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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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KREIS GERMERSHEIM: Kreisverbandskonferenz

Jürgen Nelson vom Ortsverein Maximiliansau bleibt für die nächsten zwei Jahre Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Germersheim.
Er wurde in der Kreisverbandskonferenz am Freitag in Hatzenbühl von 103 der 107 anwesenden Delegierten in seinem Amt bestätigt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.10.2006

Pressemitteilung von Alexander Schweitzer, MdL

Wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer hervorgeht, liegen erste positive Erfahrungen mit dem neu eingeführten Mittelstandslotsen vor. Der Mittelstandlotse der Landesregierung, Günther Knödler, ehemaliger Bankvorstand der Mainzer Bank, ist der Verbindungsmann zwischen mittelständischen Betrieben und Verwaltung. Der ehrenamtlich Tätige, der einer Stabsstelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zugeordnet ist, unterliegt keiner Weisungsbefugnis.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006

"Willkommen zu Hause" - so begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den ehemaligen Bundeskanzler und SPD-Parteivorsitzenden Gerhard Schröder am Donnerstag im Berliner Willy-Brandt-Haus. Bei einer Veranstaltung des Verlages Hoffmann und Campe wurde dort Schröders neu erschienene Autobiographie "Entscheidungen - Mein Leben in der Politik" vorgestellt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006

Pressemitteilung

Barbara Schleicher-Rothmund, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin SPD
„Was geschieht nach 2009“ mit dieser Frage beschäftigte sich eine große Gesprächsrunde in Mainz zum Thema „Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42 in Germersheim. Eingeladen zu dieser zweiten Gesprächsrunde, zu der Personalvertreter von MKZ und Luftwaffenmaterialdepot, Vertreter des Arbeits- und Sozialministerium RLP, der Staatskanzlei, der Standortverwaltung, des Bundesministeriums der Verteidigung und Vertreter der Politik wie Frau Ursula Moog, MdB und Mitglied im Verteidigungsausschuss gekommen waren, hatte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. In der Gesprächsrunde wurde deutlich, dass die Nachfolge-Unterbringung nach Schließung des Depots in vielen Fällen noch ungeklärt ist.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2006

BAD BERGZABERN: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit Neuwahlen:

„Ich kandidiere wieder und bin für weitere acht Jahre guten Mutes", sagte Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer bei der Mitgliederversammlung der SPD vergangene Woche, in der auch die acht Delegierten des Ortsvereins für seine Nominierung gewählt wurden. „Wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt", versprach der alte und wieder gewählte Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bergzabern, Rolf Enke, vor knapp 30 Genossen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.10.2006

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