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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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AfA trifft... - hervorragender Austausch :

Aktuell

Landau, 4.11.2025 / Zum dritten Mal in diesem Jahr heißt es: AfA trifft. Rede und Antwort stand uns dabei die DGB-Gewerkschaftssekretärin Angelika Feusette. Drei zentrale Themen wurden besprochen: Die Bundesregierung plant, den 8-Stunden-Tag abzuschaffen. Was bedeutet dies für die Beschäftigten? Nichts Gutes war die einhellige Meinung, da schon heute die Beschäftigten am Limit arbeiten. Tarifflucht kommt nicht nur der Allgemeinheit teuer zu stehen, war das zweite Thema. Die diskutierte Frage: Welche Auswirkungen hat keine bzw. eine mangelnde Tarifbindung für die Beschäftigten? Deutlich weniger Lohn – im Jahresvergleich über alle Branchen sind dies 3157 Euro pro Jahr. Durch die fehlende Tarifbindung entgehen der Allgemeinheit u.a. auch wenige Beiträge zur Sozialversicherung.  Wird der 1. Mai noch als Aktionstag der Arbeiter*innenbewegung, als ein Tag des Widerstands, der Solidarität und der Frage, wie gerecht unsere Arbeitswelt heute wirklich ist, verstanden und gelebt? Ja, wenn wir hierzu für die Beschäftigten ein Angebot in Form eines Aktionstags schaffen. Im nächsten Jahr soll es nach dem Wunsch des DGB-Kreisvorstands sowie vieler Einzelgewerkschaften, wieder eine 1. Mai-Feier in Landau auf dem Stiftsplatz geben. „Auf die AfA-Südpfalz wird sich einbringen“, so der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch. Ein hervorragender Austausch, wo jeder etwas mitnehmen kann. Danke allen, die dabei waren. Insbesondere an Angelika, die auf alle Themen super vorbereitet war.

 

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