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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Chancen für einvernehmliche Lösungen stehen gut. :

Pressemitteilung

Pressmitteilung

Abgeordnete Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund, Alexander Schweitzer, MdL (SPD)

Die Chancen, die im Rahmen der Moderationsphase des Bienwaldprojektes aufgetretenen Probleme mit den Betroffenen in den nächsten Monaten einvernehmlich zu lösen, stehen gut, dies geht aus einem Schreiben von Umweltministerin Margit Conrad an die Abgeordneten Beck, Schleicher-Rothmund und Schweitzer hervor.

Dies könne im Rahmen der derzeit laufenden Moderationsphase, die bis Ende des Jahres verlängert werden soll, erfolgen. Der Träger des Projektes, die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße, würden in den nächsten Tagen einen entsprechenden Antrag stellen.

Das Bundesamt für Naturschutz hat inzwischen signalisiert, dass es grundsätzlich bereit sei dem zu entsprechen. Zusammen mit dem Landesanteil in Höhe von 20% und dem Trägeranteil von 10% - der Bund würde den Hauptteil von 70% tragen - sei die Finanzierung sicher gestellt.

„Wir freuen uns wenn es gelingt, über eine Verlängerung der Moderationsphase die Anregungen und Sorgen der Anrainergemeinden des Bienwaldprojektes entsprechend berücksichtigen zu können“, so die Abgeordneten Kurt Beck, Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer.

Die Ministerin zeigt sich sehr zuversichtlich, dass in dieser Zeit die Sorgen einiger Anrainergemeinden, die sich auf die Auswirkungen des Naturwaldbereiches auf die angrenzenden Gemeinden gründen, einvernehmlich ausgeräumt werden können. Dies treffe sowohl für das künftige Wegenetz in den Naturwaldflächen als auch für die häufig diskutierte Frage des Holzleserechtes, wie zum Beispiel die „Schaidter Leserechte“ zu.
Zu Letzterem arbeite die Forstabteilung des Ministeriums derzeit an einer praktikablen Lösung, die mit den betroffenen Gemeinden selbstverständlich abgestimmt würden. Gleiches gelte auch hinsichtlich der künftigen Wegeführung in den relevanten Waldflächen. Die Anwohner der Anrainergemeinden und die Erholungssuchenden aus der Region würden den Naturwald auf einem abgestimmten Wegenetz betreten und erleben können, so aus dem Schreiben der Ministerin.

„Für das Gelingen dieses großen Naturschutzprojektes ist eine breite Akzeptanz unabdingbar und dann sollte zum Schluss der Moderationsphase nichts übers Knie gebrochen werden“, so die südpfälzischen Abgeordneten abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 29.03.2007
« Gesetzliche und andere Neuregelungen zum 1. April 2007 .
Menschen prägen Wirtschaft »

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