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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Allgemein
1.8.2006
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktdaten im Juli 2006 erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering:
Die Nachrichten vom Arbeitsmarkt bleiben hoffnungsfroh. Aus günstigen Meldungen der letzten Monate wird nun ein Trend.
Der Juli, der traditionell einen Anstieg der Arbeitslosigkeit mit sich brachte, bringt dieses Mal erfreuliche Zahlen: In 2003 und 2004 ein Anstieg um durchschnittlich 111.000 im Juli, von 2004 auf 2005 ein Anstieg von 56.000 im Juli, und nun in 2006 ein Abbau der Arbeitslosigkeit um 12.000 im Juli.
Im Jahresvergleich der absoluten Zahlen ist das Bild noch überzeugender:
Die Arbeitslosenzahl im Juli 2005: 4.836.693, im Juli 2006: 4.386.143.
Also 450.550 weniger, eine ansehnliche Zahl.
Die Arbeitslosenquote sank damit von 11,7 Prozent auf 10,5 Prozent. Die Erwerbstätigkeit - auch die sozialversicherungspflichtige - ist leicht gestiegen.
Die Konjunktur, ein größeres Angebot an Arbeitsgelegenheiten und eine intensive Vermittlungspolitik zeigen Wirkung. Das wachstumsfördernde 25 Milliarden-Programm der Bundesregierung trägt seinen Teil bei.
Der weitere Abbau der Arbeitslosigkeit bleibt eine zentrale Herausforderung für Politik und Wirtschaft.
Aber positive Entwicklungen darf man auch nicht gering schätzen. Im Juli 2006 gibt es am Arbeitsmarkt nichts zu feiern. Aber Grund sich zu freuen.
Homepage SPD Südpfalz
