| Besucher: | 1676850 |
| Heute: | 77 |
| Online: | 1 |
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Allgemein
Deutschland muss auch weiterhin ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben. In Zukunft gelte es, die Bildungschancen aller durch den Ausbau von Ganztagsschulangeboten und die Einführung gebührenfreier Kindertagesstätten zu verbessern, sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck.
Um die gesellschaftliche Diskussion über soziale Armut in Deutschland intensiv fortzusetzen, werde die SPD im Rahmen der Programmdebatte Ende November ein Fachsymposium zu Bildungschancen veranstalten, kündigte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Montag nach einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes an. Die SPD-geführte Bundesregierung habe seit 1998 die Mittel für Bildung und Familien erheblich erhöht. Dennoch müssten die Ganztagsschulprogramme und die Betreuungsangebote für Kinder weiter ausgebaut werden, betonte Beck.
Die bisherige Debatte habe gezeigt, dass es in Deutschland eine soziale Armut gebe, die nicht nur eine Armut an Geld sei. So würden heute viele Menschen ein "Leben im Abseits" führen, da sie von Bildung, Ausbildung, Arbeit und einem Leben, das die Voraussetzungen für eine gute Gesundheit biete, ausgeschlossen seien.
Beck bekräftigte, dass es nicht darum gehe, verschiedene Gruppen der Gesellschaft gegeneinander auszuspielen. Vielmehr sei ein gesellschaftliches Miteinander nötig, eine Debatte, in deren Ergebnis der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft gefördert werde.
Dieses Ziel verfolge die SPD mit ihrem Gedanken des vorsorgenden Sozialstaats, betonte der SPD-Vorsitzende. Gleichzeitig kündigte er an, dass sich die SPD im Rahmen der momentanen Debatte um ein neues Grundsatzprogramm in einem Fachsymposium am 25. November damit beschäftigen werde, wie ein Bildungsmangel von vornherein verhindert werden könnte.
"Die SPD wird sich hiermit befassen und versuchen, Antworten zu geben", sagte Beck. Dabei müsse es um sehr "differenzierte Lösungen" für die Menschen gehen. Klar sei jedoch auch, dass nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaft gefordert seien.
Homepage SPD Südpfalz
