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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Chancen für einvernehmliche Lösungen stehen gut. :

Pressemitteilung

Pressmitteilung

Abgeordnete Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, MdL (SPD)

Die Chancen, die im Rahmen der Moderationsphase des Bienwaldprojektes aufgetretenen Probleme mit den Betroffenen in den nächsten Monaten einvernehmlich zu lösen, stehen gut, dies geht aus einem Schreiben von Umweltministerin Margit Conrad an die Abgeordneten Beck, Schleicher-Rothmund und Schweitzer hervor.

Dies könne im Rahmen der derzeit laufenden Moderationsphase, die bis Ende des Jahres verlängert werden soll, erfolgen. Der Träger des Projektes, die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße, würden in den nächsten Tagen einen entsprechenden Antrag stellen.

Das Bundesamt für Naturschutz hat inzwischen signalisiert, dass es grundsätzlich bereit sei dem zu entsprechen. Zusammen mit dem Landesanteil in Höhe von 20% und dem Trägeranteil von 10% - der Bund würde den Hauptteil von 70% tragen - sei die Finanzierung sicher gestellt.

„Wir freuen uns wenn es gelingt, über eine Verlängerung der Moderationsphase die Anregungen und Sorgen der Anrainergemeinden des Bienwaldprojektes entsprechend berücksichtigen zu können“, so die Abgeordneten Kurt Beck, Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer.

Die Ministerin zeigt sich sehr zuversichtlich, dass in dieser Zeit die Sorgen einiger Anrainergemeinden, die sich auf die Auswirkungen des Naturwaldbereiches auf die angrenzenden Gemeinden gründen, einvernehmlich ausgeräumt werden können. Dies treffe sowohl für das künftige Wegenetz in den Naturwaldflächen als auch für die häufig diskutierte Frage des Holzleserechtes, wie zum Beispiel die „Schaidter Leserechte“ zu.
Zu Letzterem arbeite die Forstabteilung des Ministeriums derzeit an einer praktikablen Lösung, die mit den betroffenen Gemeinden selbstverständlich abgestimmt würden. Gleiches gelte auch hinsichtlich der künftigen Wegeführung in den relevanten Waldflächen. Die Anwohner der Anrainergemeinden und die Erholungssuchenden aus der Region würden den Naturwald auf einem abgestimmten Wegenetz betreten und erleben können, so aus dem Schreiben der Ministerin.

„Für das Gelingen dieses großen Naturschutzprojektes ist eine breite Akzeptanz unabdingbar und dann sollte zum Schluss der Moderationsphase nichts übers Knie gebrochen werden“, so die südpfälzischen Abgeordneten abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 29.03.2007
« Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April 2007 .
Menschen prägen Wirtschaft »

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