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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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GUT GEMACHT; BÄRBEL BAS :

Aktuell

AfA weist Kritik von Teilen der Union und des Handwerks an Bundesarbeitsministerin zurück

Der geschäftsführende Bundesvorstand des Arbeitnehmerflügels der SPD weist die jüngste Kritik von Teilen der Union und des Handwerks an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas entschieden zurück. Hintergrund sind Angriffe auf Bas’ klare Positionierung zur sozialen Verantwortung von Unternehmen.

„Bärbel Bas spricht aus, was Millionen Beschäftigte täglich erleben“, betont der Bundesvorstand. „Wenn Unternehmer über soziale Sicherheit spotten, dann muss eine Arbeitsministerin Haltung zeigen. Gute Politik wird nicht aus Rücksicht auf wirtschaftliche Eliten gemacht, sondern aus Verantwortung für die abhängig Beschäftigten“, heißt es weiter. Gerade in Zeiten wachsender Ungleichheit und anhaltender Belastungen auf dem Arbeitsmarkt sei eine klare sozialpolitische Stimme im Arbeitsministerium und auch in  der Sozialpartnerschaft notwendiger denn je.“ 

Bärbel Bas spricht aus, was Millionen Beschäftigte täglich erleben. Wenn Unternehmer über soziale Sicherheit spotten, dann muss eine Arbeitsministerin Haltung zeigen. Gute Politik wird nicht aus Rücksicht auf wirtschaftliche Eliten gemacht, sondern aus Verantwortung für die abhängig Beschäftigten.“ Gute Politik heißt: Haltung zeigen. Verantwortung übernehmen. Für die Menschen, die den Laden am Laufen halten – nicht für diejenigen, die am lautesten drohen, wenn ihre Privilegien wackeln.

Danke Bärbel Bas auch von der AfA-Südpfalz

 

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