SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:	1572384
Heute:	205
Online:	2

News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

„Was geschieht nach 2009“ Gesprächsrunde in Mainz zum Thema „Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42" :

Service

Pressemitteilung

Barbara Schleicher-Rothmund, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin SPD
„Was geschieht nach 2009“ mit dieser Frage beschäftigte sich eine große Gesprächsrunde in Mainz zum Thema „Schließung des Luftwaffenmaterialdepots 42 in Germersheim. Eingeladen zu dieser zweiten Gesprächsrunde, zu der Personalvertreter von MKZ und Luftwaffenmaterialdepot, Vertreter des Arbeits- und Sozialministerium RLP, der Staatskanzlei, der Standortverwaltung, des Bundesministeriums der Verteidigung und Vertreter der Politik wie Frau Ursula Moog, MdB und Mitglied im Verteidigungsausschuss gekommen waren, hatte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. In der Gesprächsrunde wurde deutlich, dass die Nachfolge-Unterbringung nach Schließung des Depots in vielen Fällen noch ungeklärt ist.

So werden bis zum Auflösungstermin am 31.12.2009 noch 53 zivile Arbeitskräfte im Materialdepot beschäftigt sein. Davon werden 35 Personen unter 55 Jahre alt sein. Diese Altersgrenze ist wegen des „Tarifvertrages Umgestaltung der Bundeswehr (TVUmBw) von großer Bedeutung, denn nach Ablauf des Tarifvertrages für die Beschäftigten am 31.12. 2010 werden von den 53 Zivilbeschäftigten 30 unter 55 Jahre alt sein und damit nicht unter die Altersteilzeit und Härtefallregelung des Tarifvertrages fallen.

Der Vorschlag nach Unterbringungs- und frühzeitigen Übernahmemöglichkeiten bei der örtlichen Wirtschaft zu suchen, fand breite Zustimmung, wobei von Seiten der Personalvertretung hier besonders auf die hohe Zahl (14 %) von schwer-behinderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hingewiesen wurde.

Aber auch die grundsätzliche Problematik der Beschäftigungskonversion, bei der es bei der Finanzierung von Maßnahmen zu einer Kollision von Bundes- und Landesmitteln kommt, wurde diskutiert.

Perspektive zeichnet sich für den Tarifvertrag ab, indem durch eine entsprechende Klausel im Tarifvertrag bereits jetzt die Verlängerungsmöglichkeit festgehalten ist.

Konkrete Unterbringungsplanungen für die Beschäftigten werden erst nach Vorliegen der organisatorischen Feinausplanung für das Zivilpersonal im nächsten Jahr vorgenommen.

„Auch wenn sich viele Stellen um eine Unterbringung der Beschäftigten bemühen, so wird die Politik diesen Prozess weiterhin begleiten müssen.
Dazu gehört es auch regelmäßig nachzuhaken, was gut und was nicht gut läuft“, so das Fazit der SPD-Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund.

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 19.10.2006

« Schleicher-Rothmund: Mehr Plätze für die unter Drei-jährigen entstanden

Soziale Lebenslagen in Deutschland thematisieren »

SPD Südpfalz

SPD Rheinland-Pfalz

SPD.de