SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat davor gewarnt, zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben, sondern diese vielmehr stärker zu fördern. Auch dafür brauche man einen "vorsorgenden Sozialstaat".
Es sei richtig und wichtig, die sozialen Lebenslagen in Deutschland zu thematisieren und "die Verhältnisse zu verbessern", unterstrich Heil nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. Das sei auch in dem Parteigremium einstimmig so festgestellt worden. "Wir erkennen die Realitäten an. Wir wollen aber zeigen, dass wir uns damit nicht abfinden", so Heil. Den Begriff "Unterschicht" mache sich die SPD für die Problembeschreibung nicht zu Eigen. Es dürfe kein Teil der Bevölkerung begrifflich stigmatisiert werden. Treffender sei es, im politischen Sprachgebrauch "neue Armut" oder "neue soziale Frage" zu verwenden.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat davor gewarnt, zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben, sondern diese vielmehr stärker zu fördern. Auch dafür brauche man einen "vorsorgenden Sozialstaat".

Es sei richtig und wichtig, die sozialen Lebenslagen in Deutschland zu thematisieren und "die Verhältnisse zu verbessern", unterstrich Heil nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. Das sei auch in dem Parteigremium einstimmig so festgestellt worden. "Wir erkennen die Realitäten an. Wir wollen aber zeigen, dass wir uns damit nicht abfinden", so Heil. Den Begriff "Unterschicht" mache sich die SPD für die Problembeschreibung nicht zu Eigen. Es dürfe kein Teil der Bevölkerung begrifflich stigmatisiert werden. Treffender sei es, im politischen Sprachgebrauch "neue Armut" oder "neue soziale Frage" zu verwenden.

Der SPD-Generalsekretär verwies darauf, dass heute in Deutschland die soziale Herkunft über die individuellen Bildungs- und Lebenschancen entscheide. Das habe die PISA-Studie der OECD belegt. Darüber hinaus habe auch die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung bereits mit der Etablierung eines Armutsberichts den Blick auf solche Lebenslagen gerichtet. Problematisch seien insbesondere fehlende Aufstiegsmöglichkeiten mit der Folge zunehmender Resignation, so Heil.

Er widersprach Mutmaßungen, wonach die Arbeitsmarktgesetze der rot-grünen Regierung Fehlentwicklungen ausgelöst hätten - das Gegenteil sei der Fall: So sei Hartz IV nicht ursächlich für die Problematik, sondern habe viel mehr den Blick auf die Situation gerichtet. Das Prinzip "Fördern und Fordern" bleibe zudem richtig. Jetzt müsse das Augenmerk allerdings stärker auf das "Fördern" gelegt werden, unterstrich der SPD-Generalsekretär.

Vor dem Hintergrund jüngster Berichte über höhere Zuzahlungen chronisch Kranker durch die geplante Gesundheitsreform betonte Heil, dass dies nicht Zielrichtung des Gesetzentwurfes sei. Vielmehr gehe es um verbesserte medizinische Vorsorge. Dies werde im Gesetzestext noch präzisiert.

Weitere Links zum Thema
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/15.10.2006/2834768.asp
http://www.spd.de/show/1692577/171006_SPD-Aktuell-FES-Studie.pdf