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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Veranstaltungen
Auf Initiative von Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstrasse, kamen die meisten der eingeladenen Roten Winzer der SPD zu einem Treffen in der Weinstube „Fuchsbau“ der sozialdemokratischen Winzerfamilie Bader in Klingenmünster zusammen, um über die zukünftige Zusammenarbeit und gemeinsame Aktionen zu reden.
Alexander Schweitzer wertete es als ein gutes Zeichen, dass so viele Winzer der Einladung gefolgt seien. Dies beweise, dass ein Interesse bestehe, die Roten Winzer als ein Merkmal der südpfälzischen SPD am Leben zu erhalten. Schließlich stünden die Winzer für hervorragende Weine und machen für die Südpfalz gute Werbung. Neben dem Namen Kurt Beck verbinde man mit der SPD Südpfalz auch die Roten Winzer, die bundesweit bekannt seien. Diese Markenzeichen müsse man erhalten und pflegen.
Die anwesenden Winzer einigten sich darauf, längerfristig gemeinsame Aktionen zu durchführen und gemeinsam als „Rote Winzer“ aufzutreten. Ab dem kommenden Jahr werden Cuveeweine der Roten Winzer hergestellt, jeweils als Rot- und Weißwein. Geplant ist eine gemeinsame Homepage, ein gemeinsames Logo und gemeinsame Etiketten. Bei Parteiveranstaltungen auf regionaler und überregionaler Ebene werden die SPD-Winzer wieder verstärkt präsent sein und ihre Weine anbieten. Zusätzlich werden zweimal jährlich Treffen durchgeführt, bei denen berufsständische Themen diskutiert werden.
Um die Aktivitäten zu bündeln fand sich ein dreiköpfiger Organisationskreis, bestehend aus Hans Bosch, Albersweiler, Bernhard Kimmle, Kapellen-Drusweiler sowie Rainer Kessler, Godramstein .
Als „ Anlaufpunkt“ der Roten Winzer wird das Bürgerbüro von MdL Alexander Schweitzer in Kandel dienen.
Zu Beginn der Veranstaltung hatte Christine Baumann, weinbaupolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, über die aktuelle Weinbaupolitik auf landes-, bundes- und europäischer Ebene informiert. Sie ist der festen Überzeugung, dass sich die hervorragenden südpfälzischen Weine auch in einem globalen Weinmarkt aufgrund ihrer guten Qualität behaupten werden. Auch Christine Baumann bot den neu formierten Roten Winzer ihre tatkräftige Unterstützung an.
Als weitere Gäste konnten Klaus Stalter, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Südliche Weinstraße, Wilfried Türck, Ortsbürgermeister von Klingenmünster, Herbert Berberich, UB-Geschäftsführer der südpfälzischen SPD sowie Harald Weis, Vorsitzender der AG Selbständige der SPD Südpfalz begrüßt werden.
Homepage SPD Südpfalz
