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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Ihr Name für gute Arbeit und gerechten Lohn. :

Pressemitteilung

Wie SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL, SPD-Kreisvorsitzender an der Südlichen Weinstraße mitteilt, startetet die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften eine Unterschriftenaktion zur Einführung von Mindestlöhnen.

Ein Blick auf die soziale Lage unseres Landes zeige ein gebrochenes Bild. Es gebe gute Nachrichten bei Wachstum und Arbeitsmarkt, aber die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern der Entwicklung werde größer. Das neue Wachstum überwinde die Spaltung der Gesellschaft nicht von allein. Deshalb fordert die SPD ein Konzept für gute Arbeit und gerechte Löhne. Ziel ist ein Aufschwung für alle, zu verwirklichen über gerechte Löhne.
Die SPD sei daher für Mindestlöhne, wie sie in den meisten europäischen Nachbarländern schon erfolgreich umgesetzt würden. Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen von ihrem Lohn auch menschenwürdig leben können. Aus diesem Grund starteten die Sozialdemokraten die Kampagne "Politik für gute Arbeit - Deutschland braucht Mindestlöhne". Erstunterzeichner der Kampagne sind unter anderem SPD-Parteivorsitzender Kurt Beck, DGB-Vorsitzender Michael Sommer, Franz Bsirske, Vorsitzender ver.di, Klaus Wiesehügel, Vorsitzender IG Bau und auch Wilhelm Schmidt, Bundesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO).

Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Kreisvorsitzender, ruft dazu auf, sich an der gemeinsamen Unterschriftenaktion der SPD und der Gewerkschaften zu beteiligen. In seinem Bürgerbüro, Hauptstraße 49 in Kandel, liegt eine Unterschriftenliste aus. „Wir wollen mit den Unterschriftenlisten pünktlich zum 1.Mai, dem Tag der Arbeit, ein klares Zeichen setzen. Gute Arbeit muss auch gerecht entlohnt werden“, so Schweitzer.

Weitere Informationen unter www.gute-arbeit.spd.de

 

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