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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Allgemein
Alle Untersuchungen zeigen: Junge Menschen in Deutschland entscheiden sich auch deshalb nicht für Kinder, weil sie darin gerade zu Beginn eines unsicherer werdenden Berufslebens ein finanzielles Risiko sehen. Die Bundesregierung hat mit der Einführung des Elterngeldes oder der steuerlichen Absetzbarkeit von Betreuungskosten hier zu Recht gegen gesteuert.
Nun sollen junge Paare bei ihrer Entscheidung für Kinder auch noch das Risiko einkalkulieren, für arbeitslos werdende Eltern aufkommen zu müssen. Dies würde die familienpolitischen Bemühungen der Großen Koalition weit zurückwerfen.
Familien stehen auch ohne gesetzliche Regelungen füreinander ein. Viele Eltern finanzieren immer länger die eigenen Kinder, für die es oft trotz guter Ausbildung schwierig ist, in feste Arbeitsverhältnisse zu gelangen. Viele Kinder stehen mit dem eigenen Einkommen und Vermögen ein, wenn ihre Eltern pflegebedürftig werden. Solidarität ergibt sich in der Lebenswirklichkeit.
Die Forderungen von Herrn Pofalla sind auch ein Schlag ins Gesicht für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Deshalb wird es ein solches Gesetz mit der SPD nicht geben.
Die stellvertretende Parteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Bärbel Dieckmann, zu den Forderungen von CDU-Generalsekretär Pofalla nach einer Unterhaltspflicht von Kindern für arbeitslose Eltern.
(Quelle: SPD.de)
Homepage SPD Südpfalz
