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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Allgemein
Deutschland muss auch weiterhin ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben. In Zukunft gelte es, die Bildungschancen aller durch den Ausbau von Ganztagsschulangeboten und die Einführung gebührenfreier Kindertagesstätten zu verbessern, sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck.
Um die gesellschaftliche Diskussion über soziale Armut in Deutschland intensiv fortzusetzen, werde die SPD im Rahmen der Programmdebatte Ende November ein Fachsymposium zu Bildungschancen veranstalten, kündigte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Montag nach einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes an. Die SPD-geführte Bundesregierung habe seit 1998 die Mittel für Bildung und Familien erheblich erhöht. Dennoch müssten die Ganztagsschulprogramme und die Betreuungsangebote für Kinder weiter ausgebaut werden, betonte Beck.
Die bisherige Debatte habe gezeigt, dass es in Deutschland eine soziale Armut gebe, die nicht nur eine Armut an Geld sei. So würden heute viele Menschen ein "Leben im Abseits" führen, da sie von Bildung, Ausbildung, Arbeit und einem Leben, das die Voraussetzungen für eine gute Gesundheit biete, ausgeschlossen seien.
Beck bekräftigte, dass es nicht darum gehe, verschiedene Gruppen der Gesellschaft gegeneinander auszuspielen. Vielmehr sei ein gesellschaftliches Miteinander nötig, eine Debatte, in deren Ergebnis der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft gefördert werde.
Dieses Ziel verfolge die SPD mit ihrem Gedanken des vorsorgenden Sozialstaats, betonte der SPD-Vorsitzende. Gleichzeitig kündigte er an, dass sich die SPD im Rahmen der momentanen Debatte um ein neues Grundsatzprogramm in einem Fachsymposium am 25. November damit beschäftigen werde, wie ein Bildungsmangel von vornherein verhindert werden könnte.
"Die SPD wird sich hiermit befassen und versuchen, Antworten zu geben", sagte Beck. Dabei müsse es um sehr "differenzierte Lösungen" für die Menschen gehen. Klar sei jedoch auch, dass nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaft gefordert seien.
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