[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:1577627
Heute:293
Online:14

News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

MdL Schweitzer über Bratz verwundert :

Pressemitteilung

BAD BERGZABERN: Wegen Ludwigsplatz-Zuschuss


Alles andere als ein Geheimnis sei es, dass die Landesregierung 700.000 Euro für die Umgestaltung des Ludwigsplatzes in Bad Bergzabern bereitgestellt habe, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) auf Äußerungen des Stadtbürgermeisters Harald Bratz (CDU).
Wie am Dienstag berichtet, hatte sich Bratz gegenüber der RHEINPFALZ erfreut gezeigt, dass in einem Schweitzer-Text auf der Internetseite der Südpfalz-SPD steht, Mainz stelle 700.000 Euro für den Ludwigsplatz zur Verfügung, denn die Stadt habe bisher nur mit 600.000 Euro Zuschuss gerechnet. Gleichwohl wunderte sich Bratz ob der Informationspolitik - dass Schweitzer schon über die genaue Zuschusssumme Bescheid wisse, die betroffene Stadt selbst aber noch gar nicht informiert sei.

In seiner Stellungnahme bestätigt Schweitzer nun offiziell, dass „für das Jahr 2007 bis zu 700.000 Euro Landesmittel für die Umgestaltung des Ludwigsplatzes in Bad Bergzabern eingestellt" seien. Denn es werde einmal mehr deutlich, wie sehr die Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck auf eine positive Entwicklung Bad Bergzaberns setze.

Im Übrigen: „Um an diese Nachricht zu kommen, habe ich den Weg gewählt, der jedem Bürger, sei er Landtagsabgeordneter oder Stadtbürgermeister von Bad Bergzabern, offensteht: Ich habe bei der Landesregierung nachgefragt und Auskunft bekommen", entgegnet Schweitzer dem Stadtbürgermeister.

Und weiter: „Wenn sich Herr Bratz nun fragt, warum er noch keinen Bewilligungsbescheid auf dem Tisch hat, so ist dies einigermaßen verwunderlich." Denn Bratz wisse sicherlich, schreibt Schweitzer, dass in absehbarer Zeit die Stadtverwaltung von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) aufgefordert werde, den notwendigen formalen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung einzureichen, um den Ludwigsplatzumbau in Gang zu bringen, so Schweitzer. Erst nach Beurteilung dieses Antrages könne in Mainz ein Bewilligungsbescheid in die Post gegeben werden - das sei der „übliche Ablauf", so Schweitzer abschließend. (rww)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Weinstraße
Ausgabe: Nr.52
Datum: Freitag, den 02. März 2007
Seite: Nr.21

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 02.03.2007
« Newsletter vom 6.3.2007 .
Die roten Winzer sind wieder da. »

- Zum Seitenanfang.