SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Welsch neuer AfA-Vorsitzender der Südpfalz :
Bei der AfA-Veranstaltung am 14.11.2006 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Eingeladen hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt, Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaftler sowie interessierte Arbeitnehmer der Südpfalz.
Erwin Welsch aus Herxheim ist der neue Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Südpfalz.
Auf der sehr gut besuchten Veranstaltung am 14.11.2006 wurde Welsch von den anwesenden Betriebsräten, Personalräten und den Gewerkschaftern, fast aller in der Region vertretenen Gewerkschaften, einstimmig als Vorsitzender gewählt. Welsch versprach, „mit dem heute erkennbaren Interesse und dem neuen Schwung für die Arbeit der AfA sowie einem kollegialen Miteinander werden wir für die ArbeitnehmerInnen in der Südpfalz ein starker und verlässlicher Partner sein“. Als gleichberechtigte Stellvertreter wurden Ulli Edelmann, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Daimler Chrysler in Wörth und Volker Hellmann, Personalratsvorsitzender bei der Struktur- und Genehmigungsbehörde in Neustadt, ebenfalls einstimmig gewählt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2006
Allgemein; „Wir wollen keine Museumsdörfer" :
EDENKOBEN: Diskussion zum Konflikt zwischen Denkmalschutz und moderner Energietechnik
Die Landauer SPD-Landtagsabgeordnete Christine Baumann hatte zu dem Gesprächsabend unter dem Titel „Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose?" Fachleute aus verschiedenen Bereichen eingeladen, die in großer Zahl erschienen.
Wer ein denkmalgeschütztes Gebäude besitzt oder ein solches erwirbt und gleichzeitig energiebewusst denkt, steht oft vor dem Problem: Was darf ich tun, um Energie zu sparen? Fotovoltaik, Solarzellen, Wärmedämmung, Doppelglasfenster - was ist erlaubt? „Die Denkmalpflege will keine Museumsdörfer schaffen", versicherte am Ende einer zweistündigen Veranstaltung in der Villa Ludwigshöhe bei Edenkoben Thomas Metz vom Landesamt für Denkmalpflege Rheinland-Pfalz. Auch bei geschützten Objekten könne man über moderne Techniken reden. Die Landauer SPD-Landtagsabgeordnete Christine Baumann hatte zu dem Gesprächsabend unter dem Titel „Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose?"
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2006
„Für Erfolg eigentlich Nobel-Preis verdient"
GERMERSHEIM: SPD verleiht Martinipreis
Die weißrussische Stiftung „Den Kindern von Tschernobyl" und die deutsche Bundesarbeitsgemeinschaft „Den Kindern von Tschernobyl" wurden am Samstag, 11. November, im Hufeisen mit dem Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet.
Für diesen unglaublichen Beleg von Nächstenliebe hätten Sie eigentlich den Nobelpreis verdient", wandte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel an
Dr. Irina Gruschewaja und Burkhard Homeyer, die den Preis entgegennahmen.
GERMERSHEIM: SPD verleiht Martinipreis
Die weißrussische Stiftung „Den Kindern von Tschernobyl" und die deutsche Bundesarbeitsgemeinschaft „Den Kindern von Tschernobyl" wurden am Samstag, 11. November, im Hufeisen mit dem Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet.
Für diesen unglaublichen Beleg von Nächstenliebe hätten Sie eigentlich den Nobelpreis verdient", wandte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel an
Dr. Irina Gruschewaja und Burkhard Homeyer, die den Preis entgegennahmen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.11.2006
Überaus gute Resonanz fand die Veranstaltung
„Logistik im Kreis GER- der (un)heimliche Boom“
Eine von Fachpublikum gut besuchte Veranstaltung der SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und des SPD-Ortsvereins Germersheim, mit dem zuständigen Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium Dr. Carsten Kühl zum Thema: „Logistik im Kreis Germersheim- der (un)heimliche Boom“, gab Einblick in den kontinuierlich wachsenden Logistikbereich, vor allem im Kreis Germersheim.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.11.2006
Allgemein; Kurt Beck: Deutschland und die Große Koalition :
Fast ein Jahr ist es her, dass SPD, CDU und CSU die Vereinbarung zur Bildung einer Großen Koalition getroffen haben. In einem Namensbeitrag für die niederländische Zeitung Handelsblads (Donnerstagsausgabe) nennt der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die "Erneuerung der sozialen Gerechtigkeit" als zentrales Projekt der Großen Koalition. Der Beitrag im Wortlaut:
Seit fast einem Jahr regiert in Deutschland nun die Große Koalition aus SPD, CDU und CSU. Woran werden wir den Erfolg dieser Koalition messen?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006
