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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Landau, 8.10.2024 / Bei der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) im Unterbezirk Südpfalz wurde am Dienstag, 8. Oktober 2024, in Landau, Erwin Welsch aus Herxheim einstimmig zum Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Welsch führt die AfA in der Südpfalz als Vorsitzender seit 2008. Als neuer Stellvertreter wurde Nils Diesel gewählt. Schriftführer bleibt Karl-Heinz Benz aus Scheibenhardt.

Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Iris Augustin (Schweigen-Rechtenbach), Christian Heinecke (Kapsweyer), Ralf Hauck (Böbingen), Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Ulli Edelmann (Bellheim), Frank Jordan (Essingen) und Manfred Schweig (Hainfeld).

„Gerade, weil die Arbeitswelt vor großen Herausforderungen steht, gilt es, sich jetzt aktiv einzubringen und einzumischen“, so Welsch in seiner Einführung. Der Wandel in der Arbeitswelt bezeichnet er als „Herkulesaufgabe“. Dabei müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD mit einer kräftigen Stimme auf ihre Interessen aufmerksam machen.

Der neue Vorstand war sich einig, dass angesichts einer sich durch Digitalisierung zunehmend verändernden Arbeitswelt es ganz besonders wichtig ist, dass wir auch zukünftig für gute Arbeitsbedingungen und die nötige Weiterbildung und Qualifizierung streiten.

Drei Anträge hat der neue Vorstand beraten und wird diese in die Landeskonferenz am 16. November 2024 in Herxheim-Hayna einbringen. Zum einen geht es um die Stärkung und zukunftssichere Weiterentwicklung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz sowie gegen Pläne zur Privatisierung des Straßenverkehrssektors. „Mit der Privatisierung gehen staatliche Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten und die Berücksichtigung gemeinwirtschaftlicher Aspekte verloren“, so Vorstandsmitglied Ralf Hauck. Im dritten Antrag soll die flächendeckende Einführung eines Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) als ein wichtiges Instrument zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit der Arbeitnehmer eingefordert werden. „Im Hinblick darauf, dass das Renteneintrittsalter für Arbeitnehmer stetig weiter steigt, muss das BGM in Betrieben und Verwaltungen an Bedeutung gewinnen“, so Welsch.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 11.10.2024

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 05.10.2024

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der AfA-Südpfalz, mit Blick auf die anstehenden Aufgaben (u.a. Bundes-tagswahl, AfA-Landeskonferenz in der Südpfalz) will sich der AfA-Vorstand neu aufstellen.

Zur AfA-UB-Konferenz lade ich Euch ganz herzlich ein. Diese findet statt am

Termin  Dienstag, 8. Oktober 2024

Beginn 18.30 Uhr, (Ende ca. 20.30 Uhr)

Ort        Landau, Haus der AWO, Klar-Sauer-Straße 8 in Landau

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Rechenschaftsbericht (wer diesen im Voraus haben möchte, bitte melden)
  3. Konstituierung der Konferenz
  4. Wahlen
  5. AFA-Veranstaltung, u.a. Vorbereitung der AfA-Landeskonferenz am 16.11.2024 in der Südpfalz
  6. Aktuelles aus den Betrieben der Region
  7. Homepage der AfA-Südpfalz (www.afa-suedpfalz.de
  8. Wünsche und Anregungen

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.09.2024

 

Im Rahmen des Unterbezirksparteitages der SPD Südpfalz wurde die Vorsitzende des Ortsvereins Edesheim, Yildiz Härtel, zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Südpfalz (210) nominiert. Sie setzte sich gegen David Rosenberg (Kuhardt), Dr. Tim Kucharzewski (Siebeldingen) und Thomas Flocken (Godramstein) durch. Zudem wurde der Vorstand neu gewählt, wobei Jennifer Braun (97 Prozent) und Mario Daum (95 Prozent) als Doppelspitze im Amt bestätigt wurden.

In Billigheim-Ingenheim konnte Yildiz Härtel, die seit zehn Jahren im Wahlkreisbüro von Thomas Hitschler, MdB, tätig ist und im Kreistag der Südlichen Weinstraße sitzt, mit einer starken Rede und ihren Ideen die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter von sich überzeugen. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der vier Kandidierenden die absolute Mehrheit erreichen konnte, gingen Yildiz Härtel, David Rosenberg und Dr. Tim Kucharzewski in einen zweiten Wahlgang, für den Thomas Flocken nicht mehr zur Verfügung stand. Mit 51 Prozent der Stimmen konnte sich die einzige Frau im Rennen eindeutig durchsetzen und wird die Südpfalz nun als Bundestagskandidatin bei der Wahl im September 2025 vertreten.

Der Wahl vorausgegangen war ein parteiinterner Auswahlprozess, bei dem sich alle vier Kandidierenden im zwei Casting-Veranstaltungen der Partei und der Öffentlichkeit vorstellten und von den UB-Vorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum befragt wurden. Yildiz Härtel will die erste Frau sein, welche die Südpfalz im Deutschen Bundestag vertritt.

Der Nominierung zuvor waren auch turnusmäßige Vorstandswahlen voraus gegangen. Dabei wurden Jennifer Braun (Landau) und Mario Daum (Maximiliansau) als Doppelspitze im Amt bestätigt. Ihnen zur Seite stehen als Stellvertretung Jürgen Nelson (Maximiliansau), Frank Jordan (Essingen) und Henny Ingenthron (Landau), die neu gewählt wurde. Ergänzt wird der Vorstand durch Kassierer Karl-Heinz Benz (Scheibenhardt), Schriftführer Dr. Tim Kurcharzewski (Landau-Mitte), den Mitgliederbeauftragten Rudi Jacob (Maikammer) und die Beisitzenden Mirko Bahm (Landau), Hermann Demmerle (Landau), Simon Ebner-Stöcklein (Kandel), Florian Funk (Annweiler), Yildiz Härtel (Edesheim), Tim Leonhart (Steinfeld), Lukas Neubauer (Wörth), Irene Trautmann-Koellner (Rülzheim) und Leah Zoller (Hagenbach). Als Revisoren haben sich erneut Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Bernhard Blumenstiel (Maikammer) und James Rummel (Hainbachtal) zur Verfügung gestellt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.09.2024

Billigheim, 21.09. / „Ich will die erste Frau aus der Südpfalz sein, die als Abgeordnete eure Interessen im Deutschen Bundestag vertritt.“ Dieser Schlusssatz hat die 141 Vertreter (darunter zwei AfA-Delegierte), die an der Wahlentscheidung mitwirken durften, überzeugt. Zwei Wahlgänge waren nötig, bis das Ergebnis feststand. Schon im 1. Wahlgang, bei dem vier Bewerber angetreten waren, war Yildiz vorn. Noch deutlich wurde es bei 2. Wahlgang, jetzt mit drei Bewerbern. 72 Vertreter stimmten für Yildiz, 44 für David Rosenberg und 25 für Dr. Tim Kucharzewiski. Alle drei, Thomas Flocken hat nach dem 1. Wahlgang seine Kandidatur zurückgezogen, haben in ihren Bewerbungsreden betont, hinter dem gewählten Kandidaten bzw. der Kandidatin zu stehen. Wiedergewählt wurden beim Parteitag die beiden bisherigen UB-Vorsitzenden Jennifer Braun (97,4 %) und Mario Daum (95 %). Unsere Delegierten und Vertreter waren wieder einmal vollzählig vor Ort. Danke an Petra, Inge, Frank, Karl, Fabian und Thomas. Thomas rief in seinem Grußwort die südpfälzische SPD auf, mitzuhelfen, dass der Wahlkreis wieder direkt gewonnen wird.

Herzlichen Glückwunsch, liebe Yildiz!

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 22.09.2024

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