SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Programmatisches
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Programmatisches; Klausurtagung des neugewählten Vorstands vom Unterbezirk Südpfalz :
Seine traditionelle Klausurtagung führte der neue gewählte Vorstand des SPD Unterbezirks Südpfalz durch. In zwei Arbeitsgruppen legten die Vorstandsmitglieder die Themen fest, die in den kommenden zwei Jahren bearbeitet werden sollen. Mehrere Teams werden die festgelegten Themen bearbeiten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.04.2019
Programmatisches; Unser Regierungsprogramm für die Landtagswahlen 2016 :
"In Rheinland-Pfalz zählen Zusammenhalt, Menschlichkeit und das gute Leben in einem schönen Land. Rheinland-Pfalz ist geprägt von der Unterschiedlichkeit seiner Regionen, der verschiedenen Dialekte, Traditionen und Bräuche. Und dennoch eint uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ein Lebensgefühl. Wir packen an – und wir kommen Schritt für Schritt voran.
Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir es in den vergangenen Jahrzehnten in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft. Wir haben wirtschaftlichen Fortschritt mit sozialer Verantwortung verbunden. Wir haben Vielfalt und Weltoffenheit als Chance genutzt. Wir stehen gemeinsam mit den Menschen unseres Landes für ein Rheinland-Pfalz-Gefühl, das Bodenständigkeit und Zukunftsoffenheit miteinander verknüpft."
Unser Regierungsprogramm ist unter diesem Link abrufbar und als pdf-Datei herunterzuladen: http://www.spd-suedpfalz.de/dl/SPD-Regierungsprogramm.pdf
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.01.2016
Programmatisches; Wer kennt unser SPD-Grundsatzprogramm? :
Liebe Freundinnen und Freunde
In diesem Superwahljahr 2009 (Kommunal-, Europa- und Bundestagswahl) haben wir das Ziel, möglichst viele unserer Kandidaten in die Parlamente zu bringen. Hierbei wollen wir unsere Kandidaten mit vollem Einsatz unterstützen. Doch wissen wir, was die SPD mit ihren Kandidaten für ein politisches Fundament hat?
Jetzt in den Wintermonaten bietet es sich geradezu an, in einer ruhigen Stunde in unserem Grundsatzprogramm zu "schmökern". Dies ist sicher hilfreich, um in politischen Diskussionen fundiert argumentieren zu können.
Übrigens: Das "Hamburger Programm" wurde unter Leitung von Kurt Beck und Mitwirkung von Alexander Schweitzer in der Programmkommission verfasst. D.h. zwei Südpfälzer haben hier maßgeblich mitgewirkt.
Auf der SPD-Hompage findet ihr den Download für das Hamburger Programm. Dort könnt Ihr Euch auch über die früheren Programme informieren.
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Veröffentlicht von SPD Gemeindeverband Bad Bergzabern am 18.01.2009
