KREIS GERMERSHEIM: Kreisverbandskonferenz

Jürgen Nelson vom Ortsverein Maximiliansau bleibt für die nächsten zwei Jahre Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Germersheim. Er wurde in der Kreisverbandskonferenz am Freitag in Hatzenbühl von 103 der 107 anwesenden Delegierten in seinem Amt bestätigt.

Getreu dem Motto „Bewährtes soll man beibehalten" wurden auch die beiden Stellvertreter Theo Geiger (Leimersheim) und Karl Heinz Benz (Scheibenhardt) wieder gewählt, ebenso wie die Kassiererin Gisela Freisberg (Freckenfeld). Neu im Vorstand ist Brigitte Adam (Lingenfeld) als Schriftführerin. Sie übernimmt das Amt von der auf eine Kandidatur verzichtenden Inge Volz. Als Beisitzer gewählt wurden Simone Volz, Westheim; Elke Bolz, Germersheim; Peter Goldschmidt, Schwegenheim; Volker Isemann, Jockgrim; Georg Biehler, Bellheim; Peter Neubauer, Freckenfeld; Bernd Weber, Rheinzabern und Dr. Albrecht Gill, Germersheim. Revisoren sind Ursula Kiefer und Inge Volz.
Jürgen Nelson stellte bei seinem immer wieder von Beifall unterbrochen Rechenschaftsbericht fest, dass die Kreis-SPD die Schwerpunktthemen, die sie sich vor zwei Jahren setzte, mit Nachdruck vertreten hat. Künftig wolle die SPD bei den Ganztagsschulen das Augenmerk auf die Einrichtung von Sozialfonds richten, die es allen Kindern ermöglichen, am Mittagessen in diesen Schulen teilzunehmen.
Zu Beginn seines Tätigkeitsberichtes wies Uwe Schwind als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion darauf hin, dass das Gerede über eine große Koalition von SPD und CDU im Kreis jeder Grundlage entbehrt. Kritik übte er an der neuen Führungsstruktur der Kreisverwaltung, die mehr statt weniger Personalkosten bringe. Denn statt vorher 14 gehörten jetzt 17 Mitarbeiter zur Führung. Er erinnerte daran, dass seit fünf Jahren der Kreishaushalt nicht mehr ausgeglichen ist. Viel Beifall gab es für die Forderung, die Umzugspläne des Kreises in die Stadtkaserne, die sich zu einem „Millionengrab" entwickeln würden, ad acta zu legen.
Stefan Gröbel stellte die Arbeit der Jusos während der vergangenen zwei Jahre vor. Dabei verwies er auf ein von ihnen erarbeitetes Ruf-Taxi-Konzept, das seinen Niederschlag in einem den Delegierten vorliegenden Antrag fand. Einstimmig angenommen wurde der Antrag an den Kreis zur Schaffung und Umsetzung eines eines integrierten ÖPNV-Verkehrskonzepts. Mit drei Nein-Stimmen wurde ein Antrag weitergeleitet, der sich für die Verwirklichung der Y-Variante beim Lückenschluss A 65 bis französische Grenze aussprach. Einstimmig wurde die SPD-Kreistagsfraktion aufgefordert, einen „Antrag zur Errichtung eines Bündnisses für Familien" einzubringen. Heinz Schmitt (MdB) informierte über die Regierungs- und Fraktionsarbeit in Berlin und Barbara Schleicher-Rothmund (MdL) referierte zum Thema „Das Land - verlässlicher Partner der Kommunen".