SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Aktionen; BUNDESTARIFTREUGESETZ BESCHLOSSEN :

26.02.2026 / Der Bundestag hat am 26. Februar das Bundestariftreuegesetz beschlossen. Künftig gilt: Unternehmen, die öffentliche Aufträge vom Bund erhalten, müssen ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen und tarifliche Arbeitsbedingungen einhalten. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um, - ein Versprechen für das wir als SPD lange gekämpft haben.

Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Tarifverträge sorgen für faire Löhne und sichere Arbeitsbedingungen mit klaren Regeln im Betrieb.
Mit dem neuen Gesetz setzen wir ein klares Zeichen. Wer öffentliche Aufträge erhält, muss tarifliche Standards einhalten. Das betrifft ordentliche Löhne, Arbeitszeiten, Zeit-Zuschläge, genauso wie Urlaubsregelungen.

Das Bundestariftreuegesetz ist ein klares politisches Signal an die Beschäftigten in unserem Land für eine starke Sozialpartnerschaft zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden und letztlich gute Arbeitsbedingungen.

Genau dafür steht und kämpft die SPD!

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 24.03.2026

Aktionen; AG 60plus-Südpfalz startet den Landtagswahlkampf 2026 :

Wie immer, wenn eine Wahl ansteht, stehen die SPD-Senioren parat, um beim Wahlkampf kräftig anzupacken, so auch beim SPD-Wahlkampf zur Landtagswahl 2026! Auch dieses Mal unterstützen wir unsere SPD und ihre Kandidierenden mit
- Infoveranstaltungen (siehe unten)
- Infoständen mit den Ortsvereinen und unserer Bodenzeitung (Texte siehe unten)

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.02.2026

Aktuell; Hört auf, Beschäftigte immer mehr zu drangsalieren :

Unser Vorschlag für 'nen wirklich guten Neujahrsvorsatz für Neoliberale: Hört auf, Beschäftigte immer mehr zu drangsalieren, und packt die Probleme an!

Wer bisher nicht Mitglied in einer Gewerkschaft ist, sollte das jetzt dringend tun.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 12.01.2026

Veranstaltungen; Aktuelles aus der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA :

Volker Christman, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA wird uns über aktuelle Themen der SPD-Fraktion berichten. Darüber hinaus wird über die Aktionen der AG 60plus-Südpfalz im Landtagswahlkampf informiert.

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 08.01.2026 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Aktuelles aus der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA
Referent: Volker Christman, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA

Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus im GV-BZA

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.01.2026

Aktuell; VIEL GESCHAFFT UND NOCH VIEL VOR! :

Liebe AfA-Vorstandsmitglieder, liebe Freunde der AfA,

wir können als AfA-Vorstand zurecht auf ein aktives Jahr zurückblicken:

- vier Vorstandssitzungen

- zwei Veranstaltungen "AfA trifft..."

- Teilnahme an Infoständen, u.a. mit dem DGB zum Erhalt des 8-Stunden-Tages

- Teilnahme an der 1. Mai-Feier in Landau

- aktive Mitwirkung im UB-Vorstand und dem DGB-Kreisvorstand

- aktives "Bespielen" unserer Homepage

Dies alles zeigt: viel Engagement, gute Diskussionen und gemeinsames Arbeiten für eine gerechte Zukunft. Für euren Einsatz und euer Engagement in den vergangenen 12 Monaten danke ich euch von Herzen.

Ich wünsche euch und euren Lieben eine ruhige, frohe Weihnachtszeit, um neue Energie zu tanken und mit Zuversicht ins neue Jahr zu gehen.

Genießt die Feiertage und kommt gut ins neue Jahr 2026!

Solidarische Grüße

Erwin Welsch

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 23.12.2025