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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den

21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch

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Pressemitteilung; Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.08.2020

Bundespolitik; Die Grundrente kommt! :

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2020

Bei seiner letzten Sitzung hat sich der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler, MdB und Landesgruppenchef der rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten, für die nächste Bundestagswahl bei der Nominierung zu unterstützen.
Die SPD-Senioren würdigten seine engagierte Arbeit in Berlin aber auch hier in der Südpfalz, wo er sich aktuell, nach dem Abflauen der Corona-Infektionszahlen, intensiv für die Grenzöffnung zum Elsass eingesetzt hat.

Bei der Videokonferenz wurde auch das Corona-Konjunktur-Paket mit unserem Bundestagsabgeordneten besprochen. Die Vorstandsmitglieder haben sehr positiv zu dem umfassenden Paket geäußert. Besonders hervorgehoben wurden die Zukunftsinvestitionen und der Kinderbonus für Familien.
(W.T.)

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2020

Videokonferenz mit Skype

„Was die Jungen können, haben wir Alten auch drauf“, sagte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz. Weil die ordentliche Vorstandssitzung der AG 60plus-Südpfalz im
AWO-Haus in Landau wegen der Kontaktsperre abgesagt werden musste, hat der Vorsitzende
die Vorstandsmitglieder kurzer Hand zu einer Videokonferenz per Skype eingeladen (siehe Bild).
Die 10 Teilnehmer haben sich mit der aktuellen Lage im persönlichen Bereich aber auch im
öffentlichen Bereich beschäftigt.
Dabei stand die durch die AG 60plus-Südpfalz organisierte Kampagne „In die neue Zeit“
im Vordergrund (siehe Artikel unten).
Leider ist bereits der März-Termin wegen Corona ausgefallen. Er wird nachgeholt!
Die SPD-Senioren hoffen nun, dass die vier weiteren Veranstaltungen doch noch termingerecht
stattfinden können.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender                                                           Landau, im April 2020
Dr. Inge Sommer, Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.04.2020

Bundespolitik; HERR DES SCHUTZSCHIRMS :

BERLIN, 30.03.2020 Auszug aus "Das Parlament" mit der Rubrik "Kopf der Woche".

Pers. Anmerkung: Zutreffende Beschreibung!