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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

23.09.2021 11:36 5 GUTE GRÜNDE, GIFFEY ZU WÄHLEN – GANZ SICHER BERLIN
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist. Weil sie es kann. Franziska Giffey bringt Erfahrungen aus mehr als 15 Jahren Bezirks-, Landes- und Bundespolitik mit. Weil sie alle im Blick hat. Hingehen, zuhören und

23.09.2021 11:33 „Ein Standard schützt Verbraucher*innen und Umwelt“
EU-Kommission schlägt gemeinsames Handy-Ladekabel vor Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag für eine einheitliche Handy-Ladebuchse vorgelegt. Die Frage der Ladegeräte beschäftigt die EU-Institutionen seit mehr als einem Jahrzehnt. 2009 hatten sich 14 Handy-Hersteller – unter ihnen Apple – auf Druck der EU-Kommission in einer Selbstverpflichtung auf einen einheitlichen Standard für Netzteile geeinigt. Auf eine einheitliche

22.09.2021 11:33 „Nachschärfen nötig“
Update für handelspolitisches Instrument zur Stärkung von Arbeitnehmerrechten und Umweltstandards Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge für die Überarbeitung des sogenannten Allgemeinen Präferenzsystems präsentiert (APS). Mit diesem unilateralen handelspolitischen Instrument gewährt die Europäischen Union weniger entwickelten Ländern deutliche Zoll-Ermäßigungen bis hin zu kompletter Zollfreiheit bei der Einfuhr vieler industrieller und landwirtschaftlicher Produkte. Im Gegenzug verpflichten

21.09.2021 20:08 AUFRUF UND AKTIONSTAG – GEWERKSCHAFTEN UND BETRIEBSRÄTE FÜR SCHOLZ
Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD. Es geht um gute Löhne, um die Aufwertung sozialer Arbeit, um sichere, stabile Renten – und vieles mehr. Betriebsräte und Gewerkschaften machen mobil

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

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Unser Regierungsprogramm für die Landtagswahlen 2016 :

Programmatisches

"In Rheinland-Pfalz zählen Zusammenhalt, Menschlichkeit und das gute Leben in einem schönen Land. Rheinland-Pfalz ist geprägt von der Unterschiedlichkeit seiner Regionen, der verschiedenen Dialekte, Traditionen und Bräuche. Und dennoch eint uns Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ein Lebensgefühl. Wir packen an – und wir kommen Schritt für Schritt voran.


Mit Tatkraft, Optimismus und klaren politischen Zielen haben wir es in den vergangenen Jahrzehnten in die Spitzengruppe der Länder in Deutschland geschafft. Wir haben wirtschaftlichen Fortschritt mit sozialer Verantwortung verbunden. Wir haben Vielfalt und Weltoffenheit als Chance genutzt. Wir stehen gemeinsam mit den Menschen unseres Landes für ein Rheinland-Pfalz-Gefühl, das Bodenständigkeit und Zukunftsoffenheit miteinander verknüpft."

 

Unser Regierungsprogramm ist unter diesem Link abrufbar und als pdf-Datei herunterzuladen: http://www.spd-suedpfalz.de/dl/SPD-Regierungsprogramm.pdf

 

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