BAD BERGZABERN: Wegen Ludwigsplatz-Zuschuss
Alles andere als ein Geheimnis sei es, dass die Landesregierung 700.000 Euro für die Umgestaltung des Ludwigsplatzes in Bad Bergzabern bereitgestellt habe, reagiert der
SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (Billigheim-Ingenheim) auf Äußerungen des Stadtbürgermeisters Harald Bratz (CDU).
Wie am Dienstag berichtet, hatte sich Bratz gegenüber der RHEINPFALZ erfreut gezeigt, dass in einem Schweitzer-Text auf der Internetseite der Südpfalz-SPD steht, Mainz stelle 700.000 Euro für den Ludwigsplatz zur Verfügung, denn die Stadt habe bisher nur mit 600.000 Euro Zuschuss gerechnet. Gleichwohl wunderte sich Bratz ob der Informationspolitik - dass Schweitzer schon über die genaue Zuschusssumme Bescheid wisse, die betroffene Stadt selbst aber noch gar nicht informiert sei.
In seiner Stellungnahme bestätigt Schweitzer nun offiziell, dass „für das Jahr 2007 bis zu 700.000 Euro Landesmittel für die Umgestaltung des Ludwigsplatzes in Bad Bergzabern eingestellt" seien. Denn es werde einmal mehr deutlich, wie sehr die Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck auf eine positive Entwicklung Bad Bergzaberns setze.
Im Übrigen: „Um an diese Nachricht zu kommen, habe ich den Weg gewählt, der jedem Bürger, sei er Landtagsabgeordneter oder Stadtbürgermeister von Bad Bergzabern, offensteht: Ich habe bei der Landesregierung nachgefragt und Auskunft bekommen", entgegnet Schweitzer dem Stadtbürgermeister.
Und weiter: „Wenn sich Herr Bratz nun fragt, warum er noch keinen Bewilligungsbescheid auf dem Tisch hat, so ist dies einigermaßen verwunderlich." Denn Bratz wisse sicherlich, schreibt Schweitzer, dass in absehbarer Zeit die Stadtverwaltung von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) aufgefordert werde, den notwendigen formalen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung einzureichen, um den Ludwigsplatzumbau in Gang zu bringen, so Schweitzer. Erst nach Beurteilung dieses Antrages könne in Mainz ein Bewilligungsbescheid in die Post gegeben werden - das sei der „übliche Ablauf", so Schweitzer abschließend. (rww)
Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Weinstraße
Ausgabe: Nr.52
Datum: Freitag, den 02. März 2007
Seite: Nr.21
