[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:1751612
Heute:148
Online:3

News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Bundesamt schafft Klarheit :

Allgemein

Gemeinsame Presseerklärung von Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und Alexander Schweitzer, MdL

"Am Naturschutzgroßprojekt Bienwald wird nicht gerüttelt. Die Größe der Prozessschutzfläche bleibt unberührt".

Dies erklären die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Die beiden Sozialdemokraten beziehen sich auf jüngste Aussagen des Landtagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhardt (CDU), der dafür plädierte, die Prozessschutz- oder Naturwaldfläche „deutlich zu verringern“. Gebhardt, der eine Äußerung des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel anlässlich seines Besuches im Bienwald „ziemlich freihändig“ zugunsten seiner eigenen Position interpretiere, habe mit seinem rückwärtsgewandten Vorstoß dem Bienwald-Projekt einen Bärendienst erwiesen.
Gebhardts Äußerung hatte auch Landrätin Riedmaier, Landkreis Südliche Weinstraße, und Dr. Fritz Brechtel, Landkreis Germersheim, auf den Plan gerufen. Darüber hinaus hatten sich jüngst Vertreter der Naturschutzverbände besorgt geäußert. In einem Schreiben an das Landesumweltministerium und das Bundesamt für Naturschutz erbaten Riedmaier und Brechtel eine klare Positionierung bezüglich der Größe der Prozessschutzfläche.
Das Bundesamt für Naturschutz habe sich nun in einer Stellungnahme gegenüber den beiden Kreis-Chefs eindeutig geäußert. In dem vom Präsidenten des Bundesamtes, Prof. Dr. Vogtmann, unterzeichneten Schreiben werde die Zusicherung gegeben, dass es seitens des Bundes an der im Konsens zwischen den beiden beteiligten Landkreisen, dem Land Rheinland-Pfalz und dem Bund vereinbarten und im Zuwendungsbescheid aufgenommen Ausweisung eines zusammenhängenden Waldgebietes von mindestens 1.680 ha zur eigendynamischen Entwicklung (Prozessschutz) „keine Abweichung“ gebe. Auch das rheinland-pfälzische Umweltministerium teilt mir mit, dass es das in einem gemeinsamen Abstimmungsprozess erzielte „Ergebnis weiterhin mittrage“. „Dies seien klare Aussagen", so Schleicher-Rothmund und Schweitzer. Raum für Interpretationen und Mätzchen bliebe damit nicht mehr. „Ich bedauere sehr, dass Herrn Dr. Gebhardts Äußerung für Irritationen bei den vielen engagierten Unterstützern dieses bedeutenden Projektes gesorgt hat“, so Barbara Schleicher-Rothmund gegenüber der RHEINPFALZ. Vor allen Dingen gelte es zu verhindern, dass die Gesamtförderung dieses großen und wichtigen Projektes nicht leichtfertig gefährdet würde. Nun herrsche Klarheit und es könne nach vorne geblickt werden. „Ein kleiner Sturm in einem kleinen Wasserglas. Mehr nicht.“ kommentiert MdL Schweitzer die Aktivitäten seines Landtagskollegen Dr. Gehardt abschließend.
 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 26.10.2006
« Beck: Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert .
Für mehr Chancengleichheit »

- Zum Seitenanfang.