SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Allgemein :

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Allgemein; Der Arbeitsmarkt: Nichts zu feiern. Aber Grund sich zu freuen. :

1.8.2006

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktdaten im Juli 2006 erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering:

Die Nachrichten vom Arbeitsmarkt bleiben hoffnungsfroh. Aus günstigen Meldungen der letzten Monate wird nun ein Trend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.08.2006

Allgemein; Große Koalition :

Steinbrück fordert Zurückhaltung

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die Ministerpräsidenten der Union zu mehr Zurückhaltung in Angelegenheiten der Bundesregierung aufgefordert. Selbstverständlich gebe es auch heute Interessengegensätze zwischen Bund und Ländern, sagte Steinbrück der „Sächsischen Zeitung“. „Aber richtig ist, dass eine große Koalition in Berlin nicht von Unions-geführten Ländern bestimmt werden darf.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.07.2006

Allgemein; Krieg im Nahen Osten :

Außenminister hofft auf Einigung über Friedenstruppe

Auf eine Einigung über den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe im Nahen Osten hofft Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses erklärte er: „Ich sehe derzeit keinen anderen Weg, um zu einer Waffenruhe zu kommen.“ Kern des Mandats solle die Stabilisierung der libanesischen Regierung sein.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.07.2006

Allgemein; SPD Südpfalz für Mindestlohn :

Wörth: Die Sozialdemokraten in der Südpfalz haben noch vor der Sommerpause die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD eröffnet. Während einer Unterbezirksausschusssitzung in Wörth diskutierten Mitglieder und interessierte Bürgerinnen die vorliegenden Leitsätze zum neuen Parteiprogramm. Die Diskussion konzentrierte sich auf das aktuelle Thema „Mindestlohn“. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich dabei eindeutig für die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland aus.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.07.2006

Allgemein; Gesundheitsreform :

Für ein leistungsfähiges und
gerechtes Gesundheitssystem.

SPD und Union haben die Weichen für eine Neuordnung des Gesundheitswesens gestellt:
Die Beschlüsse tragen eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift.
In Zukunft wird niemand mehr ohne Krankenversicherungsschutz sein.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2006