SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Menschen prägen Wirtschaft :

Landespolitik

Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer spricht im Landtag zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers.

In der jüngsten Sitzung des Landtages ergriff Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer in der Aussprache zur Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering unter dem Titel „Menschen prägen Wirtschaft“ das Wort. Schweitzer, der Mitglied des Landtagsausschusses für Wirtschaft und Verkehr ist, lobte die Regierungserklärung als Ausdruck einer neuen Akzentuierung in der Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz. Bevor er auf diese näher einging, stellte Schweitzer die positive Bilanz der rheinland-pfälzischen Wirtschaft dar. Rheinland-Pfalz sei nicht nur beim Wirtschaftswachstum „ganz vorne dabei“, nur drei westdeutsche Länder wiesen ein stärkeres Wirtschaftswachstum auf, sondern gerade im Bereich des Abbaus der Arbeitslosigkeit nehme das Land eine Spitzenposition ein.

Seit 1.1. 2005 wurde die Arbeitslosenquote in Rheinland-Pfalz um mehr als 22% abgebaut, im Bundesdurchschnitt waren es knapp 18%. Doch, so betonte Schweitzer, geht es nicht nur um positive Statistiken, sondern „um passgenaue Konzepte der Wirtschaftsförderung und darum, diese mit den Menschen, den wirtschaftlichen Akteuren vor Ort, partnerschaftlich umzusetzen“. Positiv bezog sich Schweitzer auf die „Initiative Gesundheitswirtschaft in Rheinland-Pfalz“. Am Beispiel des Kurortes Bad Bergzabern machte Schweitzer deutlich, wie groß das Potential in den Feldern Wertschöpfung und Arbeitsplätze hier sei. Auch hier seien kleine und mittlere Unternehmen Hauptbeschäftigungsträger. Diese zu unterstützen sei eine der vorrangigen Aufgaben der Politik. Schweitzer betonte in diesem Zusammenhang, dass mit der Investitions- und Strukturbank und dem Mittelstandlotsen in Rheinland-Pfalz Strukturen geschaffen wurden, die dem Mittelstand schnell und unbürokratisch Hilfe anbieten und beratend zur Seite stehen würden. „Politik kann etwas tun und sie kann, wenn sie bei den Menschen ansetzt, tatsächlich Grundlagen schaffen, für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort und damit auch für einen erfolgreichen Lebensstandort in Rheinland-Pfalz“, so Schweitzer zum Abschluss seiner Rede.

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 24.03.2007

« Chancen für einvernehmliche Lösungen stehen gut.

Unterbezirkskonferenz bestätige Weis einstimmig an der Spitze der Selbstständigen. »

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