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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Chancen für einvernehmliche Lösungen stehen gut. :

Pressemitteilung

Pressmitteilung

Abgeordnete Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, MdL (SPD)

Die Chancen, die im Rahmen der Moderationsphase des Bienwaldprojektes aufgetretenen Probleme mit den Betroffenen in den nächsten Monaten einvernehmlich zu lösen, stehen gut, dies geht aus einem Schreiben von Umweltministerin Margit Conrad an die Abgeordneten Beck, Schleicher-Rothmund und Schweitzer hervor.

Dies könne im Rahmen der derzeit laufenden Moderationsphase, die bis Ende des Jahres verlängert werden soll, erfolgen. Der Träger des Projektes, die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße, würden in den nächsten Tagen einen entsprechenden Antrag stellen.

Das Bundesamt für Naturschutz hat inzwischen signalisiert, dass es grundsätzlich bereit sei dem zu entsprechen. Zusammen mit dem Landesanteil in Höhe von 20% und dem Trägeranteil von 10% - der Bund würde den Hauptteil von 70% tragen - sei die Finanzierung sicher gestellt.

„Wir freuen uns wenn es gelingt, über eine Verlängerung der Moderationsphase die Anregungen und Sorgen der Anrainergemeinden des Bienwaldprojektes entsprechend berücksichtigen zu können“, so die Abgeordneten Kurt Beck, Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer.

Die Ministerin zeigt sich sehr zuversichtlich, dass in dieser Zeit die Sorgen einiger Anrainergemeinden, die sich auf die Auswirkungen des Naturwaldbereiches auf die angrenzenden Gemeinden gründen, einvernehmlich ausgeräumt werden können. Dies treffe sowohl für das künftige Wegenetz in den Naturwaldflächen als auch für die häufig diskutierte Frage des Holzleserechtes, wie zum Beispiel die „Schaidter Leserechte“ zu.
Zu Letzterem arbeite die Forstabteilung des Ministeriums derzeit an einer praktikablen Lösung, die mit den betroffenen Gemeinden selbstverständlich abgestimmt würden. Gleiches gelte auch hinsichtlich der künftigen Wegeführung in den relevanten Waldflächen. Die Anwohner der Anrainergemeinden und die Erholungssuchenden aus der Region würden den Naturwald auf einem abgestimmten Wegenetz betreten und erleben können, so aus dem Schreiben der Ministerin.

„Für das Gelingen dieses großen Naturschutzprojektes ist eine breite Akzeptanz unabdingbar und dann sollte zum Schluss der Moderationsphase nichts übers Knie gebrochen werden“, so die südpfälzischen Abgeordneten abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 29.03.2007
« Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April 2007 .
Menschen prägen Wirtschaft »

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