SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Unterbezirkskonferenz bestätige Weis einstimmig an der Spitze der Selbstständigen. :
Harald Weis (Birkweiler) bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen bei der SPD-Südpfalz.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Jörg Dähne (Herxheim) und Richard Schwarz (Wörth). Die Funktion von Beisitzern übernahmen: Gunter Holzhauer (Annweiler), Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler), Klaus Kyas (Gleisweiler), Hans Michel (Hatzenbühl), Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Rainer Strunk (Bellheim).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft über die Tätigkeit der letzten beiden Jahre. Als Hauptarbeitsthema habe sich die AGS im Unterbezirks Südpfalz in diesem Zeitraum mit der „Mittelstandfinanzierung“ beschäftigt, sagte Harald Weis. Man habe mehrere öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, so unter anderem mit der Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Hier seien verschiedene Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung dargestellt worden. Als weitere Themen habe die Arbeitsgemeinschaft „Metropolregion Rhein-Neckar“, „Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den IHKS“, „Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen“ bearbeitet. Auf Unterbezirksebene beteilige sich die Arbeitsgemeinschaft ebenfalls, sagte Weis. Die Anregungen der Selbstständigen würden mit in die politische Arbeit einfließen.
Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Jörg Dähne (Herxheim) und Richard Schwarz (Wörth). Die Funktion von Beisitzern übernahmen: Gunter Holzhauer (Annweiler), Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler), Klaus Kyas (Gleisweiler), Hans Michel (Hatzenbühl), Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Rainer Strunk (Bellheim).
Vor den Neuwahlen berichtete der alte und neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft über die Tätigkeit der letzten beiden Jahre. Als Hauptarbeitsthema habe sich die AGS im Unterbezirks Südpfalz in diesem Zeitraum mit der „Mittelstandfinanzierung“ beschäftigt, sagte Harald Weis. Man habe mehrere öffentliche Veranstaltungen durchgeführt, so unter anderem mit der Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz. Hier seien verschiedene Möglichkeiten der Unternehmensfinanzierung dargestellt worden. Als weitere Themen habe die Arbeitsgemeinschaft „Metropolregion Rhein-Neckar“, „Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft bei den IHKS“, „Förderprogramme für kleine und mittlere Unternehmen“ bearbeitet. Auf Unterbezirksebene beteilige sich die Arbeitsgemeinschaft ebenfalls, sagte Weis. Die Anregungen der Selbstständigen würden mit in die politische Arbeit einfließen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2007
Pressemitteilung; MdL Schweitzer über Bratz verwundert :
BAD BERGZABERN: Wegen Ludwigsplatz-Zuschuss
Alles andere als ein Geheimnis sei es, dass die Landesregierung 700.000 Euro für die Umgestaltung des Ludwigsplatzes in Bad Bergzabern bereitgestellt habe, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) auf Äußerungen des Stadtbürgermeisters Harald Bratz (CDU).
Wie am Dienstag berichtet, hatte sich Bratz gegenüber der RHEINPFALZ erfreut gezeigt, dass in einem Schweitzer-Text auf der Internetseite der Südpfalz-SPD steht, Mainz stelle 700.000 Euro für den Ludwigsplatz zur Verfügung, denn die Stadt habe bisher nur mit 600.000 Euro Zuschuss gerechnet. Gleichwohl wunderte sich Bratz ob der Informationspolitik - dass Schweitzer schon über die genaue Zuschusssumme Bescheid wisse, die betroffene Stadt selbst aber noch gar nicht informiert sei.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.03.2007
Pressemitteilung; Stellungnahme zu den Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern :
Stellungnahme von Alexander Schweitzer, MdL, zu den Äußerungen des CDU-Bürgermeisterkandidaten für die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Matthias Ackermann, in der RHEINPFALZ vom 8.2.2007.
Ich bedauere sehr, dass Herr Ackermann seinen Wahlkampf um die Position des Verbandsbürgermeisters mit falschen Behauptungen, Tatsachenverdrehungen und grundlosen Vorwürfen gegenüber der Landesregierung eröffnet.
Herr Ackermann lässt sich die Äußerung zuschreiben, dass man beim Arbeitsplatzabbau auf Raten bei der ehemaligen Niederlassung von Mannesmann Dematic in Bad Bergzabern sehe, was die Versprechungen der Landesregierung wert seien.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.02.2007
Pressemitteilung; Farbe bekennen gegen braune Gewalt :
Rege Diskussion bei der Premierenveranstaltung „Schweitzer trifft…“ mit Karl Peter Bruch
Am Dienstag, 30. Januar 2007, lud Alexander Schweitzer, MdL, zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Alexander Schweitzer trifft…“ im Jugendzentrum Herxheim ein.
Fast 80 Gäste waren erschienen, um mit Schweitzer und seinem Gast, Karl Peter Bruch, Minister des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, über Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz zu diskutieren.
Am Dienstag, 30. Januar 2007, lud Alexander Schweitzer, MdL, zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Alexander Schweitzer trifft…“ im Jugendzentrum Herxheim ein.
Fast 80 Gäste waren erschienen, um mit Schweitzer und seinem Gast, Karl Peter Bruch, Minister des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, über Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz zu diskutieren.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2007
Pressemitteilung; Großes Lob für Internetauftritt der SPD Südpfalz :
Webseite des Monats Januar 2007
Die Verantwortlichen des Unterbezirks Südpfalz freuen sich, dass Ihre Leistung mit der Auszeichnung "Webseite des Monats Januar 2007" honoriert wurde.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2007
