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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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"Willkommen zu Hause" - so begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den ehemaligen Bundeskanzler und SPD-Parteivorsitzenden Gerhard Schröder am Donnerstag im Berliner Willy-Brandt-Haus. Bei einer Veranstaltung des Verlages Hoffmann und Campe wurde dort Schröders neu erschienene Autobiographie "Entscheidungen - Mein Leben in der Politik" vorgestellt.
Gerhard Schröder bezeichnete dabei seine Zeit im Amt des Regierungschefs als wichtigen persönlichen Lernprozess: "Man wächst erst mit seinen Aufgaben." Das Buch erzähle daher von Erfolgen, aber auch von politischen Fehleinschätzungen. Er habe "nicht alles gewusst" als er Kanzler wurde, räumte Schröder ein. In seinen Memoiren zeige er somit "Entscheidungen" auf, die wichtig waren, um "selbst voran zu kommen." Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker bescheinigte bei der Vorstellung des Buches, Schröder sei "leichtfüßig ins Amt gesprungen", habe es jedoch viel ernster wieder verlassen.
"Ich habe alles selber gemacht, mit hat keiner was geschenkt", fasst Gerhard Schröder seinen Werdegang zusammen. Seine Chancen hat er genutzt. Aus bescheidenen Verhältnissen kommend, hat er über Lehre und zweiten Bildungsweg das höchste deutsche Regierungsamt erlangt. Als "kennzeichnende Lebensleistung", die ihn "besonders berührt hat", würdigte Jean-Claude Juncker die Fähigkeit Schröders, "aus der Enge heraus Kraft zu schöpfen".
Die Biographie Schröders, die bereits ein Jahr nach Ende seiner Amtszeit erscheint, sei eine "bescheidene Selbstbetrachtung", wertet der Christdemokrat Juncker. Schröder beschreibe mit "fester Hand" seine politischen Entscheidungen, schildere jedoch immer wieder den "Kampf" mit dem eigenen Gewissen. Die Entscheidung Schröders, deutsche Truppen in den Kosovo zu schicken, sei somit an erster Stelle ein "Ringen mit sich selbst" gewesen, beschrieb Juncker. Die Frage "Bin ich legitimiert dies zu tun" habe ein "hohes Gewicht" eingenommen. Schröder selbst erklärte, sich "nie ganz von der Geschichte lösen zu können". Und doch habe er seinen "Beitrag leisten" wollen.
Eine Konsequenz aus dieser Politik sei somit auch seine Entscheidung gegen einen Bundeswehreinsatz im Irak gewesen, schilderte Juncker. Der Premierminister bewunderte, dass Schröder in diesem Kapitel seiner Memoiren keine "Rechtfertigungslawine" lostrete. Er ließe "andere für sich sprechen", um sich "die eigene Deutungsfreiheit zu sichern".
Nach Ansicht Junckers war Gerhard Schröder in seinen letzten Amtsjahren die "treibende Kraft", um die europäische Einigung voranzubringen. "Er war immer auf weiterführende integrationspolitische Schritte" bedacht, rühmte der Christdemokrat. Das "Traumpaar" Deutschland und Frankreich habe er "zum Tanzen gebracht", so beim Europäischen Rat in Nizza 2002.
"Du warst ein großer Kanzler", würdigte Jean-Claude Juncker die Amtszeit Gerhard Schröders. Ob dieser gerne weitergemacht hätte? "Ja, aber nicht für allzu lange Zeit."
Am Anfang wäre es nicht leicht gewesen, gibt der ehemalige Kanzler zu. Doch "heute bin ich mit mir im Reinen". Und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stellte in Bezug auf seine Partei fest: "Der Stolz wächst auf sieben Jahre Kanzlerschaft Gerhard Schröders."
Homepage SPD Südpfalz
