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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Aktuell:
AfA weist Kritik von Teilen der Union und des Handwerks an Bundesarbeitsministerin zurück
Der geschäftsführende Bundesvorstand des Arbeitnehmerflügels der SPD weist die jüngste Kritik von Teilen der Union und des Handwerks an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas entschieden zurück. Hintergrund sind Angriffe auf Bas’ klare Positionierung zur sozialen Verantwortung von Unternehmen.
„Bärbel Bas spricht aus, was Millionen Beschäftigte täglich erleben“, betont der Bundesvorstand. „Wenn Unternehmer über soziale Sicherheit spotten, dann muss eine Arbeitsministerin Haltung zeigen. Gute Politik wird nicht aus Rücksicht auf wirtschaftliche Eliten gemacht, sondern aus Verantwortung für die abhängig Beschäftigten“, heißt es weiter. Gerade in Zeiten wachsender Ungleichheit und anhaltender Belastungen auf dem Arbeitsmarkt sei eine klare sozialpolitische Stimme im Arbeitsministerium und auch in der Sozialpartnerschaft notwendiger denn je.“
Bärbel Bas spricht aus, was Millionen Beschäftigte täglich erleben. Wenn Unternehmer über soziale Sicherheit spotten, dann muss eine Arbeitsministerin Haltung zeigen. Gute Politik wird nicht aus Rücksicht auf wirtschaftliche Eliten gemacht, sondern aus Verantwortung für die abhängig Beschäftigten.“ Gute Politik heißt: Haltung zeigen. Verantwortung übernehmen. Für die Menschen, die den Laden am Laufen halten – nicht für diejenigen, die am lautesten drohen, wenn ihre Privilegien wackeln.
Danke Bärbel Bas auch von der AfA-Südpfalz
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 10.12.2025
Landau, 4.11.2025 / Zum dritten Mal in diesem Jahr heißt es: AfA trifft. Rede und Antwort stand uns dabei die DGB-Gewerkschaftssekretärin Angelika Feusette. Drei zentrale Themen wurden besprochen: Die Bundesregierung plant, den 8-Stunden-Tag abzuschaffen. Was bedeutet dies für die Beschäftigten? Nichts Gutes war die einhellige Meinung, da schon heute die Beschäftigten am Limit arbeiten. Tarifflucht kommt nicht nur der Allgemeinheit teuer zu stehen, war das zweite Thema. Die diskutierte Frage: Welche Auswirkungen hat keine bzw. eine mangelnde Tarifbindung für die Beschäftigten? Deutlich weniger Lohn – im Jahresvergleich über alle Branchen sind dies 3157 Euro pro Jahr. Durch die fehlende Tarifbindung entgehen der Allgemeinheit u.a. auch wenige Beiträge zur Sozialversicherung. Wird der 1. Mai noch als Aktionstag der Arbeiter*innenbewegung, als ein Tag des Widerstands, der Solidarität und der Frage, wie gerecht unsere Arbeitswelt heute wirklich ist, verstanden und gelebt? Ja, wenn wir hierzu für die Beschäftigten ein Angebot in Form eines Aktionstags schaffen. Im nächsten Jahr soll es nach dem Wunsch des DGB-Kreisvorstands sowie vieler Einzelgewerkschaften, wieder eine 1. Mai-Feier in Landau auf dem Stiftsplatz geben. „Auf die AfA-Südpfalz wird sich einbringen“, so der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch. Ein hervorragender Austausch, wo jeder etwas mitnehmen kann. Danke allen, die dabei waren. Insbesondere an Angelika, die auf alle Themen super vorbereitet war.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 05.11.2025
25.10.2025 / Infostand des DGB Kreisverbands Südpfalz zum Thema „Hände weg vom 8-Stunden-Tag“ in Landau. Ziel war es, die Menschen, die den Markt in Landau besuchen, dafür zu gewinnen, sich stark zu machen für faire Arbeitszeiten und gute Arbeit. Aus allen Einzelgewerkschaften des DGB waren Vertreter am Infostand.
Für die AfA im UB Südpfalz waren Erwin Welsch und Frank Jordan mit am Stand.
Dass die Bundesregierung plant, den 8-Stunden-Tag abzuschaffen, war den wenigsten bekannt. Zukünftig soll eine wöchentliche Höchstarbeitszeit gelten. Bis zu 13 Stunden pro Tag wären dann möglich. Ein Aufschrei, so das Fazit von Erwin Welsch nach zwei Stunden, war nicht zu erkennen. „Mir egal“ war nur eine der negativen Antworten. Interessant die Meinung eines Arbeitgebers: „Die letzte Stunde wird eh abgebummelt, dann sind es womöglich drei oder vier." „Ich bin dagegen!“
Dies zeigt, wie notwendig die DGB-Aktion ist, die Menschen wachzurütteln.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 26.10.2025
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der AfA-Südpfalz, zu unserer nächsten Vorstandssitzung lade ich Euch ganz herzlich ein. Diese findet, wie in unserem Jahresterminplan festgelegt, statt am
Termin: Dienstag, 4. November 2025
Beginn: 19.30 Uhr, (nach der Veranstaltung AfA trifft…, Ende ca. 20.30 Uhr)
Ort: Landau, Haus der AWO, Karl-Sauer-Str. 8 (Raum ist angeschrieben)
Als Tagesordnung schlage ich vor:
Wir freuen uns auf Euer Kommen.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 24.10.2025
Einladung zur Veranstaltungsreihe AfA-Südpfalz trifft…
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der AfA-Südpfalz,
nach unseren ersten Gesprächsrunden möchten wir unser Dialogformat „AfA trifft“ weiterführen und haben hierzu die DGB-Gewerkschaftssekretärin Angelika Feusette eingeladen.
AfA trifft… findet statt am Dienstag, 4. November, Beginn 18.00 Uhr
Haus der AWO
Landau, Karl-Sauer-Straße 8
Drei zentrale Themen wollen wir dabei beraten:
Die Bundesregierung plant, den 8-Stunden-Tag abzuschaffen. Was bedeutet dies für die Beschäftigten?
Tarifflucht kommt nicht nur der Allgemeinheit teuer zu stehen. Welche Auswirkungen hat keine bzw. eine mangelnde Tarifbindung für die Beschäftigten?
Wird der 1. Mai noch als Aktionstag der Arbeiter*innenbewegung, als ein Tag des Widerstands, der Solidarität und der Frage, wie gerecht unsere Arbeitswelt heute wirklich ist, verstanden und gelebt?
Interessante Themen und spannende Fragen, mit denen wir uns mit der Gewerkschaftssekretärin Angelika Feusette, Deutscher Gewerkschaftsbund, Region Pfalz (Teil des DGB Bezirk Rheinland-Pfalz – Saarland), austauschen wollen.
Im Namen des AfA-Vorstands lade ich herzlich ein und freue mich auf Euer Kommen.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 23.10.2025