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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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KREIS GERMERSHEIM: Kreisverbandskonferenz

Jürgen Nelson vom Ortsverein Maximiliansau bleibt für die nächsten zwei Jahre Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Germersheim.
Er wurde in der Kreisverbandskonferenz am Freitag in Hatzenbühl von 103 der 107 anwesenden Delegierten in seinem Amt bestätigt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.10.2006

Pressemitteilung von Alexander Schweitzer, MdL

Wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer hervorgeht, liegen erste positive Erfahrungen mit dem neu eingeführten Mittelstandslotsen vor. Der Mittelstandlotse der Landesregierung, Günther Knödler, ehemaliger Bankvorstand der Mainzer Bank, ist der Verbindungsmann zwischen mittelständischen Betrieben und Verwaltung. Der ehrenamtlich Tätige, der einer Stabsstelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zugeordnet ist, unterliegt keiner Weisungsbefugnis.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006

"Willkommen zu Hause" - so begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den ehemaligen Bundeskanzler und SPD-Parteivorsitzenden Gerhard Schröder am Donnerstag im Berliner Willy-Brandt-Haus. Bei einer Veranstaltung des Verlages Hoffmann und Campe wurde dort Schröders neu erschienene Autobiographie "Entscheidungen - Mein Leben in der Politik" vorgestellt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006

Pressemitteilung

Barbara Schleicher-Rothmund, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin SPD
„Was geschieht nach 2009“ mit dieser Frage beschäftigte sich eine große Gesprächsrunde in Mainz zum Thema „Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42 in Germersheim. Eingeladen zu dieser zweiten Gesprächsrunde, zu der Personalvertreter von MKZ und Luftwaffenmaterialdepot, Vertreter des Arbeits- und Sozialministerium RLP, der Staatskanzlei, der Standortverwaltung, des Bundesministeriums der Verteidigung und Vertreter der Politik wie Frau Ursula Moog, MdB und Mitglied im Verteidigungsausschuss gekommen waren, hatte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. In der Gesprächsrunde wurde deutlich, dass die Nachfolge-Unterbringung nach Schließung des Depots in vielen Fällen noch ungeklärt ist.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2006

BAD BERGZABERN: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit Neuwahlen:

„Ich kandidiere wieder und bin für weitere acht Jahre guten Mutes", sagte Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer bei der Mitgliederversammlung der SPD vergangene Woche, in der auch die acht Delegierten des Ortsvereins für seine Nominierung gewählt wurden. „Wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt", versprach der alte und wieder gewählte Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bergzabern, Rolf Enke, vor knapp 30 Genossen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.10.2006

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