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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Allgemein
Überaus gute Resonanz fand die Veranstaltung
„Logistik im Kreis GER- der (un)heimliche Boom“
Eine von Fachpublikum gut besuchte Veranstaltung der SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und des SPD-Ortsvereins Germersheim, mit dem zuständigen Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium Dr. Carsten Kühl zum Thema: „Logistik im Kreis Germersheim- der (un)heimliche Boom“, gab Einblick in den kontinuierlich wachsenden Logistikbereich, vor allem im Kreis Germersheim.
Dr. Carsten Kühl erläuterte in seinem Vortrag die Bedeutung der Logistik-Branche und hob die Zukunfts- und Wachstumsaussichten dieser Branche hervor. Bezüglich eines Logistik-Clusters betonte er, dass die Landesregierung zunächst einmal die Gutachten für das Land Rheinland-Pfalz zum Themenbereich: „Logistik“ erarbeiten ließe. Erst wenn im kommenden Herbst Ergebnisse vorlägen, können man über diese Fragestellung reden.
Schleicher-Rothmund machte gegenüber den Vertretern der Wirtschaft und der Landesregierung deutlich, dass sie im Kreis Germersheim eine außergewöhnlich hohe Anhäufung von namhaften und prosperierenden Logistikbetrieben wie z.B. den beiden Häfen Germersheim und Wörth, dem US-Depot, dem Global-Logistik-Center und vieler großen Speditionen gegeben sehe und von daher hier optimale Vorraussetzungen für ein so genanntes „Logistik-Cluster“ sehe.
Für viele unerwartet, aber auch unerwartet interessant stellte sich der Vortrag von Herrn Prof. Homberger vom Fachbereich Angewandte Logistik- und Polymerwissenschaft der FH Kaiserlautern dar. Prof. Homberger stellte zum Einen die Aktivitäten des Campus Pirmasens vor, machte aber auch gleich konkrete Kooperationsangebote an die anwesenden Vertreter von Wirtschaft und Politik.
Viele waren angetan zu erfahren, dass ein hochkompetenter Fachbereich zum Thema „Logistik“ in ziemlicher Nähe existiert und dass sogar schon Diplomarbeiten über Germersheim geschrieben worden sind.
Der Abend machte deutlich, dass die Leistungsträger in dieser Wachstumsbranche den offenen Gedankenaustausch auch zu kniffligen Themen wie Maut, Ausbildung und Nachtfahrverbot gut fanden. Schleicher-Rothmund ließ keinen Zweifel aufkommen, dass sie diese Kernkompetenz im Kreis Germersheim und im politischen Gestaltungsraum weiter unterstützen wolle.
„Der Abend hat das Augenmerk auf einen wesentlichen Wachstumsmotor bei uns vor Ort gelegt. Hier von Seiten der Politik weiterhin gute Bedingungen herzustellen ist und bleibt Aufgabe der Landesregierung und der sie tragenden SPD-Fraktion“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin abschließend.
Homepage SPD Südpfalz
