SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; 80. Geburtstag von Werner Scharhag :
Werner Scharhag würde gern noch einmal die Partnerstädte besuchen Im Kreise der Familie feierte Landaus Ex-Bürgermeister seinen 80. Geburtstag: Er ist nicht mehr gut zu Fuß, nimmt aber regen Anteil am Stadtgeschehen Ohne Öffentlichkeit, nur im Kreise seiner Familie, feierte Werner Scharhag am vergangenen Sonntag seinen 80. Geburtstag.
Gestern gratulierte eine Abordnung der SPD mit dem Unterbezirkschef Heinz Schmitt, der Stadtverbands- vorsitzenden Elisabeth Morawietz und dem Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Eisold und dessen Stellvertreter Hermann Demmerle dem Landauer Ehrenbürger (seit 1991) und langjährigen ehemaligen Bürgermeister (von 1964 bis 1988).
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2006
Allgemein; Fünf Jahrzehnte in der SPD :
Im Rahmen der Kreisverbandskonferenz der SPD am Freitag in Hatzenbühl wurde Richard Keiber aus Jockgrim für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Heinz Schmitt, MdB, und der Kreisvorsitzende der SPD, Jürgen Nelson, überreichten dem langjährigen Parteigenossen die Ehrennadel in Gold und eine Urkunde.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.11.2006
Allgemein; Internationalen Wettbewerb ohne Lohndumping bestehen :
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich klar gegen eine weitere Absenkung von Steuern, Löhnen und Sozialleistungen ausgesprochen. Andernfalls seien Konjunktur und staatliche Handlungsfähigkeit gefährdet.
Das Drücken solcher Standards trage nicht dazu bei, dass mehr Arbeitsplätze in Deutschland entstünden, unterstrich der SPD-Vorsitzende im Interview mit der Westfälischen Rundschau (Samstagsausgabe). "Ich glaube nicht, dass unser deutsches Lohnniveau noch gesenkt werden kann", sagte Beck. Die Chance im internationalen Wettbewerb könne nicht im Lohnvergleich mit Osteuropa oder Asien wahrgenommen werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2006
Allgemein; Bundesamt schafft Klarheit :
Gemeinsame Presseerklärung von Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Alexander Schweitzer, MdL
"Am Naturschutzgroßprojekt Bienwald wird nicht gerüttelt. Die Größe der Prozessschutzfläche bleibt unberührt".
Dies erklären die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) in einer gemeinsamen Stellungnahme.
"Am Naturschutzgroßprojekt Bienwald wird nicht gerüttelt. Die Größe der Prozessschutzfläche bleibt unberührt".
Dies erklären die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) in einer gemeinsamen Stellungnahme.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2006
Allgemein; Für mehr Chancengleichheit :
Deutschland muss auch weiterhin ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben. In Zukunft gelte es, die Bildungschancen aller durch den Ausbau von Ganztagsschulangeboten und die Einführung gebührenfreier Kindertagesstätten zu verbessern, sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2006
