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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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Dank an die Referenten (v.l.n.r.): Thomas Hitschler, JUDr. Stefan Meiborg, Wolfgang Thiel, Prof. Karl Keilen

Unter dem Thema „Umsetzung der Energiewende in der Südpfalz“ hat die SPD- Südpfalz ihre Kommunalpolitiker aus der Stadt Landau und dem Landkreis SÜW zu einem Workshop am 02.06.2012 eingeladen.

Mit Prof. Dr. Karl Keilen, Referatsleiter im Wirtschaftsministerium RLP und
JUDr. Stefan Meiborg, stellvertr. Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebund Rheinland- Pfalz, konnten zwei hochkarätige Referenten gewonnen werden.

In seiner Begrüßung wies Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD- Südpfalz, darauf hin, "dass die Energiewende Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in ganz Deutschland beschäftigt. Damit wir dem ehrgeizigen Ziel der Landesregierung – bis 2030 bei 100 % Erneuerbaren angekommen zu sein – auch in unserer Region entsprechen können, müssen auch in der Kommunalpolitik die Weichen richtig gestellt sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Südpfalz haben uns früh positioniert und wollen nun mit diesem Workshop die Umsetzung anschieben", so Hitschler.

Am 18. August 2012 findet ein entsprechender Workskop für die SPD- Kommunalpolitiker im Landkreis GER statt.

--> Weitere Infos

Quelle: AG 60plus Südpfalz

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2012

Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende in der Südpfalz, veranstaltet die SPD- Südpfalz in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz eine Exkursion zur Energielandschaft in Morbach/Hundsrück mit: Windkraft, Photovoltaik, Biogas, Blockheizkraftwerk (BHKW) und Holzpellets- Produktion.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Wann: Samstag, 10.03.2012

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.02.2012

Der 4. und letzte Vortragsabend der Info- Reihe zur Energiewende stand unter dem Motto "Finanzierung einer privaten Energieanlage, Eigeninvestition oder Contracting".

Alexander Schweitzer, Generalsekretär des SPD- Landesverbandes Rheinland- Pfalz, begrüßte am 30.01.2012 im Infozentrum der Pfalzwerke in Kandel, mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger im Namen der SPD- Südpfalz und der Bürgerstiftung Pfalz.

- - > Weitere Infos

Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.02.2012

Die Südpfälzische SPD veranstaltet in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz, im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende, ihren 4. Vortragsabend.

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Vortragsthema : Finanzierung einer privaten Energieanlage, Eigeninvestition oder Contracting
Wann: Montag, 30.01.2012, 19:30 Uhr
Wo: Kandel, Landauer Straße 28, Pfalzwerke- Energiezentrum
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Begrüßung: Alexander Schweitzer, Generalsekretär der SPD Rheinland- Pfalz

Referenten:
Dipl. Ing. Walter Kirsch , Pfalzwerke
Christian Rohatyn, Finanz. Berater, VR- Bank- Südpfalz

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.01.2012

Dr. Christian Lerch, Geschäftsführer des Betreibers geox, informierte am 09.12.2011 die mehr als 30 interessierten Bürgerinnen und Bürger über das Geothermie- Kraftwerk in Landau. Die SPD- Südpfalz und die Bürgerstiftung- Pfalz hatte im Rahmen ihrer Informationsreihe zur Energiewende hierzu eingeladen.

Die Zuhörer waren sehr angetan, wie offen Christian Lerch die "seismischen Ereignisse" (kleine Erdbeben) angesprochen hat. Er erläuterte sehr anschaulich die Funktionsweise des Kraftwerkes und berichtete, wie zukünftig die, durch die Anlage hervorgerufenen Erdbeben vermieden werden sollen.

Wolfgang Thiel, Exkursionsleiter, dankte den Herren der Betreiberfirma für die offenen Informationen aber auch den fachkundigen Besuchern für die kompetente und faire Diskussion.

- - > Weitere Infos

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.12.2011

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