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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Beck: Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert :

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Als "notwendig und richtig" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt.
Das Gesetz verbinde "Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit". So könnten sich die Rentnerinnen und Rentner auf die Sicherheit ihrer Altersbezüge verlassen - zugleich werde die Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch künftige Beitragssteigerungen klar begrenzt, begrüßte der SPD-Vorsitzende die am Montag Abend in der Großen Koalition vereinbarten Eckpunkte.

Die nun getroffene Regelung sei notwendig, um das Erfolgsmodell der solidarischen Rentenversicherung auch für kommende Generationen abzusichern, betonte Beck. Mit der schrittweisen, langfristigen Anhebung werde niemand überfordert. "Wichtig ist, dass Versicherte mit 45 Jahren Pflichtbeiträgen auch weiterhin mit 65 Jahren abschlagsfrei ihre Altersrente beziehen können." Vor allem körperlich hart arbeitende Menschen würden damit entlastet.

Beck: Wir brauchen ältere Arbeitnehmer
Zugleich hob Beck die Notwendigkeit der "Initiative 50plus" von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hervor, mit der die Beschäftigungschancen Älterer verbessert werden sollen. Er appellierte an die Wirtschaft, das "Herausdrängen älterer Beschäftigter aus manchen Betrieben" zu stoppen. Menschen über 50 Jahre benötigten eine berufliche Perspektive mit sicherem Einkommen. "Wir brauchen ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wir brauchen ihr Können, ihre Erfahrung, ihren Fleiß und ihre Kreativität", unterstrich Kurt Beck.
Müntefering: Kontur verlässlicher Alterssicherung wird deutlich

Auch Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hat die Einigung zur verlässlichen Alterssicherung begrüßt. Damit werde die "Kontur verlässlicher Alterssicherung" deutlich. Er kündigte an, dass das Gesetz zur schrittweisen Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre nun entworfen und noch in diesem Jahr im Deutschen Bundestag beraten werde. Zudem verwies er auf flankierende Maßnahmen durch die "Initiative 50plus" sowie die Weiterentwicklung der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge, um eine umfassende Alterssicherung zu ermöglichen.

Im Rahmen der "Initiative 50plus" sollen Kombilohn und Eingliederungszuschüsse eingesetzt werden, um die Chancen der 50-Jährigen und älteren am Arbeitsmarkt zu verbessern. Außerdem würden die Weiterbildung der über 45-Jährigen gefördert sowie die Möglichkeiten verbessert, Arbeitslose, die über 50 Jahre sind, befristet zu beschäftigen.

 

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