Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädieren die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Ministerpräsident Kurt Beck, die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz.
Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2007

Landau (red).
Auf gute Resonanz in der Bevölkerung stieß das erste Bürgerfest, zu dem die SPD-Südpfalz in das Alte Kaufhaus nach Landau eingeladen hatte.
Viele Bürgerinnen und Bürger konnten sich davon überzeugen, dass Politik nicht nur aus Wahlkämpfen und trockenen Diskussionsveranstaltungen besteht, sondern eine Vielzahl von Betätigungsmöglichkeiten bietet. Zahlreiche Gruppierungen der Partei hatten Stände aufgebaut und informierten über ihre politische Arbeit. Dabei wurden ganz unterschiedliche Themenschwerpunkte angeboten. Mandatsträger, Ortsvereine, Gemeindeverbände, Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften boten die Möglichkeit der Information und des Gesprächs an, was auch angenommen wurde. Die Menschen nahmen unverbindlich Kontakt mit den Mandatsträgern der Partei auf und sprachen mit ihnen über ihre Sorgen und Nöte. Beim Infostand der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) standen die Themen Mindestlohn und Lohndumping im Vordergrund, während sich der Kreisverband Germersheim mit einem „Bündnis für Familien“ präsentierte. Der Parteinachwuchs war ebenso vertreten die Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus. Beim Ortsverein Landau standen die anstehenden Oberbürgermeisterwahlen sowie das 100-jährige Jubiläum des letzten Jahres im Vordergrund. Mit „Rot.punktum“ war es der SPD-Südpfalz gelungen, eine Initiative aus Nordrhein-Westfalen nach Landau zu holen, die sich landesübergreifend für Bildung, Beratung und Training von Parteimitgliedern stark macht und auch entsprechende Seminare anbietet. Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD-Südpfalz informierten die Besucher des Festes über ihre Arbeit ebenso, wie der Kreisverband Südliche Weinstrasse. Aufgelockert wurde das Fest, das die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab und Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich eröffneten, durch Luftballons, Computerpräsentationen, Mitmachspiele, Workshops unter Kinderbelustigung. Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender, hatte sich ebenfalls Zeit genommen, um nach Landau zu kommen. Er berichtete in einer kurzen Rede über die aktuelle Bundespolitik und suchte anschließend das Gespräch mit den Menschen. Am Ende der Veranstaltung sah man zufriedene Gesichter bei den Verantwortlichen der südpfälzischen SPD. „Der gesamte Aufwand und die Arbeit im Vorfeld des Bürgerfestes haben sich gelohnt. Das erste Fest dieser Art wurde angenommen“, stellte Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich am Ende der Veranstaltung fest.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.05.2007

Wie SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL, SPD-Kreisvorsitzender an der Südlichen Weinstraße mitteilt, startetet die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften eine Unterschriftenaktion zur Einführung von Mindestlöhnen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.04.2007

Passend zur positiven Bilanz des Ausbaus der Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten, die Landrätin Riedmaier für den Landkreis Südliche Weinstraße ziehen konnte, liest sich die Auskunft aus dem Mainzer Bildungsministerium, die MdL Alexander Schweitzer auf eine kleine Anfrage erhalten hatte.

Schweitzer interessierte sich für die ersten Ergebnissen des Landesprogramms „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“, durch das bereits Kindergartenkinder auf die Grundschule vorbereitet werden und durch gezielte Sprachförderung die Zahl der als `nicht schulfähig´ eingestuften Kinder reduziert werden sollen. Die Antwort des Ministeriums fällt rundum positiv aus.

So konnten von 895 im September 2006 fürs Schuljahr 2007/08 im Kreis SÜW angemeldeten Kindern 889 Kinder, dies entspricht 99,3%, einen Kindergartenbesuch nachweisen. „Dies spricht für die Attraktivität der Kindergartenbetreuung in unserem Kreis“, so Schweitzer.
Bei zwei Kindern, die keinen Kindergartenbesuch nachweisen konnten, wurde ein Sprachförderungsbedarf festgestellt. Diese Kinder wurden in einem Kindergarten angemeldet.
Auch bei der Zahl der Kinder an Südlichen Weinstraße, die von der Einschulung zurück gestellt wurden, entwickelt sich positiv. Waren es zum Schuljahr 2005/06 noch 36 Kinder, denen ein weiterer Besuch des Kindergartens empfohlen wurde, sank diese Zahl zum Schuljahr 2006/07 auf 23 Kinder ab.

„Das Landesprogramm „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“ greift. Und es ist eine große Hilfe bei der Unterstützung der ersten Bildungserlebnisse unserer Kleinsten“ so Schweitzer abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.04.2007

Pressmitteilung

Abgeordnete Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, MdL (SPD)

Die Chancen, die im Rahmen der Moderationsphase des Bienwaldprojektes aufgetretenen Probleme mit den Betroffenen in den nächsten Monaten einvernehmlich zu lösen, stehen gut, dies geht aus einem Schreiben von Umweltministerin Margit Conrad an die Abgeordneten Beck, Schleicher-Rothmund und Schweitzer hervor.

Dies könne im Rahmen der derzeit laufenden Moderationsphase, die bis Ende des Jahres verlängert werden soll, erfolgen. Der Träger des Projektes, die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße, würden in den nächsten Tagen einen entsprechenden Antrag stellen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.03.2007

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