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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Harald Weis (Birkweiler) bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen bei der SPD-Südpfalz.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Jörg Dähne (Herxheim) und Richard Schwarz (Wörth). Die Funktion von Beisitzern übernahmen: Gunter Holzhauer (Annweiler), Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler), Klaus Kyas (Gleisweiler), Hans Michel (Hatzenbühl), Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Rainer Strunk (Bellheim).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft über die Tätigkeit der letzten beiden Jahre. Als Hauptarbeitsthema habe sich die AGS im Unterbezirks Südpfalz in diesem Zeitraum mit der „Mittelstandfinanzierung“ beschäftigt, sagte Harald Weis. Man habe mehrere öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, so unter anderem mit der Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Hier seien verschiedene Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung dargestellt worden. Als weitere Themen habe die Arbeitsgemeinschaft „Metropolregion Rhein-Neckar“, „Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den IHKS“, „Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen“ bearbeitet. Auf Unterbezirksebene beteilige sich die Arbeitsgemeinschaft ebenfalls, sagte Weis. Die Anregungen der Selbstständigen würden mit in die politische Arbeit einfließen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2007

BAD BERGZABERN: Wegen Ludwigsplatz-Zuschuss


Alles andere als ein Geheimnis sei es, dass die Landesregierung 700.000 Euro für die Umgestaltung des Ludwigsplatzes in Bad Bergzabern bereitgestellt habe, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) auf Äußerungen des Stadtbürgermeisters Harald Bratz (CDU).
Wie am Dienstag berichtet, hatte sich Bratz gegenüber der RHEINPFALZ erfreut gezeigt, dass in einem Schweitzer-Text auf der Internetseite der Südpfalz-SPD steht, Mainz stelle 700.000 Euro für den Ludwigsplatz zur Verfügung, denn die Stadt habe bisher nur mit 600.000 Euro Zuschuss gerechnet. Gleichwohl wunderte sich Bratz ob der Informationspolitik - dass Schweitzer schon über die genaue Zuschusssumme Bescheid wisse, die betroffene Stadt selbst aber noch gar nicht informiert sei.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.03.2007

Stellungnahme von Alexander Schweitzer, MdL, zu den Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Matthias Ackermann, in der RHEINPFALZ vom 8.2.2007.

Ich bedauere sehr, dass Herr Ackermann seinen Wahlkampf um die Position des Verbandsbürgermeisters mit falschen Behauptungen, Tatsachenverdrehungen und grundlosen Vorwürfen gegenüber der Landesregierung eröffnet.

Herr Ackermann lässt sich die Äußerung zuschreiben, dass man beim Arbeitsplatzabbau auf Raten bei der ehemaligen Niederlassung von Mannesmann Dematic in Bad Bergzabern sehe, was die Versprechungen der Landesregierung wert seien.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.02.2007

Rege Diskussion bei der Premierenveranstaltung „Schweitzer trifft…“ mit Karl Peter Bruch
Am Dienstag, 30. Januar 2007, lud Alexander Schweitzer, MdL, zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Alexander Schweitzer trifft…“ im Jugendzentrum Herxheim ein.
Fast 80 Gäste waren erschienen, um mit Schweitzer und seinem Gast, Karl Peter Bruch, Minister des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, über Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz zu diskutieren.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2007

Webseite des Monats Januar 2007

Die Verantwortlichen des Unterbezirks Südpfalz freuen sich, dass Ihre Leistung mit der Auszeichnung "Webseite des Monats Januar 2007" honoriert wurde.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2007

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