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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Allgemein
Deutschland muss auch weiterhin ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben. In Zukunft gelte es, die Bildungschancen aller durch den Ausbau von Ganztagsschulangeboten und die Einführung gebührenfreier Kindertagesstätten zu verbessern, sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck.
Um die gesellschaftliche Diskussion über soziale Armut in Deutschland intensiv fortzusetzen, werde die SPD im Rahmen der Programmdebatte Ende November ein Fachsymposium zu Bildungschancen veranstalten, kündigte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Montag nach einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes an. Die SPD-geführte Bundesregierung habe seit 1998 die Mittel für Bildung und Familien erheblich erhöht. Dennoch müssten die Ganztagsschulprogramme und die Betreuungsangebote für Kinder weiter ausgebaut werden, betonte Beck.
Die bisherige Debatte habe gezeigt, dass es in Deutschland eine soziale Armut gebe, die nicht nur eine Armut an Geld sei. So würden heute viele Menschen ein "Leben im Abseits" führen, da sie von Bildung, Ausbildung, Arbeit und einem Leben, das die Voraussetzungen für eine gute Gesundheit biete, ausgeschlossen seien.
Beck bekräftigte, dass es nicht darum gehe, verschiedene Gruppen der Gesellschaft gegeneinander auszuspielen. Vielmehr sei ein gesellschaftliches Miteinander nötig, eine Debatte, in deren Ergebnis der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft gefördert werde.
Dieses Ziel verfolge die SPD mit ihrem Gedanken des vorsorgenden Sozialstaats, betonte der SPD-Vorsitzende. Gleichzeitig kündigte er an, dass sich die SPD im Rahmen der momentanen Debatte um ein neues Grundsatzprogramm in einem Fachsymposium am 25. November damit beschäftigen werde, wie ein Bildungsmangel von vornherein verhindert werden könnte.
"Die SPD wird sich hiermit befassen und versuchen, Antworten zu geben", sagte Beck. Dabei müsse es um sehr "differenzierte Lösungen" für die Menschen gehen. Klar sei jedoch auch, dass nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaft gefordert seien.
Homepage SPD Südpfalz
