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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Energie und Umwelt:
Unter dem Thema „Umsetzung der Energiewende in der Südpfalz“ hat die SPD- Südpfalz ihre Kommunalpolitiker aus der Stadt Landau und dem Landkreis SÜW zu einem Workshop am 02.06.2012 eingeladen.
Mit Prof. Dr. Karl Keilen, Referatsleiter im Wirtschaftsministerium RLP und
JUDr. Stefan Meiborg, stellvertr. Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebund Rheinland- Pfalz, konnten zwei hochkarätige Referenten gewonnen werden.
In seiner Begrüßung wies Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD- Südpfalz, darauf hin, "dass die Energiewende Politik, Gesellschaft und Wirtschaft in ganz Deutschland beschäftigt. Damit wir dem ehrgeizigen Ziel der Landesregierung – bis 2030 bei 100 % Erneuerbaren angekommen zu sein – auch in unserer Region entsprechen können, müssen auch in der Kommunalpolitik die Weichen richtig gestellt sein. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Südpfalz haben uns früh positioniert und wollen nun mit diesem Workshop die Umsetzung anschieben", so Hitschler.
Am 18. August 2012 findet ein entsprechender Workskop für die SPD- Kommunalpolitiker im Landkreis GER statt.
--> Weitere Infos
Quelle: AG 60plus Südpfalz
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2012
Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende in der Südpfalz, veranstaltet die SPD- Südpfalz in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz eine Exkursion zur Energielandschaft in Morbach/Hundsrück mit: Windkraft, Photovoltaik, Biogas, Blockheizkraftwerk (BHKW) und Holzpellets- Produktion.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Wann: Samstag, 10.03.2012
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.02.2012
Der 4. und letzte Vortragsabend der Info- Reihe zur Energiewende stand unter dem Motto "Finanzierung einer privaten Energieanlage, Eigeninvestition oder Contracting".
Alexander Schweitzer, Generalsekretär des SPD- Landesverbandes Rheinland- Pfalz, begrüßte am 30.01.2012 im Infozentrum der Pfalzwerke in Kandel, mehr als 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger im Namen der SPD- Südpfalz und der Bürgerstiftung Pfalz.
- - > Weitere Infos
Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.02.2012
Die Südpfälzische SPD veranstaltet in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz, im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende, ihren 4. Vortragsabend.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Vortragsthema : Finanzierung einer privaten Energieanlage, Eigeninvestition oder Contracting
Wann: Montag, 30.01.2012, 19:30 Uhr
Wo: Kandel, Landauer Straße 28, Pfalzwerke- Energiezentrum,
Begrüßung: Alexander Schweitzer, Generalsekretär der SPD Rheinland- Pfalz
Referenten:
Dipl. Ing. Walter Kirsch , Pfalzwerke
Christian Rohatyn, Finanz. Berater, VR- Bank- Südpfalz
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.01.2012
Dr. Christian Lerch, Geschäftsführer des Betreibers geox, informierte am 09.12.2011 die mehr als 30 interessierten Bürgerinnen und Bürger über das Geothermie- Kraftwerk in Landau. Die SPD- Südpfalz und die Bürgerstiftung- Pfalz hatte im Rahmen ihrer Informationsreihe zur Energiewende hierzu eingeladen.
Die Zuhörer waren sehr angetan, wie offen Christian Lerch die "seismischen Ereignisse" (kleine Erdbeben) angesprochen hat. Er erläuterte sehr anschaulich die Funktionsweise des Kraftwerkes und berichtete, wie zukünftig die, durch die Anlage hervorgerufenen Erdbeben vermieden werden sollen.
Wolfgang Thiel, Exkursionsleiter, dankte den Herren der Betreiberfirma für die offenen Informationen aber auch den fachkundigen Besuchern für die kompetente und faire Diskussion.
- - > Weitere Infos
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.12.2011