SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Welsch neuer AfA-Vorsitzender der Südpfalz :
Bei der AfA-Veranstaltung am 14.11.2006 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Eingeladen hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt, Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaftler sowie interessierte Arbeitnehmer der Südpfalz.
Erwin Welsch aus Herxheim ist der neue Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Südpfalz.
Auf der sehr gut besuchten Veranstaltung am 14.11.2006 wurde Welsch von den anwesenden Betriebsräten, Personalräten und den Gewerkschaftern, fast aller in der Region vertretenen Gewerkschaften, einstimmig als Vorsitzender gewählt. Welsch versprach, „mit dem heute erkennbaren Interesse und dem neuen Schwung für die Arbeit der AfA sowie einem kollegialen Miteinander werden wir für die ArbeitnehmerInnen in der Südpfalz ein starker und verlässlicher Partner sein“. Als gleichberechtigte Stellvertreter wurden Ulli Edelmann, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bei Daimler Chrysler in Wörth und Volker Hellmann, Personalratsvorsitzender bei der Struktur- und Genehmigungsbehörde in Neustadt, ebenfalls einstimmig gewählt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2006
Allgemein; „Wir wollen keine Museumsdörfer" :
EDENKOBEN: Diskussion zum Konflikt zwischen Denkmalschutz und moderner Energietechnik
Die Landauer SPD-Landtagsabgeordnete Christine Baumann hatte zu dem Gesprächsabend unter dem Titel „Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose?" Fachleute aus verschiedenen Bereichen eingeladen, die in großer Zahl erschienen.
Wer ein denkmalgeschütztes Gebäude besitzt oder ein solches erwirbt und gleichzeitig energiebewusst denkt, steht oft vor dem Problem: Was darf ich tun, um Energie zu sparen? Fotovoltaik, Solarzellen, Wärmedämmung, Doppelglasfenster - was ist erlaubt? „Die Denkmalpflege will keine Museumsdörfer schaffen", versicherte am Ende einer zweistündigen Veranstaltung in der Villa Ludwigshöhe bei Edenkoben Thomas Metz vom Landesamt für Denkmalpflege Rheinland-Pfalz. Auch bei geschützten Objekten könne man über moderne Techniken reden. Die Landauer SPD-Landtagsabgeordnete Christine Baumann hatte zu dem Gesprächsabend unter dem Titel „Denkmalschutz und Energie einsparen - Gegensätze oder Symbiose?"
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2006
„Für Erfolg eigentlich Nobel-Preis verdient"
GERMERSHEIM: SPD verleiht Martinipreis
Die weißrussische Stiftung „Den Kindern von Tschernobyl" und die deutsche Bundesarbeitsgemeinschaft „Den Kindern von Tschernobyl" wurden am Samstag, 11. November, im Hufeisen mit dem Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet.
Für diesen unglaublichen Beleg von Nächstenliebe hätten Sie eigentlich den Nobelpreis verdient", wandte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel an
Dr. Irina Gruschewaja und Burkhard Homeyer, die den Preis entgegennahmen.
GERMERSHEIM: SPD verleiht Martinipreis
Die weißrussische Stiftung „Den Kindern von Tschernobyl" und die deutsche Bundesarbeitsgemeinschaft „Den Kindern von Tschernobyl" wurden am Samstag, 11. November, im Hufeisen mit dem Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet.
Für diesen unglaublichen Beleg von Nächstenliebe hätten Sie eigentlich den Nobelpreis verdient", wandte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel an
Dr. Irina Gruschewaja und Burkhard Homeyer, die den Preis entgegennahmen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.11.2006
Überaus gute Resonanz fand die Veranstaltung
„Logistik im Kreis GER- der (un)heimliche Boom“
Eine von Fachpublikum gut besuchte Veranstaltung der SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und des SPD-Ortsvereins Germersheim, mit dem zuständigen Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium Dr. Carsten Kühl zum Thema: „Logistik im Kreis Germersheim- der (un)heimliche Boom“, gab Einblick in den kontinuierlich wachsenden Logistikbereich, vor allem im Kreis Germersheim.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.11.2006
Allgemein; Kurt Beck: Deutschland und die Große Koalition :
Fast ein Jahr ist es her, dass SPD, CDU und CSU die Vereinbarung zur Bildung einer Großen Koalition getroffen haben. In einem Namensbeitrag für die niederländische Zeitung Handelsblads (Donnerstagsausgabe) nennt der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die "Erneuerung der sozialen Gerechtigkeit" als zentrales Projekt der Großen Koalition. Der Beitrag im Wortlaut:
Seit fast einem Jahr regiert in Deutschland nun die Große Koalition aus SPD, CDU und CSU. Woran werden wir den Erfolg dieser Koalition messen?
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006
