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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Allgemein
Deutschland muss auch weiterhin ein lebenswertes und solidarisches Land bleiben. In Zukunft gelte es, die Bildungschancen aller durch den Ausbau von Ganztagsschulangeboten und die Einführung gebührenfreier Kindertagesstätten zu verbessern, sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck.
Um die gesellschaftliche Diskussion über soziale Armut in Deutschland intensiv fortzusetzen, werde die SPD im Rahmen der Programmdebatte Ende November ein Fachsymposium zu Bildungschancen veranstalten, kündigte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Montag nach einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes an. Die SPD-geführte Bundesregierung habe seit 1998 die Mittel für Bildung und Familien erheblich erhöht. Dennoch müssten die Ganztagsschulprogramme und die Betreuungsangebote für Kinder weiter ausgebaut werden, betonte Beck.
Die bisherige Debatte habe gezeigt, dass es in Deutschland eine soziale Armut gebe, die nicht nur eine Armut an Geld sei. So würden heute viele Menschen ein "Leben im Abseits" führen, da sie von Bildung, Ausbildung, Arbeit und einem Leben, das die Voraussetzungen für eine gute Gesundheit biete, ausgeschlossen seien.
Beck bekräftigte, dass es nicht darum gehe, verschiedene Gruppen der Gesellschaft gegeneinander auszuspielen. Vielmehr sei ein gesellschaftliches Miteinander nötig, eine Debatte, in deren Ergebnis der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft gefördert werde.
Dieses Ziel verfolge die SPD mit ihrem Gedanken des vorsorgenden Sozialstaats, betonte der SPD-Vorsitzende. Gleichzeitig kündigte er an, dass sich die SPD im Rahmen der momentanen Debatte um ein neues Grundsatzprogramm in einem Fachsymposium am 25. November damit beschäftigen werde, wie ein Bildungsmangel von vornherein verhindert werden könnte.
"Die SPD wird sich hiermit befassen und versuchen, Antworten zu geben", sagte Beck. Dabei müsse es um sehr "differenzierte Lösungen" für die Menschen gehen. Klar sei jedoch auch, dass nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaft gefordert seien.
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