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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Beck: Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert :

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Als "notwendig und richtig" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt.
Das Gesetz verbinde "Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit". So könnten sich die Rentnerinnen und Rentner auf die Sicherheit ihrer Altersbezüge verlassen - zugleich werde die Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch künftige Beitragssteigerungen klar begrenzt, begrüßte der SPD-Vorsitzende die am Montag Abend in der Großen Koalition vereinbarten Eckpunkte.

Die nun getroffene Regelung sei notwendig, um das Erfolgsmodell der solidarischen Rentenversicherung auch für kommende Generationen abzusichern, betonte Beck. Mit der schrittweisen, langfristigen Anhebung werde niemand überfordert. "Wichtig ist, dass Versicherte mit 45 Jahren Pflichtbeiträgen auch weiterhin mit 65 Jahren abschlagsfrei ihre Altersrente beziehen können." Vor allem körperlich hart arbeitende Menschen würden damit entlastet.

Beck: Wir brauchen ältere Arbeitnehmer
Zugleich hob Beck die Notwendigkeit der "Initiative 50plus" von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hervor, mit der die Beschäftigungschancen Älterer verbessert werden sollen. Er appellierte an die Wirtschaft, das "Herausdrängen älterer Beschäftigter aus manchen Betrieben" zu stoppen. Menschen über 50 Jahre benötigten eine berufliche Perspektive mit sicherem Einkommen. "Wir brauchen ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wir brauchen ihr Können, ihre Erfahrung, ihren Fleiß und ihre Kreativität", unterstrich Kurt Beck.
Müntefering: Kontur verlässlicher Alterssicherung wird deutlich

Auch Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hat die Einigung zur verlässlichen Alterssicherung begrüßt. Damit werde die "Kontur verlässlicher Alterssicherung" deutlich. Er kündigte an, dass das Gesetz zur schrittweisen Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre nun entworfen und noch in diesem Jahr im Deutschen Bundestag beraten werde. Zudem verwies er auf flankierende Maßnahmen durch die "Initiative 50plus" sowie die Weiterentwicklung der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge, um eine umfassende Alterssicherung zu ermöglichen.

Im Rahmen der "Initiative 50plus" sollen Kombilohn und Eingliederungszuschüsse eingesetzt werden, um die Chancen der 50-Jährigen und älteren am Arbeitsmarkt zu verbessern. Außerdem würden die Weiterbildung der über 45-Jährigen gefördert sowie die Möglichkeiten verbessert, Arbeitslose, die über 50 Jahre sind, befristet zu beschäftigen.

 

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