SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; 80. Geburtstag von Werner Scharhag :
Werner Scharhag würde gern noch einmal die Partnerstädte besuchen Im Kreise der Familie feierte Landaus Ex-Bürgermeister seinen 80. Geburtstag: Er ist nicht mehr gut zu Fuß, nimmt aber regen Anteil am Stadtgeschehen Ohne Öffentlichkeit, nur im Kreise seiner Familie, feierte Werner Scharhag am vergangenen Sonntag seinen 80. Geburtstag.
Gestern gratulierte eine Abordnung der SPD mit dem Unterbezirkschef Heinz Schmitt, der Stadtverbands- vorsitzenden Elisabeth Morawietz und dem Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Eisold und dessen Stellvertreter Hermann Demmerle dem Landauer Ehrenbürger (seit 1991) und langjährigen ehemaligen Bürgermeister (von 1964 bis 1988).
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2006
Allgemein; Fünf Jahrzehnte in der SPD :
Im Rahmen der Kreisverbandskonferenz der SPD am Freitag in Hatzenbühl wurde Richard Keiber aus Jockgrim für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Heinz Schmitt, MdB, und der Kreisvorsitzende der SPD, Jürgen Nelson, überreichten dem langjährigen Parteigenossen die Ehrennadel in Gold und eine Urkunde.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.11.2006
Allgemein; Internationalen Wettbewerb ohne Lohndumping bestehen :
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich klar gegen eine weitere Absenkung von Steuern, Löhnen und Sozialleistungen ausgesprochen. Andernfalls seien Konjunktur und staatliche Handlungsfähigkeit gefährdet.
Das Drücken solcher Standards trage nicht dazu bei, dass mehr Arbeitsplätze in Deutschland entstünden, unterstrich der SPD-Vorsitzende im Interview mit der Westfälischen Rundschau (Samstagsausgabe). "Ich glaube nicht, dass unser deutsches Lohnniveau noch gesenkt werden kann", sagte Beck. Die Chance im internationalen Wettbewerb könne nicht im Lohnvergleich mit Osteuropa oder Asien wahrgenommen werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2006
Allgemein; Bundesamt schafft Klarheit :
Gemeinsame Presseerklärung von Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Alexander Schweitzer, MdL
"Am Naturschutzgroßprojekt Bienwald wird nicht gerüttelt. Die Größe der Prozessschutzfläche bleibt unberührt".
Dies erklären die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) in einer gemeinsamen Stellungnahme.
"Am Naturschutzgroßprojekt Bienwald wird nicht gerüttelt. Die Größe der Prozessschutzfläche bleibt unberührt".
Dies erklären die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) in einer gemeinsamen Stellungnahme.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2006
Allgemein; Für mehr Chancengleichheit :
Deutschland muss auch weiterhin ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben. In Zukunft gelte es, die Bildungschancen aller durch den Ausbau von Ganztagsschulangeboten und die Einführung gebührenfreier Kindertagesstätten zu verbessern, sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2006
