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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Platz für Visionen :

Service

Als August Bebel 1869 vom Frauenwahlrecht, vom 8-Stunden-Tag und von dem Verbot der Kinderarbeit sprach, wurde er von vielen verlacht. Es war eine Vision und eine konkrete Utopie. Als Willy Brandt 1961 vom „blauen Himmel über der Ruhr“ sprach, wurde er belächelt und als Träumer und Utopist diffamiert.

Was damals Visionen waren, ist heute Realität. Wir müssen über die Realität hinaus denken, um sie zu verändern. Visionen waren und sind Antriebskraft, um langfristige Ziele zu formulieren.
Die Sozialdemokratische Partei braucht und hat Visionen und Zukunftsvorstellungen: Eine Welt frei von Ausbeutung, Unterdrückung, Hunger und Krieg. Gibt es ein besseres Ziel für Politik?

Mitglied der SPD sein heißt auch: Gemeinsam mit über einer halben Million Gleichgesinnten für eine gemeinsame Sache eintreten und gemeinsam für Deutschland Verantwortung übernehmen.

Unsere Ziele

* Wir wollen die Globalisierung freiheitlich, gerecht und solidarisch gestalten. Dafür müssen wir politische Handlungsmachtzurückgewinnen.
* Wir wollen eine Politik der neuen Wertschöpfung. Sie ermöglicht qualitatives Wachstum, Wohlstand und Arbeit für alle sowie die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen.
* Deutschland steht wegen seiner Geschichte in besonderer Verantwortung. Wir wollen, dass nie wieder von deutschem Boden Krieg ausgeht.
* Wir wollen den vorsorgenden Sozialstaat, der Chancen für ein Selbstbestimmtes Leben schafft, gerechte Teilhabe und sozialen Aufstieg ermöglicht und durch Solidarität, Sicherheit gewährleistet.
* Innovationen als Schlüssel für unsere Wirtschaftskraft fördern
* Den Schutz des Klimas und die friedliche Lösung der heraufziehenden Konflikte um knappe Ressourcen und Rohstoffe zählen zu den zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
* Das Kyoto-Abkommen ist nur ein Anfang. Wir setzten auf weitere Abkommen zur Reduzierung von Treibhausgasen. Deutschland muss auch hier eine Vorreiterrolle einnehmen.
* Unser nationales Naturerbe schützen und bewahren. Dazu ist es nötig, Naturschutz konsequent durchzusetzen und den immer noch wachsenden Flächenverbrauch durch Infrastruktur, Wirtschaft und Wohnen deutlich zu reduzieren.
* Für die ländlichen Räume eine wirtschaftliche Stärkung der Regionen, die Erhaltung und Schaffung einer geeigneten Infrastruktur und der Bewahrung der Kulturlandschaft
* Dass die Teilhabe an lebenslangem Lernen nicht nur allein die Beschäftigungsfähigkeit sichert, sondern Kernelement einer erfüllten persönlichen und gesellschaftlichen Lebensführung ist
* Eine erfolgreiche Kinder- und Jugendpolitik, diese sind die Schlüsselfragen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes – sozial, wirtschaftlich und politisch.
* Einen offenen Zugang zum Studium. Wir wollen den Anteil der Studierenden aus bildungsfernen Familien erhöhen.
* Wir wollen die Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitswesen.

Dafür lohnt es sich, in der SPD mitzumachen.

Dafür lohnt es sich, Mitglied zu sein.

Neues Grundsatzprogramm

Unsere Politik reagiert auf Veränderungen, die wir nicht ignorieren können. Aber die Richtung dieser Politik ist auch eine Entscheidung über Werte und Ziele für unser Land. Aus diesem Grund arbeiten wir auch an einem neuen Grundsatzprogramm.

Das noch gültige "Berliner Programm" wurde Ende 1989 verabschiedet, kurz nachdem die Mauer fiel. Viele der aktuellen Entwicklungen und Veränderungen konnten darin noch gar nicht berücksichtigt werden. Es ist Zeit für eine neue, weiterreichende Grundlage unserer Politik.

Diese Einladung zur Diskussion gilt für alle, die mit an der Weiterentwicklung der Idee der sozialen Demokratie arbeiten wollen. Sie gilt für die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften der Partei ebenso wie für Verbände und Organisationen.

Sie gilt in besonderer Weise denen, die sich mit der Vertretung der Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, also den Betriebs- und Personalräten und den Gewerkschaften. Gemeinsam müssen wir den Weg zu neuer Stärke unseres Landes beschreiten.

 

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