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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Allgemein
HEUCHELHEIM-KLINGEN: 94,4 Prozent für SPD-Kreis-Chef Schweitzer
Der neue Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer aus Billigheim-Ingenheim ist zwei Jahre nach Amtsantritt mit satter Mehrheit als Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Südliche Weinstraße wiedergewählt worden. 102 von 108 Delegierten gaben ihm am Donnerstagabend beim Kreisparteitag in Heuchelheim-Klingen ihre Stimme. „Ich bin sehr froh über dieses Ergebnis", sagte Schweitzer.
In dieser Aussage schwang auch die Erinnerung an seine erfolglose Kampfkandidatur gegen den Bundestagsabgeordneten und SPD-Unterbezirksvorsitzenden Heinz Schmitt vor der Bundestagswahl 2005 mit, die der Billigheim-Ingenheimer zuvor in seiner Bilanz selbstkritisch beleuchtet hatte: „Ich habe die Erfahrung gemacht: Wenn man denkt, man muss springen, dass man manchmal nicht auf den Füßen landet, sondern auf dem Körperteil ein Stück weiter oben." Allerdings hätten er und Schmitt in der Folge gut zusammengearbeitet, „vielleicht besser als vorher".
Nach einem Rückblick auf die für die SPD erfolgreichen Urwahlen der Landrätin sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land blickte Schweitzer nach vorne und sagte den SPD-Kandidaten für die bevorstehenden Bürgermeisterwahlen im Kreis volle Unterstützung zu. „Herxheim gehört nicht einer Partei, sondern Herxheim gehört den Menschen", sagte Schweitzer, und dem erneut ins Rennen gehenden Hermann Bohrer in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern rief der Kreisvorsitzende zu: „Wir werden uns alle in diesen Wahlkampf reinwerfen." Als weitere Aufgaben für die nächsten beiden Jahre nannte Schweitzer das Internetangebot der Kreis-SPD, das auf die Höhe der Zeit gebracht werden müsse. Außerdem wollen die Sozialdemokraten wieder „eine Truppe von roten Winzern", die für ihren Wein, aber auch für die SPD Werbung machen.
Landrätin Theresia Riedmaier, von einem Schlaganfall genesen, präsentierte sich den euphorisch applaudierenden Delegierten gesund, munter und kämpferisch und umriss in einer Grundsatzrede die Verantwortung der Politik für die Zukunft des Landkreises. Sie schrieb sich und ihren Kollegen in der Kommunalpolitik ins Stammbuch, dass man „nicht nur in den Zyklen der Amtsperiode oder Wahlperiode denken" dürfe: „Alles, was wir tun, hat enorme Wirkung weit darüber hinaus." Sie zog daraus den Schluss: „Der Kreis Südliche Weinstraße muss ein kinderfreundlicher Landkreis bleiben. Das steht über allem." Dazu zähle, trotz hoher Kosten auch kleine Kindergärten mit nur ein, eineinhalb oder zwei Gruppen in den Dörfern zu erhalten.
Auch Klaus Stalter, Schweitzers Vorgänger im Amt, zog eine Zwischenbilanz als Fraktionsvorsitzender im Kreistag und plädierte dabei vehement für einen weiteren Ausbau der erfolgreichen Kooperationen des Landkreises mit der Stadt Landau. (mk)
Homepage SPD Südpfalz
