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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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AFA-VERANSTALTUNG MIT YILDIZ HÄRTEL / FÜR EINEN STRAKE INDUSTRIE :

Aktuell

Landau 19.02. / Am Ende einer intensiven Diskussion stand bei der Veranstaltung der AfA-Südpfalz mit der Bundestagskandidatin Yildiz Härtel eine gemeinsame Erklärung zur Industriepolitik in Deutschland. In seiner Einführung zum Thema des Abends, „Industriestandort stärken“ ging AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch auf die aktuellen Herausforderungen ein. Dabei betonte er, „dass die Industrie mehr noch als in anderen Ländern die Basis für Wohlstand und Beschäftigung ist und bleiben muss.“ "Und die EU ist dabei mit die Lebensversicherung für unsere Industrie." Unsere Wirtschaft befindet sich, dies wurde in der Diskussion deutlich, ohne Zweifel in einer schwierigen Lage. Jetzt kommt es darauf an, in die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft und Infrastruktur zu investieren. „Und die neue Bundesregierung muss klare Prioritäten setzen“, so Welsch weiter. Yildiz Härtel zeichnete den Weg der SPD für mehr Wachstum auf. „Unsere Wirtschaft muss wieder wachsen und der neue Aufschwung soll allen zugutekommen.“ Die Themen, die uns dabei gemeinsam wichtig sind, wurden in einer Erklärung zusammengefasst. Dabei geht es um Investitionen in Zukunftstechnologien, niedrigere Stromkosten, weniger Bürokratie, einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und verlässliche Rahmenbedingungen. Das gemeinsam verfasste Papier wird nach der Wahl am 23. Februar den neuen rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten als Handlungsauftrag zugesendet. „Die Sicherung des Wirtschaftsstandorts muss ganz oben auf der Prioritätenliste der neuen Bundesregierung stehen“, so Welsch in seinem Schlusswort. „Dazu muss die industrielle Basis gestärkt und Beschäftigung gesichert werden.“

 

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