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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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SPD setzt sich für den Erhalt des rheinland-pfälzischen Tabakanbaus ein :

Pressemitteilung



Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädieren die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Ministerpräsident Kurt Beck, die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz.
Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise.

Die SPD hat deshalb einen Parlamentsantrag zur Zukunft der Tabak pflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz eingebracht, der heute im Landtag beraten wird. Die rheinland-pfälzischen Tabakpflanzer werden hierbei in ihren politischen Forderungen in wesentlichen Teilen unterstützt. Gleichzeitig sollen realistische Zukunftskonzepte für die Betriebe entwickelt werden.

In Rheinland-Pfalz werde die SPD dafür Sorge tragen, dass die Tabak anbauenden Betriebe durch die Agrarverwaltung in besonderer Weise beraten würden. Hierbei sollten individuelle Möglichkeiten einer Anbauumstellung auf landwirtschaftliche und gartenbauliche Kulturen und betriebswirtschaftliche Umstrukturierungs- oder Ausstiegskonzepte gemeinsam mit den Betrieben entwickelt werden. Ein Überleben der Betriebe im landwirtschaftlichen Bereich sollte gesichert sein.

Eine Machbarkeitsstudie im Auftrag der Landesregierung war unter anderem zu dem Schluss gekommen, dass die Einführung einer Tabakmischung "German Blend" bei der gegebenen Interessenlage der Tabakindustrie nicht machbar ist. Die Studie empfiehlt die Vorbereitung von weitergehenden Strategien.

Für die SPD-Abgeordneten im Land ist es zudem wichtig, dass über einen europäischen Rechtsahmen zumindest die die Landschaft prägenden Elemente des Tabakanbaus erhalten werden können. Deshalb sollen mit Unterstützung der Landesregierung Anstrengungen auf europäischer Ebene unternommen werden, die den Erhalt des Tabakanbaus auch in Zukunft ermöglichen.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 29.05.2007
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