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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Allgemein
Überaus gute Resonanz fand die Veranstaltung
„Logistik im Kreis GER- der (un)heimliche Boom“
Eine von Fachpublikum gut besuchte Veranstaltung der SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und des SPD-Ortsvereins Germersheim, mit dem zuständigen Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium Dr. Carsten Kühl zum Thema: „Logistik im Kreis Germersheim- der (un)heimliche Boom“, gab Einblick in den kontinuierlich wachsenden Logistikbereich, vor allem im Kreis Germersheim.
Dr. Carsten Kühl erläuterte in seinem Vortrag die Bedeutung der Logistik-Branche und hob die Zukunfts- und Wachstumsaussichten dieser Branche hervor. Bezüglich eines Logistik-Clusters betonte er, dass die Landesregierung zunächst einmal die Gutachten für das Land Rheinland-Pfalz zum Themenbereich: „Logistik“ erarbeiten ließe. Erst wenn im kommenden Herbst Ergebnisse vorlägen, können man über diese Fragestellung reden.
Schleicher-Rothmund machte gegenüber den Vertretern der Wirtschaft und der Landesregierung deutlich, dass sie im Kreis Germersheim eine außergewöhnlich hohe Anhäufung von namhaften und prosperierenden Logistikbetrieben wie z.B. den beiden Häfen Germersheim und Wörth, dem US-Depot, dem Global-Logistik-Center und vieler großen Speditionen gegeben sehe und von daher hier optimale Vorraussetzungen für ein so genanntes „Logistik-Cluster“ sehe.
Für viele unerwartet, aber auch unerwartet interessant stellte sich der Vortrag von Herrn Prof. Homberger vom Fachbereich Angewandte Logistik- und Polymerwissenschaft der FH Kaiserlautern dar. Prof. Homberger stellte zum Einen die Aktivitäten des Campus Pirmasens vor, machte aber auch gleich konkrete Kooperationsangebote an die anwesenden Vertreter von Wirtschaft und Politik.
Viele waren angetan zu erfahren, dass ein hochkompetenter Fachbereich zum Thema „Logistik“ in ziemlicher Nähe existiert und dass sogar schon Diplomarbeiten über Germersheim geschrieben worden sind.
Der Abend machte deutlich, dass die Leistungsträger in dieser Wachstumsbranche den offenen Gedankenaustausch auch zu kniffligen Themen wie Maut, Ausbildung und Nachtfahrverbot gut fanden. Schleicher-Rothmund ließ keinen Zweifel aufkommen, dass sie diese Kernkompetenz im Kreis Germersheim und im politischen Gestaltungsraum weiter unterstützen wolle.
„Der Abend hat das Augenmerk auf einen wesentlichen Wachstumsmotor bei uns vor Ort gelegt. Hier von Seiten der Politik weiterhin gute Bedingungen herzustellen ist und bleibt Aufgabe der Landesregierung und der sie tragenden SPD-Fraktion“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin abschließend.
Homepage SPD Südpfalz
