an Infoständen, u.a. mit dem DGB zum Erhalt des 8-Stunden-Tages

- Teilnahme an der 1. Mai-Feier in Landau

- aktive Mitwirkung im UB-Vorstand und dem DGB-Kreisvorstand

- aktives "Bespielen" unserer Homepage

Dies alles zeigt: viel Engagement, gute Diskussionen und gemeinsames Arbeiten für eine gerechte Zukunft. Für euren Einsatz und euer Engagement in den vergangenen 12 Monaten danke ich euch von Herzen.

Ich wünsche euch und euren Lieben eine ruhige, frohe Weihnachtszeit, um neue Energie zu tanken und mit Zuversicht ins neue Jahr zu gehen.

Genießt die Feiertage und kommt gut ins neue Jahr 2026!

Solidarische Grüße

Erwin Welsch

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 23.12.2025