SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Allgemein :

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Allgemein; SPD-Vorstandsmitglied Rainer Strunk zu Arbeitsloseneinsatz auf Feldern :

Politik ist auf richtigem Weg

Als „undifferenziert und nicht lösungsorientiert" bezeichnet Rainer Strunk, Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand, die Kritik der Landtagsabgeordneten Christine Schneider (CDU) an der Eckpunkteregelung für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.10.2006

Allgemein; Erlebnis-Center: Landauer SPD hat das Vertrauen in OB Wolff verloren :

„Wie eine Armee, die nur mit Platzpatronen bewaffnet ist"

Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in Sachen Erlebnis-Center erheblichen Erklärungsbedarf seitens des Landauer Oberbürgermeisters Dr. Christof Wolff (CDU). Dies erklärten die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Maximilian Ingenthron und Dr. Hannes Kopf am Wochenende. Wolff trage für „das Verschweigen und Nichtinformieren die politische Verantwortung", so Ingenthron.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.10.2006

Allgemein; Vorstandswahlen der AGS :

Bernhard Kimmle als AGS-Vorsitzender bestätigt
Neuer und alter Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) ist Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler in der Südpfalz.
Als seine Stellvertreter wurden auf der Vollversammlung in Mainz Dr. Birgit Nolte-Schuster (Prüm), Harald Weis (Birkweiler) und Dr. Günter Zimmer (Mainz) gewählt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.09.2006

Allgemein; 94,4 Prozent für SPD-Kreis-Chef Schweitzer :

HEUCHELHEIM-KLINGEN: 94,4 Prozent für SPD-Kreis-Chef Schweitzer

Der neue Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer aus Billigheim-Ingenheim ist zwei Jahre nach Amtsantritt mit satter Mehrheit als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Südliche Weinstraße wiedergewählt worden. 102 von 108 Delegierten gaben ihm am Donnerstagabend beim Kreisparteitag in Heuchelheim-Klingen ihre Stimme. „Ich bin sehr froh über dieses Ergebnis", sagte Schweitzer.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.09.2006

Allgemein; Heinz Schmitt bleibt Vorsitzender der SPD-Südpfalz :

Ein ordentlicher Unterbezirksparteitag in Hochstadt bestätigte Heinz Schmitt als Vorsitzenden der SPD-Südpfalz. Für den bisherigen ersten Vorsitzenden votierten 182 von 224 Delegierten, was einer Zustimmung von 81,3 Prozent entspricht.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Klaus Eisold aus Landau, Jürgen Nelson aus Maximiliansau und Alexander Schweitzer aus Billigheim-Ingenheim gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernahm wiederum Hans Bosch aus Albersweiler.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.09.2006