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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Herxheim, 9.04. Klaus Barthel hat sich nach zehn Jahren an der Spitze der AfA nicht erneut für das Amt beworben. Um die Nachfolge hat auf dem Bundeskongress in Bad Kreuznach die ausgebildete Volkswirtin Kiziltepe hat beworben. Ihre politische Karriere hat sie als Mitarbeiterin des legendären SPD-Sozialpolitikers Ottmar Schreiner begonnen. Er habe sie sehr geprägt, hatte Kiziltepe gesagt. Schreiner war explizit links und legte sich immer wieder mit einem aus seiner Sicht zu oft nahe an den Unternehmensinteressen orientierten SPD-Spitzen an. In ihrer Bewerbungsrede machte Cansel Kiziltepe deutlich, „Dass die AfA ein lebenswichtiges Organ der SPD ist, gleichzeitig Auge, Ohr und Herzkammer der Partei." Eine Aussage, die vor 50 Jahren Herbert Wehner bei der AfA-Gründung wählte. Im Bild der langjährige Betriebsratsvorsitzende vom Daimler-LKW-Werk in Wörth, Ulli Edelmann sowie Erwin Welsch.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 9.04. Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Cansel Kiziltepe (im Bild im Kreis der südpfälzischen Delegierten) aus Berlin wurde mit 95 % zur neuen AfA-Vorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau in dieser Funktion und in den nächsten Jahren mit einem verjüngten Vorstand aus allen Bundesländern arbeiten können. „Ich freue mich, jetzt an die Spitze der AfA zu treten. Wir als AfA sind das Scharnier zwischen der SPD und den Gewerkschaften. Wir haben viel zu tun: Digitalisierung, der ökologische Wandel und die Umstellung auf erneuerbare Energien sind große Herausforderungen. Die besten Antworten darauf können häufig die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben geben. Wir wollen ihnen mehr Gehör verschaffen. Der Wandel betrifft alle Branchen und wir als AfA werden in Zukunft einen noch größeren Fokus darauf legen, neue und alte Industrie zusammenzubringen – und das immer Hand in Hand mit den Gewerkschaften.“

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 8.04. Drei Tage Sitzungsmarathon absolvierten die AfA-Delegierten aus ganz Deutschland von Freitag bis Sonntag im Bad Kreuznacher Kurhaus. Die südpfälzischen Delegierten waren dabei zahlenmäßig stark vertreten. Von den 15 Delegierten gehören sechs der AfA-UB-Südpfalz an. Auf dem Bild von links nach rechts: AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch, Frank Jordan, Minister Alexander Schweitzer, Ulli Edelmann, AfA-Landesvorsitzender Michael Jung (hinten), Nils Diesel, Fabian Barchet und Akdemir Murat. Der langjährige Bundesvorsitzende Klaus Barthel machte bei der Begrüßung deutlich, „Dass das Engagement der SPD-Arbeitnehmerschaft für das Zukunftsprogramm und die Kanzlerschaft von Olaf Scholz sich gelohnt haben.“ „Wir haben die Meinungsführerschaft in den Kernfragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik zurückgewonnen“, so Barthel weiter.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 8.04. Mit zwei Jahren und 37 Minuten verspätung startet die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Bad Kreuznach ihren Bundeskongress unter dem Motto: „Gemeinsam den Wandel gestalten –  solidarisch, gerecht und zukunftsfest“. Pandemiebedingt wurde die für 2020 geplante Konferenz abgesagt. „Wie es sich für die AfA gehört, bildet die Umgestaltung der Arbeitswelt, in der die arbeitenden Menschen die aktiv Handelnden sind, den thematischen Schwerpunkt“, so der AfA-UB-Vorsitzender in der Region Südpfalz, Erwin Welsch. Deutlich wurde bei den Grußworten von Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Alexander Schweitzer, dass die aktuell ausgerufene „Zeitenwende“ nichts daran ändert, sondern vielmehr die Notwendigkeit von mehr Gerechtigkeit und Gestaltung im Sinne der Arbeitnehmerschaft unterstreicht.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

Herxheim, 1.04. AfA-Vorstandssitzung gemeinsame mit dem Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Alexander Schweitzer. Vorberaten wurde der UB-Parteitag mit dem zweijährigen AfA-Tätigkeitsbericht sowie die AfA-Bundeskonferenz in Bad Kreuznach. Den Delegierten liegt ein Antragsbuch mit 293 Seiten vor (191 Anträge!). Alexander berichtet von dem „Arbeitsmarktgipfel Ukraine“, der unmittelbar vor unserer „Schalte“ stattfand. Mit dabei die Bundesagentur für Arbeit, Unternehmerverbände, DGB Rheinland-Pfalz - Saarland und weiteren Partnern aus RLP. Im Fokus dabei, wie bei unserem Austausch stand die aktuelle Situation, die Perspektiven der Geflüchteten am Arbeitsmarkt sowie die Integration. Ein weiteres Thema war die zunehmend kritisch werdende Energieversorgung. Die AfA-Vorstandsmitglieder berichten aus ihren Betrieben. „Ein sehr intensiver Austausch, der für beide wichtig und hilfreich war“, so der AFA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch. Vereinbart wurde ein weiterer Austausch zum Thema „Transformation“.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.04.2022

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