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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Mittler zwischen Mittelstand und Verwaltung :

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Pressemitteilung von Alexander Schweitzer, MdL

Wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer hervorgeht, liegen erste positive Erfahrungen mit dem neu eingeführten Mittelstandslotsen vor. Der Mittelstandlotse der Landesregierung, Günther Knödler, ehemaliger Bankvorstand der Mainzer Bank, ist der Verbindungsmann zwischen mittelständischen Betrieben und Verwaltung. Der ehrenamtlich Tätige, der einer Stabsstelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zugeordnet ist, unterliegt keiner Weisungsbefugnis.
Somit steht er mittelständischen Unternehmen jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung und berät die Unternehmen direkt. Darüber hinaus vermittelt er zwischen den Interessen der mittelständischen Unternehmen und der Verwaltung, stellt Kontakte zu den entsprechenden Institutionen her, schaltet bei Bedarf Experten ein und begleitet größere Investitionsvorhaben persönlich.
Auch bei Schwierigkeiten der Unternehmen hilft Günther Knödler. Sollten die Ursachen in den gesetzlichen Rahmenbedingungen begründet und nicht kurzfristig zu lösen sein, so kann der Mittelstandslotse der Landesregierung Vorschläge unterbreiten, wie die Betrieben bürokratische entlastet und die Rahmenbedingungen im Sinne der mittelständischen Betriebe verbessert werden können. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, steht der Mittelstandslotse in engem Kontakt zu Kammern und Wirtschaftsfördereinrichtungen.
„Der Mittelstandslotse ein zusätzlicher Ansprechpartner, der die Interessen des Mittelstandes gegenüber der Verwaltung unterstützt“, stellt Schweitzer, der auch dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr angehört, fest.
Schweitzer sieht in der Etablierung des Mittelstandslotsen auch große Chancen für die regionale Wirtschaft, da hier nun ein Ansprechpartner geschaffen wurde, der auf die jeweiligen Bedürfnisse der kleinen und mittelständischen Unternehmen eingehen kann. Die konkreten Hilfestellungen durch Günther Knödler stellen sicher, dass die Anliegen der Betriebe direkt und zeitnah an die zuständigen Verwaltungsstellen gerichtet werden. Zusätzlich kann der Mittelstandslotse praxisorientierte Hinweise zur langfristigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen geben. So bestätigt Knödler, es gebe schon diverse Kontakte zu Unternehmen, seine Unterstützung erfahre schon jetzt große Resonanz.
Kandel, 27.10.2006
 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 27.10.2006
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