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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Erwin Welsch weiter Unterbezirksvorsitzender der AfA-Südpfalz :

Aktuell

Landau, 8.10.2024 / Bei der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) im Unterbezirk Südpfalz wurde am Dienstag, 8. Oktober 2024, in Landau, Erwin Welsch aus Herxheim einstimmig zum Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Welsch führt die AfA in der Südpfalz als Vorsitzender seit 2008. Als neuer Stellvertreter wurde Nils Diesel gewählt. Schriftführer bleibt Karl-Heinz Benz aus Scheibenhardt.

Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Iris Augustin (Schweigen-Rechtenbach), Christian Heinecke (Kapsweyer), Ralf Hauck (Böbingen), Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Ulli Edelmann (Bellheim), Frank Jordan (Essingen) und Manfred Schweig (Hainfeld).

„Gerade, weil die Arbeitswelt vor großen Herausforderungen steht, gilt es, sich jetzt aktiv einzubringen und einzumischen“, so Welsch in seiner Einführung. Der Wandel in der Arbeitswelt bezeichnet er als „Herkulesaufgabe“. Dabei müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD mit einer kräftigen Stimme auf ihre Interessen aufmerksam machen.

Der neue Vorstand war sich einig, dass angesichts einer sich durch Digitalisierung zunehmend verändernden Arbeitswelt es ganz besonders wichtig ist, dass wir auch zukünftig für gute Arbeitsbedingungen und die nötige Weiterbildung und Qualifizierung streiten.

Drei Anträge hat der neue Vorstand beraten und wird diese in die Landeskonferenz am 16. November 2024 in Herxheim-Hayna einbringen. Zum einen geht es um die Stärkung und zukunftssichere Weiterentwicklung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz sowie gegen Pläne zur Privatisierung des Straßenverkehrssektors. „Mit der Privatisierung gehen staatliche Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten und die Berücksichtigung gemeinwirtschaftlicher Aspekte verloren“, so Vorstandsmitglied Ralf Hauck. Im dritten Antrag soll die flächendeckende Einführung eines Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) als ein wichtiges Instrument zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit der Arbeitnehmer eingefordert werden. „Im Hinblick darauf, dass das Renteneintrittsalter für Arbeitnehmer stetig weiter steigt, muss das BGM in Betrieben und Verwaltungen an Bedeutung gewinnen“, so Welsch.

 

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