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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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SPD setzt sich für den Erhalt des rheinland-pfälzischen Tabakanbaus ein :

Pressemitteilung



Vor dem Hintergrund der europäischen Änderung der Rohtabakmarktordnung, die insbesondere ab dem Jahr 2010 zu einem starken Rückgang der Auszahlungen und bis zum Jahr 2013 durch Rückgang um bis zu 95 % des einzelbetrieblichen Prämienvolumens zu starken Einkommensverlusten für die Tabakpflanzer führen wird, plädieren die südpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Ministerpräsident Kurt Beck, die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer für einen Erhalt des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz.
Der seit mehr als 400 Jahren betriebene Tabakanbau in Deutschland präge neben dem Weinbau die Kulturlandschaft der Südpfalz in besonderer Weise.

Die SPD hat deshalb einen Parlamentsantrag zur Zukunft der Tabak pflanzenden Betriebe in Rheinland-Pfalz eingebracht, der heute im Landtag beraten wird. Die rheinland-pfälzischen Tabakpflanzer werden hierbei in ihren politischen Forderungen in wesentlichen Teilen unterstützt. Gleichzeitig sollen realistische Zukunftskonzepte für die Betriebe entwickelt werden.

In Rheinland-Pfalz werde die SPD dafür Sorge tragen, dass die Tabak anbauenden Betriebe durch die Agrarverwaltung in besonderer Weise beraten würden. Hierbei sollten individuelle Möglichkeiten einer Anbauumstellung auf landwirtschaftliche und gartenbauliche Kulturen und betriebswirtschaftliche Umstrukturierungs- oder Ausstiegskonzepte gemeinsam mit den Betrieben entwickelt werden. Ein Überleben der Betriebe im landwirtschaftlichen Bereich sollte gesichert sein.

Eine Machbarkeitsstudie im Auftrag der Landesregierung war unter anderem zu dem Schluss gekommen, dass die Einführung einer Tabakmischung "German Blend" bei der gegebenen Interessenlage der Tabakindustrie nicht machbar ist. Die Studie empfiehlt die Vorbereitung von weitergehenden Strategien.

Für die SPD-Abgeordneten im Land ist es zudem wichtig, dass über einen europäischen Rechtsahmen zumindest die die Landschaft prägenden Elemente des Tabakanbaus erhalten werden können. Deshalb sollen mit Unterstützung der Landesregierung Anstrengungen auf europäischer Ebene unternommen werden, die den Erhalt des Tabakanbaus auch in Zukunft ermöglichen.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 29.05.2007
« Veranstaltung mit Barbara Schleicher-Rothmund .
Veranstaltung mit Barbara Schleicher-Rothmund »

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