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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Jürgen Nelson führt weiter Kreis-SPD :

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KREIS GERMERSHEIM: Kreisverbandskonferenz

Jürgen Nelson vom Ortsverein Maximiliansau bleibt für die nächsten zwei Jahre Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Germersheim. Er wurde in der Kreisverbandskonferenz am Freitag in Hatzenbühl von 103 der 107 anwesenden Delegierten in seinem Amt bestätigt.

Getreu dem Motto „Bewährtes soll man beibehalten" wurden auch die beiden Stellvertreter Theo Geiger (Leimersheim) und Karl Heinz Benz (Scheibenhardt) wieder gewählt, ebenso wie die Kassiererin Gisela Freisberg (Freckenfeld). Neu im Vorstand ist Brigitte Adam (Lingenfeld) als Schriftführerin. Sie übernimmt das Amt von der auf eine Kandidatur verzichtenden Inge Volz. Als Beisitzer gewählt wurden Simone Volz, Westheim; Elke Bolz, Germersheim; Peter Goldschmidt, Schwegenheim; Volker Isemann, Jockgrim; Georg Biehler, Bellheim; Peter Neubauer, Freckenfeld; Bernd Weber, Rheinzabern und Dr. Albrecht Gill, Germersheim. Revisoren sind Ursula Kiefer und Inge Volz.
Jürgen Nelson stellte bei seinem immer wieder von Beifall unterbrochen Rechenschaftsbericht fest, dass die Kreis-SPD die Schwerpunktthemen, die sie sich vor zwei Jahren setzte, mit Nachdruck vertreten hat. Künftig wolle die SPD bei den Ganztagsschulen das Augenmerk auf die Einrichtung von Sozialfonds richten, die es allen Kindern ermöglichen, am Mittagessen in diesen Schulen teilzunehmen.
Zu Beginn seines Tätigkeitsberichtes wies Uwe Schwind als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion darauf hin, dass das Gerede über eine große Koalition von SPD und CDU im Kreis jeder Grundlage entbehrt. Kritik übte er an der neuen Führungsstruktur der Kreisverwaltung, die mehr statt weniger Personalkosten bringe. Denn statt vorher 14 gehörten jetzt 17 Mitarbeiter zur Führung. Er erinnerte daran, dass seit fünf Jahren der Kreishaushalt nicht mehr ausgeglichen ist. Viel Beifall gab es für die Forderung, die Umzugspläne des Kreises in die Stadtkaserne, die sich zu einem „Millionengrab" entwickeln würden, ad acta zu legen.
Stefan Gröbel stellte die Arbeit der Jusos während der vergangenen zwei Jahre vor. Dabei verwies er auf ein von ihnen erarbeitetes Ruf-Taxi-Konzept, das seinen Niederschlag in einem den Delegierten vorliegenden Antrag fand. Einstimmig angenommen wurde der Antrag an den Kreis zur Schaffung und Umsetzung eines eines integrierten ÖPNV-Verkehrskonzepts. Mit drei Nein-Stimmen wurde ein Antrag weitergeleitet, der sich für die Verwirklichung der Y-Variante beim Lückenschluss A 65 bis französische Grenze aussprach. Einstimmig wurde die SPD-Kreistagsfraktion aufgefordert, einen „Antrag zur Errichtung eines Bündnisses für Familien" einzubringen. Heinz Schmitt (MdB) informierte über die Regierungs- und Fraktionsarbeit in Berlin und Barbara Schleicher-Rothmund (MdL) referierte zum Thema „Das Land - verlässlicher Partner der Kommunen".
 

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Veröffentlicht am 30.10.2006
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