Wie SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL, SPD-Kreisvorsitzender an der Südlichen Weinstraße mitteilt, startetet die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften eine Unterschriftenaktion zur Einführung von Mindestlöhnen.
SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ihr Name für gute Arbeit und gerechten Lohn. :
Pressemitteilung
Ein Blick auf die soziale Lage unseres Landes zeige ein gebrochenes Bild. Es gebe gute Nachrichten bei Wachstum und Arbeitsmarkt, aber die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern der Entwicklung werde größer. Das neue Wachstum überwinde die Spaltung der Gesellschaft nicht von allein. Deshalb fordert die SPD ein Konzept für gute Arbeit und gerechte Löhne. Ziel ist ein Aufschwung für alle, zu verwirklichen über gerechte Löhne.
Die SPD sei daher für Mindestlöhne, wie sie in den meisten europäischen Nachbarländern schon erfolgreich umgesetzt würden. Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen von ihrem Lohn auch menschenwürdig leben können. Aus diesem Grund starteten die Sozialdemokraten die Kampagne "Politik für gute Arbeit - Deutschland braucht Mindestlöhne". Erstunterzeichner der Kampagne sind unter anderem SPD-Parteivorsitzender Kurt Beck, DGB-Vorsitzender Michael Sommer, Franz Bsirske, Vorsitzender ver.di, Klaus Wiesehügel, Vorsitzender IG Bau und auch Wilhelm Schmidt, Bundesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (AWO).
Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Kreisvorsitzender, ruft dazu auf, sich an der gemeinsamen Unterschriftenaktion der SPD und der Gewerkschaften zu beteiligen. In seinem Bürgerbüro, Hauptstraße 49 in Kandel, liegt eine Unterschriftenliste aus. „Wir wollen mit den Unterschriftenlisten pünktlich zum 1.Mai, dem Tag der Arbeit, ein klares Zeichen setzen. Gute Arbeit muss auch gerecht entlohnt werden“, so Schweitzer.
Weitere Informationen unter www.gute-arbeit.spd.de
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 25.04.2007
