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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Allgemein
Alle Untersuchungen zeigen: Junge Menschen in Deutschland entscheiden sich auch deshalb nicht für Kinder, weil sie darin gerade zu Beginn eines unsicherer werdenden Berufslebens ein finanzielles Risiko sehen. Die Bundesregierung hat mit der Einführung des Elterngeldes oder der steuerlichen Absetzbarkeit von Betreuungskosten hier zu Recht gegen gesteuert.
Nun sollen junge Paare bei ihrer Entscheidung für Kinder auch noch das Risiko einkalkulieren, für arbeitslos werdende Eltern aufkommen zu müssen. Dies würde die familienpolitischen Bemühungen der Großen Koalition weit zurückwerfen.
Familien stehen auch ohne gesetzliche Regelungen füreinander ein. Viele Eltern finanzieren immer länger die eigenen Kinder, für die es oft trotz guter Ausbildung schwierig ist, in feste Arbeitsverhältnisse zu gelangen. Viele Kinder stehen mit dem eigenen Einkommen und Vermögen ein, wenn ihre Eltern pflegebedürftig werden. Solidarität ergibt sich in der Lebenswirklichkeit.
Die Forderungen von Herrn Pofalla sind auch ein Schlag ins Gesicht für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Deshalb wird es ein solches Gesetz mit der SPD nicht geben.
Die stellvertretende Parteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Bärbel Dieckmann, zu den Forderungen von CDU-Generalsekretär Pofalla nach einer Unterhaltspflicht von Kindern für arbeitslose Eltern.
(Quelle: SPD.de)
Homepage SPD Südpfalz
