| Besucher: | 1709744 |
| Heute: | 5 |
| Online: | 3 |
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Allgemein
Roger Lewentz aus Kamp-Bornhofen, langjähriger Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD und jetzt Staatsekretär im Innenministerium, ist neuer Vorsitzender des Parteirates der SPD in Rheinland-Pfalz. Lewentz löste Ralf Walter (MdEP aus Cochem) ab, der wegen seiner erhöhten beruflichen Belastung als einziger sozialdemokratischer Europa-Abgeordneter aus Rheinland-Pfalz das Amt des Parteiratsvorsitzenden vorzeitig abgegeben hatte. Der Parteirat wählte Lewentz in Mainz mit 44 von 45 Stimmen.
Der Landes- und Bundesvorsitzende der SPD, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, bekräftigte vor dem Parteirat, dass die SPD sich mehr um die Leistungsträger in der Mittelschicht der Gesellschaft kümmern müsse. Die SPD müsse ihren Anspruch, Volkspartei zu sein, „politisch und inhaltlich untermauern“. Kurt Beck: „Das heißt aber nicht, dass sich die SPD jemals von den Schwachen in der Gesellschaft abwenden wird.“
Ausdrücklich dankte der SPD-Vorsitzende dem scheidenden Ralf Walter für dessen Engagement in Deutschland und in Europa. Mit seiner ganzen Kraft, die er einbringe, bewältige er eine „riesige Aufgabe als einziger SPD-Abgeordneter des Landes im Europäischen Parlament“. Kurt Beck würdigte die politische Leistung Ralf Walters mit der selten verliehenen Ehrenmedaille des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz.
Ralf Walter ist unter anderem Mitglied in vier Ausschüssen, stellvertretender Ausschussvorsitzender und in einem Ausschuss einziges Mitglied der Sozialdemokraten in Europa. Im Land sei er für 1070 SPD-Ortsvereine Ansprechpartner, wenn es um Europa gehe, machte er die Aufgabenfülle deutlich.
„Unsere Partei hat bundesweit ein Format und ein Gesicht“, stellte ein selbstbewusster Roger Lewentz fest. Nachdem 26. März regiere die SPD in Mainz allein. „Wir haben in Rheinland-Pfalz die absolute Mehrheit geschafft. Was spricht ernsthaft dagegen, dass wir die in fünf Jahren auch verteidigen“, fragte Lewentz unter starkem Beifall der Parteiratsmitglieder.
Roger Lewentz kündigte an, den Parteirat zu einem „willensbildenden Forum für die Partei“ machen zu wollen. Beispielhaft nannte er das Thema NPD. Hier könne der Parteirat eine Linie vorgeben, „wie wir mit den Braunen umgehen“. Ebenso sei das neue Grundsatzprogramm der SPD ein wichtiges Thema für den Parteirat.
Mit einem Schmunzeln machte Lewentz deutlich, dass nach seinem Ausscheiden als Generalsekretär und dem durch das Staatssekretärs-Amt bedingten „Verlust“ seines Abgeordnetenmandats ihm die politische Arbeit im heimischen Kreistag nicht ausreiche. Motivation für seine Kandidatur als Parteiratsvorsitzender sei auch seine „Lust auf Landespolitik“. Roger Lewentz: „Ich möchte mit euch auf Landesebene weiter in dieser guten Partei arbeiten
Homepage SPD Südpfalz
