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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Allgemein
Ein ordentlicher Unterbezirksparteitag in Hochstadt bestätigte Heinz Schmitt als Vorsitzenden der SPD-Südpfalz. Für den bisherigen ersten Vorsitzenden votierten 182 von 224 Delegierten, was einer Zustimmung von 81,3 Prozent entspricht.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Klaus Eisold aus Landau, Jürgen Nelson aus Maximiliansau und Alexander Schweitzer aus Billigheim-Ingenheim gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernahm wiederum Hans Bosch aus Albersweiler.
Beisitzer wurden: Arnika Eck (Neuburg), Robert Freisberg (Landau), Ursula Heck (Eußerthal), Christian Heft (Bad Bergzabern), Frank Jordan (Essingen), Rainer Strunk (Bellheim), Simone Volz (Westheim), Natascha Walz (Landau), Else Schäfer (Annweiler).
In den Landesparteirat wählten die Delegierten Herbert Berberich (Landau), Klaus Stalter (Ilbesheim) und Klaus Eisold (Landau). Kassenprüfer wurden Ursula Küfner (Germersheim), Bülent Talis (Bellheim) und Reinhard Scheib (Wernersberg).
Zuvor hatte der alte und neue Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht eine positive Bilanz für die SPD gezogen. Die Umfragewerte der SPD gingen nach oben, die Arbeitslosigkeit sinke und auch mit der Wirtschaft gehe es aufwärts. Sehr erfolgreich habe die SPD in der Südpfalz bei Wahlen abgeschnitten, sagte Heinz Schmitt. Bei den Urwahlen hätten Theresia Riedmaier als Landrätin für die Südliche Weinstrasse und Klaus Stalter als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land deutlich gewonnen. Reinhard Scherrer habe die Verbandsbürgermeisterwahl in Hagenbach gewonnen. Bei der Bundestagswahl habe die SPD trotz schlechter Prognosen Boden gut gemacht. Vor allem aber die Landtagswahl sei ein Riesenerfolg gewesen. Die SPD habe die absolute Mehrheit erreicht und stelle mit Kurt Beck den Ministerpräsidenten. Zudem schicke man weitere drei Abgeordnete in den Landtag.
Heinz Schmitt verwies auch auf die zahlreichen Veranstaltungen der SPD Südpfalz. Er nannte unter anderem stellvertretend das „Politische Quartett“, die „Martini-Preis“-Verleihung, die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft „Inhalte“ sowie die Neujahrsveranstaltungen „Menschen der Region“.
Die im Juli neu gewählte Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab aus Cochem, war ebenfalls nach Hochstadt gekommen. Sie referierte zum Thema „Wahlfreie Zeit nutzen, Strukturen stärken, Mitglieder werben“. Wie Heike Raab ausführte, werde die rheinland-pfälzische SPD ihr Schulungsangebot für Ortsvereinsvorsitzende erweitern und es gelte, 60 Jahre SPD zu feiern. Sie kündigte zudem ein Forum zur messeähnlichen Präsentation alle Unterorganisationen an.
Auf ihrem Parteitag verabschiedete die SPD-Südpfalz mehrere Anträge. So wird unter anderem in einem Antrag der AG 60 plus die stärkere Berücksichtigung der Generation der Älteren im neuen Grundsatzprogramm gefordert, sowie eine Regelung für ein gesetzlich geregeltes Rauchverbot an Schulen. Den Antrag zum Rauchverbot stellten die Jusos. Ein Antrag des SPD-Ortsvereins Landau fordert eine engere Zusammenarbeit der drei Gebietskörperschaften in der Südpfalz. Weitere Anträge beschäftigen sich mit „Eltern- und Kindergeld“ sowie der „Hartz-IV-Gesetzgebung“
Homepage SPD Südpfalz
