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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Heinz Schmitt bleibt Vorsitzender der SPD-Südpfalz :

Allgemein

Ein ordentlicher Unterbezirksparteitag in Hochstadt bestätigte Heinz Schmitt als Vorsitzenden der SPD-Südpfalz. Für den bisherigen ersten Vorsitzenden votierten 182 von 224 Delegierten, was einer Zustimmung von 81,3 Prozent entspricht.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden Klaus Eisold aus Landau, Jürgen Nelson aus Maximiliansau und Alexander Schweitzer aus Billigheim-Ingenheim gewählt. Das Amt des Schatzmeisters übernahm wiederum Hans Bosch aus Albersweiler.

Beisitzer wurden: Arnika Eck (Neuburg), Robert Freisberg (Landau), Ursula Heck (Eußerthal), Christian Heft (Bad Bergzabern), Frank Jordan (Essingen), Rainer Strunk (Bellheim), Simone Volz (Westheim), Natascha Walz (Landau), Else Schäfer (Annweiler).
In den Landesparteirat wählten die Delegierten Herbert Berberich (Landau), Klaus Stalter (Ilbesheim) und Klaus Eisold (Landau). Kassenprüfer wurden Ursula Küfner (Germersheim), Bülent Talis (Bellheim) und Reinhard Scheib (Wernersberg).

Zuvor hatte der alte und neue Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht eine positive Bilanz für die SPD gezogen. Die Umfragewerte der SPD gingen nach oben, die Arbeitslosigkeit sinke und auch mit der Wirtschaft gehe es aufwärts. Sehr erfolgreich habe die SPD in der Südpfalz bei Wahlen abgeschnitten, sagte Heinz Schmitt. Bei den Urwahlen hätten Theresia Riedmaier als Landrätin für die Südliche Weinstrasse und Klaus Stalter als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land deutlich gewonnen. Reinhard Scherrer habe die Verbandsbürgermeisterwahl in Hagenbach gewonnen. Bei der Bundestagswahl habe die SPD trotz schlechter Prognosen Boden gut gemacht. Vor allem aber die Landtagswahl sei ein Riesenerfolg gewesen. Die SPD habe die absolute Mehrheit erreicht und stelle mit Kurt Beck den Ministerpräsidenten. Zudem schicke man weitere drei Abgeordnete in den Landtag.
Heinz Schmitt verwies auch auf die zahlreichen Veranstaltungen der SPD Südpfalz. Er nannte unter anderem stellvertretend das „Politische Quartett“, die „Martini-Preis“-Verleihung, die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft „Inhalte“ sowie die Neujahrsveranstaltungen „Menschen der Region“.

Die im Juli neu gewählte Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab aus Cochem, war ebenfalls nach Hochstadt gekommen. Sie referierte zum Thema „Wahlfreie Zeit nutzen, Strukturen stärken, Mitglieder werben“. Wie Heike Raab ausführte, werde die rheinland-pfälzische SPD ihr Schulungsangebot für Ortsvereinsvorsitzende erweitern und es gelte, 60 Jahre SPD zu feiern. Sie kündigte zudem ein Forum zur messeähnlichen Präsentation alle Unterorganisationen an.

Auf ihrem Parteitag verabschiedete die SPD-Südpfalz mehrere Anträge. So wird unter anderem in einem Antrag der AG 60 plus die stärkere Berücksichtigung der Generation der Älteren im neuen Grundsatzprogramm gefordert, sowie eine Regelung für ein gesetzlich geregeltes Rauchverbot an Schulen. Den Antrag zum Rauchverbot stellten die Jusos. Ein Antrag des SPD-Ortsvereins Landau fordert eine engere Zusammenarbeit der drei Gebietskörperschaften in der Südpfalz. Weitere Anträge beschäftigen sich mit „Eltern- und Kindergeld“ sowie der „Hartz-IV-Gesetzgebung“

 

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