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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Beck: Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit der Rentenversicherung gesichert :

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Als "notwendig und richtig" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt.
Das Gesetz verbinde "Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit". So könnten sich die Rentnerinnen und Rentner auf die Sicherheit ihrer Altersbezüge verlassen - zugleich werde die Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch künftige Beitragssteigerungen klar begrenzt, begrüßte der SPD-Vorsitzende die am Montag Abend in der Großen Koalition vereinbarten Eckpunkte.

Die nun getroffene Regelung sei notwendig, um das Erfolgsmodell der solidarischen Rentenversicherung auch für kommende Generationen abzusichern, betonte Beck. Mit der schrittweisen, langfristigen Anhebung werde niemand überfordert. "Wichtig ist, dass Versicherte mit 45 Jahren Pflichtbeiträgen auch weiterhin mit 65 Jahren abschlagsfrei ihre Altersrente beziehen können." Vor allem körperlich hart arbeitende Menschen würden damit entlastet.

Beck: Wir brauchen ältere Arbeitnehmer
Zugleich hob Beck die Notwendigkeit der "Initiative 50plus" von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hervor, mit der die Beschäftigungschancen Älterer verbessert werden sollen. Er appellierte an die Wirtschaft, das "Herausdrängen älterer Beschäftigter aus manchen Betrieben" zu stoppen. Menschen über 50 Jahre benötigten eine berufliche Perspektive mit sicherem Einkommen. "Wir brauchen ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wir brauchen ihr Können, ihre Erfahrung, ihren Fleiß und ihre Kreativität", unterstrich Kurt Beck.
Müntefering: Kontur verlässlicher Alterssicherung wird deutlich

Auch Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hat die Einigung zur verlässlichen Alterssicherung begrüßt. Damit werde die "Kontur verlässlicher Alterssicherung" deutlich. Er kündigte an, dass das Gesetz zur schrittweisen Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre nun entworfen und noch in diesem Jahr im Deutschen Bundestag beraten werde. Zudem verwies er auf flankierende Maßnahmen durch die "Initiative 50plus" sowie die Weiterentwicklung der betrieblichen und der privaten Altersvorsorge, um eine umfassende Alterssicherung zu ermöglichen.

Im Rahmen der "Initiative 50plus" sollen Kombilohn und Eingliederungszuschüsse eingesetzt werden, um die Chancen der 50-Jährigen und älteren am Arbeitsmarkt zu verbessern. Außerdem würden die Weiterbildung der über 45-Jährigen gefördert sowie die Möglichkeiten verbessert, Arbeitslose, die über 50 Jahre sind, befristet zu beschäftigen.

 

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