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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Aktuell

Herxheim, 4.10. / „Das Land muss auch Danke sagen können“ – mit diesen Worten, die dem ersten deutschen Bundespräsidenten Heuss zugeschrieben werden, begann die außerplanmäßige Laudatio des Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer auf unseren Vorsitzenden Erwin Welsch, der am gestrigen Abend im Rahmen einer Feierstunde in der Villa Wieser die Verdienstmedaille der Ortsgemeinde Herxheim in Gold erhielt. Seit 1981 wurden damit lediglich 13 Persönlichkeiten ausgezeichnet, was den Wert ausdrückt. Alexander dankte seinem langjährigen Freund Erwin für dessen Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit und den Mut, auch unbequeme Meinungen zu vertreten. „Es hat mich persönlich sehr gefreut, dass du heute Abend diese Ehrung erhalten hast, lieber Erwin! Dein jahrzehntelanges Engagement verdient Anerkennung und großen Respekt und ist ein Vorbild für deine Mitmenschen!“ Dass Alexander für Erwin an diesem Abend nach Herxheim gekommen war, obwohl noch weitere Termine auf seiner Agenda standen, beweist den großen Respekt, den der Ministerpräsident ihm entgegenbringt.
Aber auch Ortsbürgermeister Sven Koch (im Bild bei der Übergabe der Ehrenplakette) fand kaum ein Ende, all die Leistungen auf gewerkschaftlichem, sozialpolitischem, betrieblichem, gesellschaftlichem und sozialem Gebiet aufzuzählen und zu würdigen. Er dankte Erwin als einem hochgeschätzten Gesprächspartner für einen immer respektvollen Umgang „auf Augenhöhe“, der auf einer starken ethischen Basis in oftmals anspruchsvollem und konfliktreichem Umfeld außerordentliche Leistungen und unermüdliches Engagement bewiesen hat.
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