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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Zahl der Rückstellungen bei Erstklässern im Landkreis gesunken. :

Pressemitteilung

Passend zur positiven Bilanz des Ausbaus der Kinderbetreuung in Kindergärten und Kindertagesstätten, die Landrätin Riedmaier für den Landkreis Südliche Weinstraße ziehen konnte, liest sich die Auskunft aus dem Mainzer Bildungsministerium, die MdL Alexander Schweitzer auf eine kleine Anfrage erhalten hatte.

Schweitzer interessierte sich für die ersten Ergebnissen des Landesprogramms „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“, durch das bereits Kindergartenkinder auf die Grundschule vorbereitet werden und durch gezielte Sprachförderung die Zahl der als `nicht schulfähig´ eingestuften Kinder reduziert werden sollen. Die Antwort des Ministeriums fällt rundum positiv aus.

So konnten von 895 im September 2006 fürs Schuljahr 2007/08 im Kreis SÜW angemeldeten Kindern 889 Kinder, dies entspricht 99,3%, einen Kindergartenbesuch nachweisen. „Dies spricht für die Attraktivität der Kindergartenbetreuung in unserem Kreis“, so Schweitzer.
Bei zwei Kindern, die keinen Kindergartenbesuch nachweisen konnten, wurde ein Sprachförderungsbedarf festgestellt. Diese Kinder wurden in einem Kindergarten angemeldet.
Auch bei der Zahl der Kinder an Südlichen Weinstraße, die von der Einschulung zurück gestellt wurden, entwickelt sich positiv. Waren es zum Schuljahr 2005/06 noch 36 Kinder, denen ein weiterer Besuch des Kindergartens empfohlen wurde, sank diese Zahl zum Schuljahr 2006/07 auf 23 Kinder ab.

„Das Landesprogramm „Zukunftschance Kinder- Bildung von Anfang an“ greift. Und es ist eine große Hilfe bei der Unterstützung der ersten Bildungserlebnisse unserer Kleinsten“ so Schweitzer abschließend.

 

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