SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Hubertus Heil: Die Spaltung überwinden. :
Die Kluft zwischen arm und reich, zwischen denen die aktiv am sozialen und am Arbeitsleben teilnehmen und denen, die Hoffnung auf Teilhabe verloren haben, ist groß. Dies kann nicht die Zukunft unseres Landes sein. Was alle Menschen seit Jahren in ihrem Alltag erleben und was auch für Wissenschaftler nicht neu ist, steht nun im Mittelpunkt der politischen Diskussion. Die SPD führt diese Diskussion offensiv, denn die Realität einer Drei-Drittel-Gesellschaft ist für uns alle unübersehbar.
In einem oberen Drittel sind die Menschen recht gut gesichert und haben gute Einkommen. Aber einige von Ihnen wollen den sozialen Konsens aufkündigen. Im mittleren Drittel, der sozialen Mitte unserer Gesellschaft, führt der wirtschaftliche Wandel zu neuen Formen der Unsicherheit. Jobs, die über Jahrzehnte sicher waren, sind bedroht. Lohnkürzungen, Arbeitszeitverlängerungen und Befristungen sind keine Seltenheit mehr.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.10.2006
Allgemein; Verkehrssicherer Ausbau der B 9 :
Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
(Parl. Geschäftsführerin SPD)
Landesbetrieb Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz sucht außergerichtliche Einigung mit BUND und Bürgerinitiative
Wegen des verkehrssicheren Ausbaus der B9 zwischen Kandel Süd und der deutsch-französischen Grenze wird seitens des Landesbetriebs Straßen und Verkehr Rheinland-Pfalz eine außergerichtliche Einigung mit dem BUND und der Bürgerinitiative Bienwald e.V. gesucht, dies geht aus einem Schreiben des Staatssekretär Dr. Carsten Kühl im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau an die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund hervor.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.10.2006
Das Angebot an Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren ist im vergangenen Jahr ausgebaut worden. Konkret stieg die Zahl der Kindergartenplätze für Unter- 3-Jährige von 177 (2005) auf 222 Plätze in 2006 im Kreis Germersheim. Bei einer Gesamtzahl der Unter-3-Jährigen von 3304 Kindern im Kreis entspricht dies einer Versorgungsquote für diese Altersgruppe von 6,7 %.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.10.2006
Allgemein; Gesundheitsreform 2006 :
Kurt Beck: Leistungsstark und solidarisch - "ein guter Kompromiss" für das Gesundheitssystem
Die Große Koalition hat die letzten strittigen Fragen zur Gesundheitsreform aus dem Weg geräumt. "Es ist ein guter Kompromiss" lobte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am frühen Donnerstagmorgen die zwischen SPD und Union erzielte Einigung. Demnach ist sichergestellt, dass die Menschen bei möglichen Zuzahlungen zum Gesundheitsfonds, dessen Einführung für 2009 vereinbart worden ist, nicht überfordert werden: Die Ein-Prozent-Obergrenze bleibt bestehen. Zudem hat die SPD Leistungsausgrenzungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung verhindert und sichergestellt, dass das Gesundheitssystem weiterhin leistungsorientiert und damit solidarisch finanziert wird.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.10.2006
Allgemein; Kanzlerin Angela Merkel unter wachsendem Druck :
Vor Spitzenrunde zur Gesundheitsreform
SPD-Fraktionschef Struck warf Kanzlerin Merkel vor, sie sei bisher daran gescheitert, CSU-Chef Stoiber auf die von den Koalitionsspitzen vereinbarten Reformeckpunkte zu verpflichten. Ein Kanzler müsse irgendwann sagen: „So will ich das haben. So wird das gemacht", sagte Struck.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.10.2006
