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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Neue Wege bei Veranstaltungen geht die SPD-Südpfalz. :

Pressemitteilung



Landau (red).
Auf gute Resonanz in der Bevölkerung stieß das erste Bürgerfest, zu dem die SPD-Südpfalz in das Alte Kaufhaus nach Landau eingeladen hatte.
Viele Bürgerinnen und Bürger konnten sich davon überzeugen, dass Politik nicht nur aus Wahlkämpfen und trockenen Diskussionsveranstaltungen besteht, sondern eine Vielzahl von Betätigungsmöglichkeiten bietet. Zahlreiche Gruppierungen der Partei hatten Stände aufgebaut und informierten über ihre politische Arbeit. Dabei wurden ganz unterschiedliche Themenschwerpunkte angeboten. Mandatsträger, Ortsvereine, Gemeindeverbände, Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften boten die Möglichkeit der Information und des Gesprächs an, was auch angenommen wurde. Die Menschen nahmen unverbindlich Kontakt mit den Mandatsträgern der Partei auf und sprachen mit ihnen über ihre Sorgen und Nöte. Beim Infostand der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) standen die Themen Mindestlohn und Lohndumping im Vordergrund, während sich der Kreisverband Germersheim mit einem „Bündnis für Familien“ präsentierte. Der Parteinachwuchs war ebenso vertreten die Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus. Beim Ortsverein Landau standen die anstehenden Oberbürgermeisterwahlen sowie das 100-jährige Jubiläum des letzten Jahres im Vordergrund. Mit „Rot.punktum“ war es der SPD-Südpfalz gelungen, eine Initiative aus Nordrhein-Westfalen nach Landau zu holen, die sich landesübergreifend für Bildung, Beratung und Training von Parteimitgliedern stark macht und auch entsprechende Seminare anbietet. Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD-Südpfalz informierten die Besucher des Festes über ihre Arbeit ebenso, wie der Kreisverband Südliche Weinstrasse. Aufgelockert wurde das Fest, das die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab und Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich eröffneten, durch Luftballons, Computerpräsentationen, Mitmachspiele, Workshops unter Kinderbelustigung. Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender, hatte sich ebenfalls Zeit genommen, um nach Landau zu kommen. Er berichtete in einer kurzen Rede über die aktuelle Bundespolitik und suchte anschließend das Gespräch mit den Menschen. Am Ende der Veranstaltung sah man zufriedene Gesichter bei den Verantwortlichen der südpfälzischen SPD. „Der gesamte Aufwand und die Arbeit im Vorfeld des Bürgerfestes haben sich gelohnt. Das erste Fest dieser Art wurde angenommen“, stellte Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich am Ende der Veranstaltung fest.
 

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